SÖS LINKE PluS

Betreuungsstadträte auf stuttgart.de aufnehmen

Antrag vom 21.01.2015 Nr. 12/2015

Beteiligungsrechte_LandeshauptstadtStuttgart@flickr

Es ist wünschenswert, dass die Betreuungsstadträte auf den Seiten der Bezirksbeiräte ebenfalls aufgeführt werden:

  • alle Betreuungsstadträte werden verlinkt unterhalb der stellvertretenden Bezirksbeiräte mit aufgelistet
  • noch besser ist eine Gruppierung in UTA-Stadträte und die anderen in dieser Liste
  • idealerweise werden von jeder Fraktion darunter auch noch UTA-Stadträte mit aufgeführt, sofern sie nicht durch die Betreuungsstadträte mit UTA-Mitgliedschaft bereits als Ansprechpartner aufgeführt sind

Begründung

Es besteht derzeit nach außen völlige Intransparenz über die Betreuungsstadträte der Bezirke und der Fraktionen. Nur auf ein paar Parteiseiten größerer Parteien kann man überhaupt dazu Informationen öffentlich bzw. im Internet finden; dabei handelt es sich um eine Funktion, die in Stuttgart definiert ist. Daher ist es nur konsequent, den Begriff Betreuungsstadtrat, den man auf stuttgart.de derzeit überhaupt nicht finden kann, hier mal mit Leben zu füllen. Oft wissen nicht einmal Bezirksbeiräte, wer im Gemeinderat für sie zuständig ist.

Außerdem sind viele Bezirks-relevante Themen auch UTA-Themen, weshalb Stadträte als Mitglieder in diesem Ausschuss besonders sinnvolle Ansprechpartner sind.
Da die Protokolle von Sitzungen erst sehr viel später verschickt werden, ist der direkte Draht zu UTA-Mitgliedern oft unvermeidlich, um rechtzeitig Informationen über Entscheidungen und Berichte im UTA für die Bezirksbeiräte zur Verfügung zu stellen.

Die Sortierung innerhalb der Gruppen sollte sich wie üblich nach Fraktionen und innerhalb dieser hinsichtlich Reihenfolge nach Primärbetreuungsstadtrat und dessen Stellvertreter(n) (sofern vorhanden) richten.

Schließlich kann es auch passieren, dass in kleineren Bezirken gar nicht alle Fraktionen und/oder Gruppen mit Bezirksbeiräten vertreten sind, weshalb dann die Nennung von Betreuungsstadträten besonders sinnvoll ist.