SÖS LINKE PluS

Sicherheit & Ordnung

Leittext zu Sicherheit & Ordnung

 

  1. Nie wieder ITEC!

    Im Vorfeld gab es erhebliche Anstrengungen, die Öffentlichkeit im Unklaren darüber zu lassen, dass Europas größte Rüstungsmesse in Stuttgart stattfindet. Wir verdanken es vor allem Friedensinitiativen, dass dies nicht gelang. Sie haben zu Protesten mobilisiert, an denen sich auch Gewerkschaften und Kirchen beteiligten. Unsere Fraktionsgemeinschaft zeigte von Beginn an klare...
  2. Kein Fußbreit der rassistischen AfD – Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz am 12. Mai in Feuerbach aufklären

    Wir fragen an: Auf welcher gesetzlichen Grundlage wurde der Stadtbezirk Stuttgart-Feuerbach weiträumig für mehrere Stunden zur Sperrzone erklärt und somit alle Bürger_innen innerhalb dieser Zone wie Verdächtige behandelt? War die Stadt Stuttgart informiert über diese Entscheidung und wer hat das abgesegnet? Auf welcher gesetzlichen Grundlage wurde die Straßenbahnhaltestelle der SSB...
  3. Stadt.Plan Mai 2018

    Unsere Fraktionszeitung Stadt.Plan umfasst in ihrer Ausgabe vom Mai 2018 folgende Themen: Ein Interview mit unseren Fraktionsvorsitzenden zu allen kommunalpolitisch wichtigen Themen // Ein Kurzinterview mit unserem Stadtrat Christian Walter (Junges Stuttgart) zu seinen Schwerpunkten Jugend / Bildung / Schule // Ein Text über das exzessive Bäumefällen in Stuttgart und...
  4. Die Rechtsform des Klinikums ist Sache des Krankenhaus-Ausschusses

    Spätestens seit dem letzten Quartal 2017 ist ein lang gehegter Plan von BM Föll wieder in Arbeit, allerdings hinter den Kulissen und unter Ausschluss des Gemeinderats und des dafür zuständigen Krankenhausausschuss: die Umwandlung der Rechtsform des Klinikums. Am 2. Februar 2018 erklärten BM Föll und der Klinische Direktor in der...
  5. Keine Umleitung des Autoverkehrs durch die Tübinger Straße

    Wir beantragen: Die Öffnung der Durchfahrtssperre in der Tübinger Straße während der Instandsetzung des Rondells Österreichischer Platz findet nicht statt. Die Verwaltung legt eine neue Variante der Umleitung vor, die nicht zu Lasten der Hauptradroute 1 geht. Es werden Maßnahmen ergriffen, damit die Fahrradstraße nicht als Ausweichroute für den Kfz-Verkehr...