SÖS LINKE PluS

Soziale Sicherung & Teilhabe

Leittext zu Soziale Sicherung & Teilhabe

 

  1. So geht sozial!

    Wenn der Entwurf einer Gebührensatzung ausschließlich einem Finanzbürgermeister überlassen wird und sich der Integrationsbürgermeister nicht aktiv mit seinem Ressort dabei einbringt, sind die Betroffenen die Leidtragenden. Es kommt nicht oft vor, dass der Gemeinderat bereits gefasste Beschlüsse nach kurzer Zeit wieder korrigiert. Doch im Falle der extrem hohen Miet-Gebühren für...
  2. So geht sozial!

    Wenn der Entwurf einer Gebührensatzung ausschließlich einem Finanzbürgermeister überlassen wird und sich der Integrationsbürgermeister nicht aktiv mit seinem Ressort dabei einbringt, sind die Betroffenen die Leidtragenden. Es kommt nicht oft vor, dass der Gemeinderat bereits gefasste Beschlüsse nach kurzer Zeit wieder korrigiert. Doch im Falle der extrem hohen Miet-Gebühren für...
  3. Geflüchtete in Ausbildung ohne Leistungsbezug?

    Wir fragen: Auf welche rechtliche Verordnung berief sich Sozialbürgermeister Werner Wölfle, als er androhte, die Härtefallregelung des SGB XII §22 bis zum Ende des Jahres 2017 nicht mehr anwenden zu können oder zu wollen? Wie häufig wurde die Härtefallregelung nach SGB XII §22, Abs. 1, Satz 2 von Geflüchteten in...
  4. Haushaltsrede 15.Dezember 2017 von Thomas Adler

    Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte, und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere...
  5. Antrag zur 2. Lesung: Schulessen an Grundschulen und SBBZ kostenlos

    Wir beantragen: Das Schulessen an Grundschulen und Schülerhäusern (Ganztagsbetrieb) sowie an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) ist ab dem Schuljahr 2018/19 kostenlos. Kosten 2018:               ca. 1,5 Mio € Kosten ab 2019 jährlich:   5,04 Mio € Begründung: Kinder, die am Ganztagesbetrieb teilnehmen (egal, ob als Ganztagesklasse oder im Schülerhaus), haben...