SÖS LINKE PluS

Kommunale Finanzen

Leittext zu kommunalen Finanzen

 

Aktuellste Beiträge

  1. Die Rechtsform des Klinikums ist Sache des Krankenhaus-Ausschusses

    Spätestens seit dem letzten Quartal 2017 ist ein lang gehegter Plan von BM Föll wieder in Arbeit, allerdings hinter den Kulissen und unter Ausschluss des Gemeinderats und des dafür zuständigen Krankenhausausschuss: die Umwandlung der Rechtsform des Klinikums. Am 2. Februar 2018 erklärten BM Föll und der Klinische Direktor in der...
  2. Änderungsantrag GRDrs 20/2018: Finanzierung des Neubaus ist Sache des Landes und der Stadt

    Wir beantragen: Die Beschlussvorlage „Klinikum Stuttgart. Neubau des Katharinenhospitals (ehemals ZNB+)“ (GRDrs 20/2018), Abschnitt ‚Finanzielle Auswirkungen‘ (Abschnitt 4 Seite 4) wird wie folgt geändert: Der Abschnitt 4, Seite 4 wird durch folgenden Absatz ersetzt Für die Gesamtfinanzierung des strukturellen Rahmenplans gilt derzeit die GRDrs 1302/2005. Danach hat das Klinikum Stuttgart...
  3. Opernsanierung – endlich öffentliche Diskussion!

    Bereits im Herbst 2016 hat unsere Fraktion in einem Antrag zur Opernsanierung darauf hingewiesen, dass ein solch umfangreiches Bauprojekt in dreistelliger Millionenhöhe öffentlich im Gemeinderat diskutiert werden muss. Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS betont: „Nach der Diskussion über die Interimsstandorte der Oper, muss endlich die Debatte öffentlich in...
  4. Pressemitteilung: Kostenloser Nahverkehr – warum ist Stuttgart nicht dabei?

    „Seit vielen Jahren kämpfen wir für einen besseren ÖPNV. Ausbau, Senkung der Fahrpreise, durchgehender Nachttakt – es gibt kaum ein Thema was wir in den letzten Jahren nicht beantragt hätten“, kommentiert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS, die Ankündigung der geschäftsführenden Bundesregierung, in ausgewählten Städten einen kostenlosen Nahverkehr probeweise...