SÖS LINKE PluS

Kommunale Finanzen

Leittext zu kommunalen Finanzen

 

Aktuellste Beiträge

  1. Übersicht: 123 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale Stadtentwicklung – Gentrifizierung erfassen und verhindern 5) Stellenantrag: Vier weitere Arbeitskräfte für...
  2. Haushalt 2018-19: Jetzt Zukunftspakete schnüren

    In den letzten zehn Jahren hat die Stadt jährlich im Durchschnitt über 300 Millionen Euro Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Angesichts dieser riesigen Beträge dürfte jedem klar sein, dass das Geld da ist, um notwendige Investitionen zu tätigen. Die Leitfrage unserer Anträge ist: Was muss man heute umsetzen, damit Stuttgart zukunftssicher wird? Wir...
  3. Haushaltsanträge: Notwendigkeiten erkennen – Stuttgart zukunftssicher machen

    „Mit unseren Anträgen bringen wir die Ideen ein, die man heute umsetzen muss, damit Stuttgart zukunftssicher wird“, fasst Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch die Leitgedanken zusammen. „Wir sehen sehr vielfältige Notwendigkeiten, um die Stadt fit für die Zukunft machen zu können, dabei spielt dauerhaft leistbarer Wohnraum und die Verkehrswende eine ganz zentrale...
  4. Aufhebung der „Neufassung der Satzung zur Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge“. (GRDrs 381/2017)

    Wir beantragen:  Die Aufhebung der „Neufassung der Satzung zur Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge“. (GRDrs 381/2017) Die Verwaltung erarbeitet eine neue Satzung im Dialog mit Vertreter_innen der Flüchtlingsfreundeskreise und den Trägerverbänden der Unterkünfte unter Beachtung folgender Grundlagen: 1.1 Keine Unterscheidung bei der Satzung zwischen Wohnungslosen und Geflüchteten 1.2...
  5. Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen

    Bereits seit 2009 haben wir unablässig thematisiert, dass sich der Wohnungsbestand mit niedrigen Mieten besorgniserregend verringert. Ohne Resonanz in Verwaltung und Gemeinderat. Seither verschärft sich die Lage am Wohnungsmarkt insbesondere für Normal- und Geringverdiener, Student_innen, Rentner_innen, besondere Bedarfsgruppen kontinuierlich. Gleichzeitig sind enorme Steigerungen der Angebots- und Bestandsmieten zu verzeichnen. Die...