SÖS LINKE PluS

Gesundheit & Kliniken

Leittext zu Gesundheit & Kliniken

 

  1. Luftreinhalteplan rechtskonform formulieren – Körperverletzung sofort beenden

    Hinsichtlich der Stellungnahme der Stadt Stuttgart zum Entwurf des Luftreinhalteplans beantragen wir: Kapitel 5.2.1.4 „Räumliche Abgrenzung“: Die Stadt fordert vom Land die Anordnung eines zum frühest möglichen Zeitpunkt ganzjährigen, zonalen Kfz-Fahrverbots über die Gemarkungsgrenze der Stadt hinaus für den Großraum Stuttgart, im Sinne des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom Februar 2018....
  2. Sterilgut-Aufbereitung am Klinikum: Nichts verschweigen – sondern Problembereiche identifizieren, benennen und Problemlösungen aufzeigen!

    Laut einem Zeitungsbericht sind die Probleme in der Zentralen Sterilgutaufbereitung (ZSVA) am Stuttgarter Klinikum dem Krankenhausbürgermeister Michael Föll seit langem bekannt. Eine Information des Aufsichtsgremiums Krankenhausausschuss wurde jedoch nicht veranlasst. Allein die 62 Mitarbeiter_innen, die für die Aufbereitung des OP-Bestecks zuständig sind, haben 6000 Überstunden angehäuft. Trotz zahlreicher Überlastungsanzeigen und...
  3. Bericht zum Stand des Datenschutzes im Klinikum Stuttgart

    Seit ein paar Monaten gilt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und auch die nationalen Begleitgesetze wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu), Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – (SGB X) und das Landesdatenschutzgesetz BW wurden mittlerweile angepasst. Auch unterliegt das Klinikum Stuttgart dem Gesetz zur Sicherheit von kritischen Infrastrukturen (KRITIS). Wir wünschen dazu...
  4. Roter Teppich für den Radentscheid!

    Der Radentscheid rollt – die Hälfte ist geschafft, aber noch fehlen einige Unterschriften. Mitmachen geht einach: hier runterladen: http://radentscheid-stuttgart.de/jetzt-unterschreiben/ Ausdrucken und entweder bei uns in der Fraktionsgeschäftsstelle in den Briefkasten werfen oder an einer der zahlreichen Annahmestellen abgeben.
  5. Dritter Versuch eines Luftreinhalteplans – die nächste Bankrotterklärung

    Mit dem dritten Versuch, einen Luftreinhalteplan für Stuttgart aufzustellen ist die Landesregierung erneut grandios gescheitert. „Wenn man die Maßnahmen des Planentwurfs überfliegt wird schnell klar – auch dieser wird vor Gericht glatt durchfallen“, kommentiert Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Es bleibt dabei: die Landesregierung präsentiert eine Ansammlung von...