SÖS LINKE PluS

Transparenz & Beteiligung

Leittext zu Transparenz & Beteiligung

 

  1. Ist der Datenschutz bei der Mobilitätsumfrage sichergestellt?

    Wir erhielten einen Bericht von einem Stuttgarter, der zunächst von Oberbürgermeister Fritz Kuhn einen Brief erhielt, dass er für die Mobilitätsumfrage ausgewählt worden sei. Nachdem er diese papiergebundene Umfrage nicht sofort beantwortete, erhielt er einen Anruf von der – mit der Umfrage beauftragten – Firma PB Consult, mit der Bitte...
  2. Gemeinderats-TV: Sparflamme

    Manche Bürger_innen Stuttgarts würden gerne Gemeinderatssitzungen verfolgen, können aber aus unterschiedlichen Gründen nicht ins Rathaus kommen. Damit sie die Debatten online verfolgen können, haben wir erneut im Doppelhaushalt die Aufzeichnung aller Sitzungen des Gemeinderats beantragt. Davon übrig blieb der Beschluss, vier Generaldebatten zum Thema Stuttgart Vision 2030 zu übertragen. Die...
  3. Antrag: Oper – Grundsatzfragen endlich klären!

    „Eine umfassende Information des Gemeinderates über die anstehende Opernsanierung und eine offene Diskussion über alle Themen in den zuständigen Gremien halte ich nicht nur für zwingend, sie ist mir auch ein persönliches Anliegen“, so antwortete Oberbürgermeister Fritz Kuhn am 12. Dezember 2016 auf unseren Antrag Nr. 308/2016. Seit einem Jahr...
  4. Studie bestätigt politische Ziele von SÖS LINKE PluS

    Mit der Veröffentlichung der Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ wird deutlich, welche Aufgaben vor allem im Verkehrsbereich für die Stadt zu tun sind. „Die Probleme haben sich in den letzten Jahren verschärft, weil Stadt und Land untätig geblieben sind“, erläutert Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Bereits im Jahr 2005 haben wir einen umfassenden Katalog...
  5. Änderungsantrag zu GRDrs 819/2017 Masterplan 100 % Klimaschutz nachjustieren

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Der Beschlussantrag wird um einen Punkt 5 ergänzt: „Die Verwaltung erarbeitet eine Mitteilungsvorlage für die Haushalts- und Stellenplanberatungen und stellt darin die Bedarfe zur Umsetzung erster Maßnahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz in der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2023 dar.“ Als zusätzliche Maßnahme im Handlungsfeld...