SÖS LINKE PluS

Gesundheit & Kliniken

Leittext zu Gesundheit & Kliniken

 

  1. Fahrverbote: Rechtsauffassung von OB Fritz Kuhn krachend gescheitert

    Mit der jüngsten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 in den Luftreinhalteplan zu erzwingen, sieht sich die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS in ihrer Rechtsauffassung bestätigt: „Die Missachtung des Urteils aus Leipzig war ausschlaggebend, dass wir den Entwurf des Luftreinhalteplans abgelehnt haben. Die Regierung Kretschmann...
  2. Keine halben Sachen

    Zeit war reichlich gegeben, um Fahrverbote zu umgehen. Seit den Jahren 2005 und 2010 gelten die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide – Stuttgart hat es geschafft, diese Grenzen Jahr für Jahr zu reißen. Diese unterlassene Hilfeleistung ist jetzt erneut gerichtlich festgestellt worden. Dabei hatten die Verwaltungsrichter lange Zeit sehr viel...
  3. Laubbläser und Zweitaktmotoren aussortieren

    Wir beantragen: Das Garten- Forst- Friedhofsamt setzt künftig Laubbläser weder auf städtischen Grünflächen, noch auf Straßen oder Gehwegen ein. Städtische Ämter und Eigenbetriebe setzen künftig so weit wie möglich keine zweitakt-benzinbetriebenen Geräte und Maschinen ein. Entsprechende Gerätschaften werden sukzessive durch strom- oder akkubetriebene Alternativen ersetzt. In der Laubfallperiode kontrolliert die...
  4. Tempo 30 im Vorrangstraßennetz: Lärmschutz, höhere Verkehrssicherheit, Luftreinhaltung und mehr Lebensqualität

    Wir beantragen: Die Verwaltung berichtet in der übernächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (UTA) über die Möglichkeiten der Umsetzung weiterer Tempo-30-Strecken bzw. Tempo-30-Zonen, gemäß der Novellierung der Straßenverkehrsordnung vom 1. Januar 2017.  Ergänzend sind in der Sitzung folgende Beschlussanträge zur Abstimmung aufzurufen: Die Verwaltung legt dem Gemeinderat ein...
  5. Tempo machen beim Lärm

    Dass Lärm krank macht ist nichts Neues. Dass sich Tempo 30 im Vergleich zu Tempo 50 halb so laut anhört, mag für manche zumindest neu sein. Tatsächlich relativ neu sind die Möglichkeiten, auch auf Hauptverkehrsstraßen in Städten und Ortschaften Tempo 30 anzuordnen. Eine Forderung, die SÖS LINKE PluS schon seit...