SÖS LINKE PluS

  1. Klinikum: Gegen Kontrollversagen der Bürgermeister hilft keine Rechtsformänderung, sondern nur mehr Öffentlichkeit!

    Nicht erst mit dem Skandal in der IU ist im Klinikum einiges aus dem Ruder gelaufen. Schon 2005 hatte der Gemeinderat seine Kontrollmöglichkeiten der Klinikleitung weitgehend abgegeben, sich selbst entmachtet und der Klinikleitung und der Verwaltungsspitze entschieden zu weit gehende Machtbefugnisse übertragen. BM Föll (CDU), sein Vorgänger Werner Wölfle (Grüne)...
  2. Opernsanierung – endlich öffentliche Diskussion!

    Bereits im Herbst 2016 hat unsere Fraktion in einem Antrag zur Opernsanierung darauf hingewiesen, dass ein solch umfangreiches Bauprojekt in dreistelliger Millionenhöhe öffentlich im Gemeinderat diskutiert werden muss. Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS betont: „Nach der Diskussion über die Interimsstandorte der Oper, muss endlich die Debatte öffentlich in...
  3. Opernsanierung – der Gemeinderat muss Bescheid wissen!

    Die folgende Anfrage ersetzt unseren Antrag 943/2017 vom 28.11.2017, der – ohne Zwischennachricht – bisher von der Verwaltung ignoriert wurde (Terminziel laut Korvis: 01.10.2018). Wir beantragen allerdings die Aufnahme des Themas auf die Tagesordnung des Gemeinderats unmittelbar nach der schriftlichen Beantwortung der untenstehenden Fragen vorzunehmen. Bereits am 12.12.2016 formulierte OB...