SÖS LINKE PluS

  1. Klinikum: Gegen Kontrollversagen der Bürgermeister hilft keine Rechtsformänderung, sondern nur mehr Öffentlichkeit!

    Nicht erst mit dem Skandal in der IU ist im Klinikum einiges aus dem Ruder gelaufen. Schon 2005 hatte der Gemeinderat seine Kontrollmöglichkeiten der Klinikleitung weitgehend abgegeben, sich selbst entmachtet und der Klinikleitung und der Verwaltungsspitze entschieden zu weit gehende Machtbefugnisse übertragen. BM Föll (CDU), sein Vorgänger Werner Wölfle (Grüne)...
  2. Fehler der Vergangenheit bei Sanierung der Oper nicht wiederholen – Ein zweites Stuttgart 21 verhindern

    Wir beantragen: Das Statistische Amt der Stadt Stuttgart führt eine repräsentative Bürgerbefragung zur Sanierung der Oper durch. Ein Fragenkomplex erhebt, wie sich die Oper in Zukunft inhaltlich in die Stadtgesellschaft einbringen und entwickeln soll. Die Stadtverwaltung führt eine breit angelegte Bürgerbeteiligung durch, die allen Bürger_innen eine Teilhabe ermöglicht. Hierbei werden...
  3. Klinikum: Intransparenz pur

    Bürgermeister Föll betreibt die Umwandlung des Klinikums in eine Kommunalanstalt öffentlichen Rechts, angeblich Voraussetzung um ‚Universitätsklinikum‘ zu werden. Heute ist das Klinikum Eigenbetrieb, kontrolliert von einem öffentlich tagenden Ausschuss. Ein nicht-öffentlich tagender Verwaltungsrat der Kommunalanstalt würde die top-down-Intransparenz wie bei den Skandalen um die International Unit noch mehr begünstigen. Dass...
  4. Opernsanierung – der Gemeinderat muss Bescheid wissen!

    Die folgende Anfrage ersetzt unseren Antrag 943/2017 vom 28.11.2017, der – ohne Zwischennachricht – bisher von der Verwaltung ignoriert wurde (Terminziel laut Korvis: 01.10.2018). Wir beantragen allerdings die Aufnahme des Themas auf die Tagesordnung des Gemeinderats unmittelbar nach der schriftlichen Beantwortung der untenstehenden Fragen vorzunehmen. Bereits am 12.12.2016 formulierte OB...