SÖS LINKE PluS

Sicherheit & Ordnung

Leittext zu Sicherheit & Ordnung

 

  1. Feinstaubfilter am Neckartor: künstliche Beeinträchtigung der Messwerte

    Mit dem neuerlichen Versuch von Stadt und Land, mit Filtersäulen die Feinstaubwerte in den Griff zu bekommen, reagiert die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS mit scharfer Kritik: „Wenn man den Gesundheitsschutz ernst nimmt, muss eine Messstation an der schmutzigsten Stelle in der Stadt stehen“, leitet Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE...
  2. Feinstaubfilter am Neckartor: Wieso, weshalb, warum?

    Wir fragen und bitten um schriftliche Antworten zu den folgenden acht Sachverhalten: Auf welcher Rechtsgrundlage haben Stadt und Land die Feinstaub-Filtersäulen auf den Gehweg am Neckartor gestellt und damit die Mindestbreite von 1,50 Meter für Fußwege unterschritten? Wie groß ist der gesetzliche Mindestabstand für angeblich luftreinigende Maßnahmen zur Messstelle? Darf...
  3. Sperrstunde ist keine Lösung – Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten!

    Mit der Ankündigung, erneut die Sperrstunde in der Eberhardstraße und Umgebung einzuführen setzt das Regierungspräsidium ein fatales Signal für das Stuttgarter Nachtleben: „Mit dieser Entscheidung zeigt das von den Grünen geführte Regierungspräsidium, dass es nur ein bürokratisches Verständnis von Ordnung hat. Die Wiedereinführung der Sperrstunde morgens zwischen 5 und 6...
  4. Sperrstunde ist keine Lösung: Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten

    Wir beantragen: Der Regierungspräsident Wolfgang Reimer kommt in den zuständigen Ausschuss und berichtet über die neuerliche Verhängung der Sperrstunde in der Eberhardstraße und Umgebung. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen durch das Regierungspräsidium in der Ausschussitzung: Ist das Regierungspräsidium der Überzeugung, dass die Verhängung der Sperrstunde ein geeignetes Instrument...
  5. Welche Folgen hätte ein ICE-Brand im Tunnel (-Bahnhof) von Stuttgart 21?

    Wir fragen: Wenn ein ICE im Tunnelsystem von Stuttgart 21 Feuer fangen würde wie dies am 12. Oktober 2018 bei Dierndorf geschehen ist, mit welchem Löschmittel würde die Feuerwehr einen solchen Brand bekämpfen? wie lange würde es brauchen, bis dieses Löschmittel am Brandherd ist? wo wird dieses Löschmittel gelagert? Welche...