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  1.

    Luftreinhaltung: kopflos, planlos, erfolglos

    | Aktuelles, Amtsblatt, Mobilität & Verkehr, Themen, Umwelt, Klima & Energie
    10. Juli 2020
    Wer in ein und derselben Sache 15-mal in Folge vor Gericht scheitert, wird vermutlich wenig Motivation haben, ein sechzehntes Mal in die juristische Auseinandersetzung zu gehen. Nicht so das Land Baden-Württemberg, das seit Jahren überaus erfolglos versucht, gegen die jahrelange Grenzwertüberschreitung der Stuttgarter Luft vorzugehen. Das Ergebnis der aktionistischen, wenig...
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  2.

    Auch Milliarden für Tunnels lösen keine Probleme

    | Aktuelles, Amtsblatt, Projekt S 21, Themen
    6. Juli 2020
    „Der künftige, digitalisierte Bahnknoten Stuttgart erbringt die für den Deutschland-Takt erforderliche Kapazität zwar auch ohne den Ausbau mit einem fünften und sechsten Gleis im Nordzulauf zwischen Feuerbach und Kornwestheim“, das ließ die Bahn im Juli 2019 den Gemeinderat wissen. Wer dies gerne glauben wollte, der wurde neun Monate später eines...
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  3.

    Mit Dialog und Prävention antworten

    | Aktuelles, Amtsblatt, Bildung & Erziehung, Sicherheit & Ordnung, Themen, Transparenz & Beteiligung, Vielfalt
    29. Juni 2020
    Die Ausschreitungen und Plünderungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni haben uns schockiert. Gewalt und Sachbeschädigung ist prinzipiell keine Lösung. Um das zukünftig abzuwenden, müssen Ursachen analysiert und Lösungen gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeitet werden. Nicht nur Gemeinderat, Bürgermeister*innen, Ordnungskräfte und Polizei sollten an Lösungsansätzen arbeiten, sondern...
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  4.

    Rosensteinbebauung wird endgültig zum Phantom!

    | Aktuelles, Amtsblatt
    22. Juni 2020
    Die Bahn kündigte an, das Rosensteingelände erst zwischen 2035 und 2037 geräumt an die Stadt übergeben zu können. Der Bau von 6000 Wohnungen entschwindet in ferne Zukunft. Das Thema enthält so viel Sprengstoff, das die Beratungen komplett nicht-öffentlich vorgesehen sind! Die Bahn will die Gleise gemäß alter Verträge von 2001...
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  5.

    Gebhard-Müller-Platz und B14: Missstand zementiert

    | Aktuelles, Amtsblatt, Mobilität & Verkehr, Stadtentwicklung, Themen
    17. Juni 2020
    Der tosende Verkehr auf der teilweise bis zu zehnspurigen B14-Stadtautobahn ist ein Relikt der autogerechten Stadt alter Zeiten. Unter dem Motto „Platz-da!“ fordern wir mit Picknicks, Spielaktionen und Demos schon lange den Rückbau und wir freuen uns, dass auch das Kinderbüro das Motto „Platz-Da!“ inzwischen übernommen hat. Nun fasste im...
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  6.

    Applaus ist gut, Gehaltszulagen sind besser!

    | Aktuelles, Amtsblatt, Gesundheit & Kliniken, Stadt als Arbeitgeber, Themen, Wirtschaft & Arbeit
    5. Juni 2020
    Dem Vorschlag der Verwaltung 20,5 neue Stellen für das Gesundheitsamt zu schaffen, haben wir gerne zugestimmt. Die Begründung der Verwaltung ähnelte doch sehr unseren Fraktionsanträgen zum Stellenplan: „Der Öffentliche Gesundheitsdienst muss mit seinen Kernaufgaben Infektionsschutz und Gesundheitsschutz der gesamten Bevölkerung nachhaltig gestärkt werden.“ Leider bedurfte es erst einer Pandemie für...
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  7.

    Keine Demonstrationen mit Rechtsextremen!

    | Aktuelles, Amtsblatt, Bildung & Erziehung, Sicherheit & Ordnung, Soziale Sicherung & Teilhabe, Themen, Umwelt, Klima & Energie, Wirtschaft & Arbeit
    25. Mai 2020
    Es gibt berechtigte Gründe, mit der jetzigen Situation unzufrieden zu sein. Doch die Demonstrationen unter dem Namen „Wir für das Grundgesetz“ bieten keine Lösungen. Wir lehnen jegliche Beteiligung an 0711Querdenken-Demos ab. Viele demonstrieren, weil sie verunsichert sind, betroffen durch Kurzarbeit oder Arbeitsplatzverlust, Sorge über einsame alte und kranke Angehörige aufgrund...
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  8.

    Werktäglicher SSB-Nachttakt: Meilenstein erreicht!

    | Aktuelles, Amtsblatt, Mobilität & Verkehr, Themen
    18. Mai 2020
    Der FrAKTION ist die Schaffung eines nächtlichen ÖPNV-Angebots an allen Wochentagen ein zentrales politisches Anliegen, um auf die veränderte Lebensrealität der Menschen in der Arbeitswelt zu reagieren und dem Puls einer Großstadt Rechnung zu tragen. Früh-, Spät- und Schichtarbeitende sollen bequem und umweltschonend ohne PKW zwischen Arbeit und Wohnung pendeln...
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  9.

    Kultur in der Coronakrise

    | Aktuelles, Amtsblatt, Kultur, Themen
    29. April 2020
    Nach den anfänglichen Hoffnungen, der „Spuk“ der Coronakrise könne im Frühsommer vorbei sein, ist Ernüchterung eingetreten. Wohl niemand war vorbereitet auf die Ausmaße dieser Krise und welche Folgen sie haben könnte. Die Stuttgarter Kulturszene ist einer der Branchen, die davon am härtesten getroffen werden. Die Probleme, vor denen die Kulturschaffenden...
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  10.

    Radverkehr: Bremsklötze wechseln!

    | Aktuelles, Amtsblatt, Mobilität & Verkehr, Themen
    23. April 2020
    Der Frühling, die frische Luft und der deutliche Rückgang des lärmenden Straßenverkehrs motiviert immer mehr Stuttgarter*innen auf‘s Rad zu steigen. Angesichts der Corona-Beschränkungen ist die Fortbewegung an der Sonne gut für die Gesundheit und schützt vor einer Infektion. Richtigerweise fordern die Radinitiativen jetzt mehr Platz für’s Rad, durch temporäre Fahrradwege...
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Zitate

Guntrun Müller-Enßlin, Stadträtin
Seit ich meinen Beruf in Weilimdorf ausübe, interessiere ich mich für das Leben in Stuttgart.Guntrun Müller-Enßlin, Stadträtin

Rede von Hannes Rockenbauch zu den Ausschreitungen am 21. Juni