SÖS LINKE PluS

Kommunale Finanzen

Leittext zu kommunalen Finanzen

 

Aktuellste Beiträge

  1. Oper – Grundsatzfragen endlich klären!

    Vor ziemlich genau einem Jahr hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS beantragt, dass die Grundsatzfragen bei der notwendigen Opernsanierung diskutiert werden müssen. „In der Zwischenzeit haben wir eine lapidare Antwort des Oberbürgermeisters bekommen, eine Diskussion über die Medien verfolgt und mehrere Gesprächsrunden hinter verschlossenen Türen erlebt“, fasst Thomas Adler, Fraktionssprecher...
  2. Antrag: Oper – Grundsatzfragen endlich klären!

    „Eine umfassende Information des Gemeinderates über die anstehende Opernsanierung und eine offene Diskussion über alle Themen in den zuständigen Gremien halte ich nicht nur für zwingend, sie ist mir auch ein persönliches Anliegen“, so antwortete Oberbürgermeister Fritz Kuhn am 12. Dezember 2016 auf unseren Antrag Nr. 308/2016. Seit einem Jahr...
  3. Steuerschätzung, Landesprogramme und LBBW-Gelder führt zu Mehreinnahmen – was bedeutet das für den Stuttgarter Doppelhaushalt 2018/19?

    Begründung: Wie das Finanzministerium des Landes Baden-Württemberg am 13. November mitteilte, ergeben sich im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung für die Kreise, Städte und Gemeinden im Jahr 2017 Nettosteuermehreinnahmen in Höhe von rund 400 Millionen Euro. In der Folge wird mit einem Plus von 420 Mio. Euro für das Jahr 2018 und...
  4. Änderungsantrag zu GRDrs 819/2017 Masterplan 100 % Klimaschutz nachjustieren

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Der Beschlussantrag wird um einen Punkt 5 ergänzt: „Die Verwaltung erarbeitet eine Mitteilungsvorlage für die Haushalts- und Stellenplanberatungen und stellt darin die Bedarfe zur Umsetzung erster Maßnahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz in der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2023 dar.“ Als zusätzliche Maßnahme im Handlungsfeld...
  5. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...