SÖS LINKE PluS

PM: Klimanotstand ausrufen!

„Bis zum Jahr 2035 den CO2-Ausstoß auf null zu bringen – das ist einerseits eine Herkulesaufgabe, andererseits eine Notwendigkeit, um den Fortbestand unseres Planeten zu sichern“, sagt Stadtrat Stefan Urbat, der auch Unterzeichner der Scientists for Future Bewegung ist, einleitend.

„Wir halten es angesichts der jahrzehntelangen weitgehenden Tatenlosigkeit in Sachen Klimaschutz für notwendig, jetzt die Notbremse zu ziehen und einen radikalen Kurswechsel in Sachen Klimaschutz zu vollziehen“, erläutert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS den Antrag der Fraktionsgemeinschaft. „Mit der Ausrufung des Notstands wollen wir betonen, dass wir keine Zeit mehr verlieren dürfen. Die Zeit des Redens und der Kompromisse ist jetzt vorbei – jetzt müssen wir mit wirksamen Maßnahmen handeln!“, so Rockenbauch weiter.

Konsequenzen für die nächsten Haushaltsberatungen

„Für die anstehenden Haushaltsberatungen fordern wir einen Posten, mit dessen Hilfe wirksamer Klimaschutz endlich umgesetzt wird. An der Höhe muss abzulesen sein, dass Klimaschutz in Stuttgart höchste Priorität hat“, fordert Stefan Urbat. „Für Stuttgart sind zwei Handlungsfelder von größter Bedeutung: Verkehr und Energie. In Sachen Verkehr sind wir meilenweit von den Notwendigkeiten entfernt, stattdessen dominieren Debatten um Nebensächlichkeiten den öffentlichen Diskurs. Die Studie Mobiles Baden-Württemberg hat es klar formuliert: 85 Prozent weniger Autos und 70 Prozent weniger gefahrene Pkw-Kilometer. Bislang ist nicht einmal eine Maßnahme umgesetzt, die auch nur in diese Richtung zeigt“, kritisiert Fraktionssprecher Thomas Adler.

Greta Thunberg betont Dringlichkeit

„Die Schwedische Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg hat es eindrucksvoll auf den Punkt gebracht: wir müssen handeln, als ob unser Haus brennt. Denn es brennt“, so Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Und auch mit der Aufforderung von Thunberg, dass sich die Regeln jetzt ändern müssen hat sie Recht“, so Rockenbauch abschließend.