SÖS LINKE PluS

Beitrittserklärung zu VIELFALT: 0711 Menschenrechte

Menschenrechte sind Grundrechte – diese zu verteidigen ist unsere Pflicht

Die grundlegenden Rechte wie die Gleichheit aller Menschen werden in diesen Zeiten vor allem durch Rechtspopulisten und Neonazis in Frage gestellt. Doch zunehmend scheinen rechtspopulistische Tendenzen die sogenannte Mitte der Gesellschaft zu erreichen. Manche Gruppierung scheint harmlos daherzukommen, stellt aber die Gleichheit aller Menschen in Frage. Dem stellen wir uns als Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS mit aller Entschiedenheit entgegen.

Noch vor wenigen Jahren stand die Unteilbarkeit von Menschenrechten nicht zur Diskussion. Jetzt, nach 70 Jahren müssen sich alle demokratischen Kräfte und damit auch unsere Fraktionsgemeinschaft für deren Einhaltung einsetzen. Hass gegen jegliche Menschengruppen, der in nackte Gewalt mündet hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Auch wenn noch die Mehrheit der Gesellschaft so denkt, so ist es jetzt dringend an der Zeit, aktiv für die Menschenrechte einzustehen, sie zu leben. Denjenigen, die sie in Frage stellen, muss deutlich gezeigt werden, dass sie nicht zur Disposition stehen.

Leider wird der Schutz vor Diskriminierung (Artikel 7) heute zunehmend in Frage gestellt. Die Ereignisse in Chemnitz zeigen, dass Teile der Gesellschaft empfänglich sind für Hetze und blinden Aktionismus. Wir halten dem entgegen: „Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung“ (Artikel 7). Der Schutz vor Diskriminierung bezieht sich sowohl auf die sexuelle Orientierung, die Herkunft, das Aussehen, die Staatsbürgerschaft, Behinderungen, Krankheiten oder die Religion. Rechtsradikale versuchen, Trennlinien zu erfinden – dabei sind wir Menschen alle gleich. Dies müssen wir uns immer wieder bewusstmachen. Unser Politikverständnis als Fraktionsgemeinschaft im Stuttgarter Gemeinderat ist es, mit der Zivilgesellschaft gemeinsam Politik zu machen. Wir ermutigen das bunte Stuttgart, laut zu werden gegen rechtsradikale Stimmungsmacher. Den Diskurs überlassen wir nicht den Rechten, sondern kämpfen im und außerhalb des Rathauses gegen Hetzer, Rassisten und Nazis. Gegen braun hilft nur bunt. Stuttgart ist bunt – und wird es bleiben. Deswegen unterstützen wir VIELFALT: 0711 für Menschenrechte.