SÖS LINKE PluS

Transparenz & Beteiligung

Leittext zu Transparenz & Beteiligung

 

  1. Videoaufzeichnung von allen öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und der öffentlichen Sitzungen beschließender Ausschüsse

    Wir beantragen: Die Videoaufzeichnung aller öffentlichen Gemeinderatssitzungen und die Veröffentlichung derselben nach 24 Stunden Einspruchsfrist zwecks Herausnahme der aufgenommenen Stadträte auf Antrag. Die Videoaufzeichnung aller öffentlichen Sitzungen aller beschließenden Ausschüsse ebenfalls mit Veröffentlichung derselben nach 24 Stunden Einspruchsfrist unter Unkenntlichmachung/Herausnahme des Publikums, sowie auf Antrag der betroffenen Stadträte und der...
  2. Budget für Fokus-Aktionsplan Inklusion

    Wir beantragen: Dem Beirat für Menschen für Behinderungen wird ein jährliches Budget i.H.v. 200.000 Euro bereitgestellt, um Maßnahmen und Projekte zur Umsetzung des Fokus-Aktionsplans Inklusion beauftragen zu können.
  3. Quartiersmanagement in Stuttgart Untertürkheim einrichten

    Wir beantragen: Die Schaffung einer 1,0 Stelle für ein Quartiersmanagement zur Begleitung und Umsetzung des Masterplan Stuttgart-Untertürkheim zur weiteren Beteiligung der Bürger_innen, für die Jahre 2018/19 ff mit 80.000 €. Begründung: Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen Rahmenplan in Stuttgart-Untertürkheim als Teil des Masterplans für S-Untertürkheim sind im Umwelt. Und...
  4. Kinderfreundliches Stuttgart – Spielflächen sanieren und ausbauen!

    Wir beantragen: Der einstimmige (!) Beschluss des Arbeitskreises Spielflächen vom 19.06.2017, im kommenden Doppelhaushalt insgesamt 2,2 Mio. € für konkrete Projekte und 600.000 € für den Ersatz von Kinderspielgeräten einzustellen, wird im Haushalt umgesetzt. Begründung: Auch wenn sich die Stadt die Kinderfreundlichkeit auf die Fahnen geschrieben hat und zahlreiche Konzeptionen...
  5. Inklusion stärken – Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZs) unterstützen!

    Wir beantragen: Für die Stuttgarter SBBZs werden über den vereinbarten Personalschlüssel hinaus 2,0 weitere Sekretariatsstellen geschaffen. Die Verwaltung schlägt in Absprache mit den Schulen eine Verteilung der 2,0 Stellenanteile vor.  Begründung: Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Regelschulen schreitet glücklicherweise voran – doch nach wie vor haben auch die...