SÖS LINKE PluS

Kommunale Finanzen

Leittext zu kommunalen Finanzen

 

Aktuellste Beiträge

  1. Bericht zu „City-Trees“ im Gemeinderat

    SÖS LINKE PluS beantragt: Der Oberbürgermeister unterrichtet den Gemeinderat über die beiden kürzlich erworbenen und in der Esslinger Straße aufgestellten „City-Trees“. Der Oberbürgermeister soll zu folgenden Aspekten Auskunft erteilen: Wirksamkeit der „City-Trees“, Erfahrungen anderer Städte mit dem System, Verfahren ohne Beteiligung des zuständigen Fachausschusses und Kosten sowie Instandhaltung. Begründung: Ohne...
  2. Opernsanierung – Fragen wurden vom OB jahrelang nicht beantwortet

    Im Oktober 2016 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS grundlegende Fragen zur Opernsanierung in schriftlicher Form an die Stadtverwaltung gestellt. „Bei der Opernsanierung geht es um ein Unternehmen mit solch exorbitanten Kosten (mittlerer dreistelliger Betrag), dass es unumgänglich ist, dass im Vorfeld  Klarheit über den finanziellen und räumlichen Umfang und...
  3. Nie wieder ITEC!

    Im Vorfeld gab es erhebliche Anstrengungen, die Öffentlichkeit im Unklaren darüber zu lassen, dass Europas größte Rüstungsmesse in Stuttgart stattfindet. Wir verdanken es vor allem Friedensinitiativen, dass dies nicht gelang. Sie haben zu Protesten mobilisiert, an denen sich auch Gewerkschaften und Kirchen beteiligten. Unsere Fraktionsgemeinschaft zeigte von Beginn an klare...
  4. Stadt.Plan Mai 2018

    Unsere Fraktionszeitung Stadt.Plan umfasst in ihrer Ausgabe vom Mai 2018 folgende Themen: Ein Interview mit unseren Fraktionsvorsitzenden zu allen kommunalpolitisch wichtigen Themen // Ein Kurzinterview mit unserem Stadtrat Christian Walter (Junges Stuttgart) zu seinen Schwerpunkten Jugend / Bildung / Schule // Ein Text über das exzessive Bäumefällen in Stuttgart und...
  5. Die Rechtsform des Klinikums ist Sache des Krankenhaus-Ausschusses

    Spätestens seit dem letzten Quartal 2017 ist ein lang gehegter Plan von BM Föll wieder in Arbeit, allerdings hinter den Kulissen und unter Ausschluss des Gemeinderats und des dafür zuständigen Krankenhausausschuss: die Umwandlung der Rechtsform des Klinikums. Am 2. Februar 2018 erklärten BM Föll und der Klinische Direktor in der...