SÖS LINKE PluS

  1. Bäder, 365-Euro-Ticket und Stadt am Fluss aus dem Jahresüberschusses 2018 finanzieren

    Begründung: Die letzten 10 Jahre haben die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt im Schnitt mit über 200 Mio. Euro über Plan abgeschlossen. Der Jahresabschluss von 2018 sprengt nun alle Rekorde und weist einen Überschuss in Höhe von 525 Millionen Euro auf. Sicherlich, ein Teil dieses gigantischen Überschusses ist dem Sondereinfluss, der Abrechnung...
  2. Der Klimanotstand ist Fakt

    In den Polregionen der Erde sendet das Erdsystem mittlerweile äußerst gefährliche Signale, die so früh und in diesem Ausmaß nicht erwartet wurden: Abschmelzen von Arktiseis, Grönlandeis und der Westantarktis und extrem verfrühtes Auftauen des Permafrosts. All dies beschleunigt die menschgemachte Klimakrise immens. Wer jetzt noch bestreitet, dass ein Klimanotstand vorliegt,...
  3. Deutschlandtakt und S21 – nachgewiesen unmöglich

    „Mit dem Vorschlag von Verkehrsminister Winfried Hermann wird jetzt endlich wieder über Kapazität und Leistungsfähigkeit des Stuttgarter Bahnknotens diskutiert“, sagt Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS und begrüßt, dass die Mythen der Bahn in Frage gestellt werden. „Wir haben mit Christoph Engelhardt einen unabhängigen Bahnexperten beauftragt, den Fahrplan in...
  4. Stuttgart ruft den Klimanotstand aus

    Wir beantragen, der Stuttgarter Gemeinderat möge am 25. Juli 2019 beschließen: Die Landeshauptstadt Stuttgart unterstützt die Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand»), analog der zahlreichen Städte und Länder, die bereits den Klimanotstand ausgerufen haben, wie sie in dieser Anregung niedergelegt ist. Begründung für den Antrag: Bereits am 8. April...
  5. CSD feiert 50 Jahre Stonewall

    Am 28. Juni 1969 entbrannte im New Yorker Lokal „Stonewall Inn“ in der Christopher Street eine Straßenschlacht, die als die „StonewallRiots“ in die Geschichte einging. Es war der Beginn der Emanzipation queerer, also schwuler, lesbischer, bi- oder transsexueller Menschen. Nachdem die Gäste des „Stonewall Inn“ fortgesetzter Polizeiwillkür, Diskriminierung und Verfolgung...
  6. Stellungnahme zur Verwendung des Jahresüberschusses 2018

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt, dass endlich – auch gerade auf unsere Initiative hin – mit dem „Aktionsplan Klimaschutz“ ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz gesetzt wird. Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender merkt zum Aktionsplan an: „Für viele Aktions- Sanierungs- und Masterpläne wurden bereits große Finanzierungssummen beschlossen, doch in der Praxis...
  7. Stuttgarter*innen auf rechter Todesliste müssen informiert werden

    Die Stuttgarter Zeitung berichtet heute, dass sich auf der sogenannten Todesliste des rechtsextremen Netzwerks „Nordkreuz“ hunderte Namen von Stuttgarter*innen befinden. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS fordert die Polizeibehörden auf, die betroffenen Stuttgarter*innen auf Listen rechtsextremer Netzwerke zu informieren und zu schützen. Luigi Pantisano, Migrationspolitischer Sprecher von SÖS-LINKE-PluS erklärt: „Wir fordern,...
  8. Schienenengpass S21 verhindern – Alternativen ehrlich diskutieren!

    Wir beantragen, dass zur Beantwortung der in Antrag Nr. 220/2019 neben Vertreter*innen der Deutschen Bahn auch unabhängige Expert*innen zur Beantwortung der formulierten Fragen herangezogen werden und im Ausschuss S21/Rosenstein dazu berichten. Anzufragen sind: Matthias Lieb (Landesvorsitzender des VCD), Dr. Christoph Engelhardt (Verkehrsexperte) Darüber hinaus beantragen wir, dass folgende Fragen von...