SÖS LINKE PluS

  1. Teilhabe von Flüchtlingen verbessern

    Wir beantragen: I. Verbesserung des Betreuungsschlüssels für Flüchtlinge auf 1:120 Zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels von 1:120 für die Flüchtlingsbetreuung werden die dafür erforderlichen Mittel im Haushalt 2016/2017 eingestellt: Laut GRDrs 1377/2015 Anlage 2 bedeutet dies eine Erhöhung der Mittel um 575.000 Euro für das Jahr 2016 sowie 1,1 Mio. Euro...
  2. Koalition blockiert Wende

    Die schwarz-grüne Koalition zieht während den laufenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2016/2017 ihr beschlossenes Paket wie befürchtet durch. Kontroverse, hart an der Sache geführte Debatten bleiben aus. Der Stadt Bestes über inhaltliche Debatten zu erarbeiten und Beschlüsse mit wechselnden Mehrheiten – Fehlanzeige! Dasselbe gilt für die dringend benötigten sozialen und...
  3. Stuttgart ökologisch und sozial gestalten

    Rede von Hannes Rockenbauch (Fraktionsvorsitzender SÖS-LINKE-PluS) zur Aussprache des Doppelhaushaltes 16/17 am 22.10.2015 im Gemeinderat Stuttgart Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Föll, werte Kolleg_innen, ich stehe hier vor Ihnen mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Ich freue mich, dass ich ihnen heute in der Summe unsere über 170 Anträge,...
  4. Haushalten auf Rücken der Kinder

    Oberbürgermeister Kuhn hat seinen Haushaltsplanentwurfs 16/17 vorgestellt und erklärt, dass sich darin seine „Vision einer nachhaltigen Stadt“ niederschlage. Der Einklang von Wirtschaft, Ökologie und sozialer Gerechtigkeit basierend auf einer Kultur der Integration, einer starken und engagierten Bürgergesellschaft und der Schaffung von Perspektiven für Kinder sei das Ziel. Wir können schon...