SÖS LINKE PluS

  1. PM Ausstieg aus „Bürgerbeteiligung Rosenstein“

    PRESSEMITTEILUNG Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS erklärt Ausstieg aus „Forum Rosenstein“ zur sogenannten „Informellen Bürgerbeteiligung Rosenstein“ Für jede gelingende Bürgerbeteiligung, ob bei der Gestaltung eines Spielplatzes oder bei der Planung eines Wohnquartiers müssen stets bestimmte Kriterien erfüllt sein, um eine spätere Enttäuschung der Beteiligten zu vermeiden. Zu diesen Kriterien gehören vor allem zwei...
  2. Ein weiteres Milliardenloch!

    Dass bei Tunnelbau-Projekten die Kosten explodieren, verwundert uns nicht. Diesmal trifft es den Bau des Rosensteintunnels. Drei Wochen nach Tunnelanstich ist klar, dass die Kosten um ca. 40 Mio.€ steigen. Wir haben aus ökologischen Erwägungen und aus Kostengründen gegen dieses Projekt gestimmt. Konsequenterweise haben wir nun einen sofortigen Baustopp beantragt....
  3. Bauarbeiten am Projekt Rosensteintunnel mit sofortiger Wirkung einstellen

    ANTRAG Wir beantragen: Im nächsten Umwelt- und Technikausschuss unseren folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: Die Bauarbeiten am Projekt Rosensteintunnel mit sofortiger Wirkung einzustellen. Begründung: In einem „exklusiven“ Presseartikel aus der heutigen (20. Mai.2015) Stuttgarter Zeitung mussten wir erfahren, dass beim Bau des Rosensteintunnels schon kurz nach Beginn der Bauarbeiten...
  4. Stadt mit Zukunft!?

    Ob Klimaanpassung, Energieversorgung, sichere Arbeit, bezahlbares Wohnen, nachhaltige Mobilität, demografischer Wandel und Zuwanderung – Wie wir uns diesen Herausforderungen in Stuttgart stellen, haben zu Beginn des Jahres interessierte Bürger_innen auf der „STUTTGART FÜR ALLE“ Konferenz diskutiert. Als Mitveranstalter hat uns die rege Teilnahme Mut gemacht. Wir glauben, die Frage „wie...
  5. Zukunftsstadt – Stuttgart für Alle

    Antrag vom 12.02.2015 Nr. 45/2015 Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat in Partnerschaft mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte und Gemeindebund einen Wettbewerb für Kommunen mit dem Titel „Zukunftsstadt“ ausgelobt. Kommunen sollen unter Einbeziehung der lokalen Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und der Zivilgesellschaft Konzepte für „sichere Arbeit, bezahlbares...
  6. Gutachten zu Rosenstein

    Unsere Bedenken hinsichtlich der Planung des Rosensteinviertels haben offenbar den Oberbürgermeister nicht sonderlich beeindruckt. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat schon vor geraumer Zeit festgestellt, dass das Gelände am Rosenstein, dass im Fall der Fertigstellung von Stuttgart 21 frei würde, zuerst in einem Endwidmungsverfahren nach § 11 Allgemeines Eisenbahngesetz...
  7. Rosenstein auf rechtlich sichere Füße stellen

    Antrag vom 05.02.2015 Nr. 34/2015 Nachdem im Rathaus unsere Bedenken wegen der rechtlichen Unsicherheit einer möglichen Bebauung des Rosensteins auf den Oberbürgermeister keinen Eindruck macht – er will jetzt die Bürger beteiligen an der Planung für den Rosenstein – und nachdem der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags vor Jahren bereits...