SÖS LINKE PluS

Kommunale Finanzen

Leittext zu kommunalen Finanzen

 

Aktuellste Beiträge

  1. Wegweiser der Kampagne „Stuttgart laufd nai“

    Ein Paradies für zu Fuß Gehende und Radfahrende mit optimaler Anbindung an den ÖPNV im Herzen der Stadt   Wie wollen wir in unserer Stadt in Zukunft leben? Welche Maßnahmen fördern das Wohlbefinden und die Gesundheit der Menschen, ein lebenswertes Wohnumfeld für alle  Stadtbewohner_innen? Was ist notwendig, um Stuttgarts Entwicklung...
  2. Wem gehört Stuttgart?

    Eine Frage, die eigentlich ganz einfach zu beantworten ist:  Stuttgart gehört den hier lebenden Menschen. Stuttgart gehört hingegen nicht Investoren und Spekulanten, die unseren Grund und Boden, sowie Wohngebäude und öffentliche Räume nach deren Kapitalinteressen kaufen, abreißen und/oder bebauen. Eine Frage die auch Fritz Kuhn im OB-Wahlkampf auf seinen Plakaten...
  3. Haushalt öffentlich beraten

    Das Öffentlichkeitsprinzip ist in der Gemeindeordnung verankert. Deshalb muss eine sehr stichhaltige Begründung geliefert werden, wenn Haushaltsberatungen hinter verschlossenen Türen stattfinden sollen. „Das sehen wir im Fall der kommunalen Finanzen überhaupt nicht“, begründet Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS den Antrag seiner Fraktionsgemeinschaft. Die bislang übliche Praxis, dass die...
  4. Haushaltsberatungen öffentlich abhalten!

    Wir beantragen: Alle Lesungen der Haushaltsberatungen, also sowohl die Vorberatungen in erster und zweiter Lesung des Verwaltungsausschusses wie auch die dritte Lesung im Gemeinderat werden für den kommenden Doppelhaushalt 2018/2019 in öffentlicher Sitzung abgehalten. Begründung: Die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sieht in §35 ein Öffentlichkeitsprinzip vor. Gemäß § 39 Abs. 5...
  5. Wo war Wölfle?

    Die International Unit (IU) des Klinikums Stuttgart ist mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Im Raum stehen Vorwürfe wie Abrechnungsbetrug, Auslandsbestechung, Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung, Untreue und Urkundenfälschung. Ohne jegliche Kontrolle und politische Steuerung konnten IU und Klinikum jahrelang schalten und walten wie sie wollten. Der Beitrag von Werner Wölfle zur Aufklärung der...