SÖS LINKE PluS

  1. Belastungen des Klinikums mit dem Nachtragshaushalt minimieren

    Das Klinikum Stuttgart leidet – wie über die Hälfte der baden-württembergischen Kliniken – unter einer äußerst angespannten Ertragslage. Die defizitäre Situation der Kliniklandschaft ist Folge von unzureichender Vergütung durch Fallkostenpauschalen und zu geringen Investitionszuschüssen des Landes. Der ‚Strukturelle Rahmenplan‘ des Klinikums Stuttgart mit seiner Konzentration auf nur noch 2 Klinikums-Standorte...
  2. Luftreinhaltung im Stadtbezirk Sillenbuch

    Antrag: Der Bezirksbeirat beantragt, dass die Stadtverwaltung auf der Sitzung des Bezirksbeirats im Juni 2015 ihre Konzeption für die Einhaltung der Schadstoffgrenzen im Stadtbezirk Sillenbuch vorstellt und die Messdaten, die den Berechnungen zugrunde liegen, vorlegt. Weiterhin beantragt der Bezirksbeirat die Wiederinbetriebnahme der Messstelle für Feinstaub und Stickstoffdioxid auf der Kirchheimer...
  3. Krankenkarte für Flüchtlinge

    Wer krank ist, sucht einen Arzt auf. Das ist in Deutschland ganz normal. Aber nicht für alle: Wird ein Asylbewerber krank, muss er zuerst einen Sozialarbeiter aufsuchen. Von ihm braucht er einen Schein, der bestätigt: „Ja, dieser Mensch darf zum Arzt gehen.“ Krankenkassenkarten bekommen Geflüchtete bisher nicht. So läuft die...