SÖS LINKE PluS

  1. Stuttgart ökologisch und sozial gestalten

    Rede von Hannes Rockenbauch (Fraktionsvorsitzender SÖS-LINKE-PluS) zur Aussprache des Doppelhaushaltes 16/17 am 22.10.2015 im Gemeinderat Stuttgart Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Föll, werte Kolleg_innen, ich stehe hier vor Ihnen mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Ich freue mich, dass ich ihnen heute in der Summe unsere über 170 Anträge,...
  2. Eine Provinzposse

    Allen Beteuerungen von Oberbürgermeister Kuhn zum Trotz, am Ende ist es leider doch so gekommen, wie es unsere Fraktionsgemeinschaft vorhergesehen hat. Der Kandidat der Gemeinderatsfraktion der Grünen, aktueller Fraktionsvorsitzender und deren langjähriger Stadtrat, wird bald neuer Baubürgermeister der Stadt Stuttgart. Statt eines offenen und transparenten Verfahrens wurde der zukünftige Hüter...
  3. Offenlegung des Gutachtens, das die Bodenseewasserversorgung zwecks Auswirkungen von TTIP hat anfertigen lassen

    ANTRAG: Es wurde uns bekannt, dass dieses Gutachten erstellt wurde. Im Zuge der politischen Folgenabschätzung von TTIP und anderer Freihandelsabkommen wie auch CETA brauchen wir dieses Gutachten, um die Folgen speziell für die Wasserversorgung besser einschätzen zu können. Sollten problematische Teile begründbar nicht herausgegeben werden, sind wir auch mit einer...
  4. Dunkle Wolken

    Düstere Aussichten für Stuttgarts Finanzlage sind inzwischen zum Ritual geworden oder vielmehr zur Methode, um die angeblich zügellosen Stadträt_innen an die finanzpolitische Leine zu nehmen. Doch für den kommenden Doppelhaushalt braut sich im Kessel ernsthaft was zusammen. Der SSB droht die Überschuldung, der Kultur fallen die maroden Decken auf den...
  5. Neugestaltung des Rathausquartiers und des Marktplatzareals mit Bürgerbeteiligung

    Nach der Diskussion um die Veräußerung des Gebäudes in der Nadlerstraße 4 ist nun der Zeitpunkt günstiger denn je, eine Neugestaltung des Rathausquartiers als Ganzes in Angriff zu nehmen. Die jüngsten Entwicklungen zeigen, wie nötig hier eine Gesamtplanung und eine Bürgerbeteiligung ist. Hierbei handelt es sich keineswegs um ein neues...
  6. Ablehnung von TTIP / TISA /CETA – Öffentliches Dienstleistungs- und Vergabewesen vor Freihandelsabkommen schützen

    Antrag vom 12.03.2015 Nr. 77/2015 Wir beantragen: Der Gemeinderat erklärt seine Ablehnung von TTIP, TISA und CETA und der daraus resultierenden Einschränkungen kommunaler Selbstverwaltung. Er schließt sich der im Beschluss vom 12. Februar 2014 erklärten Position des Deutschen Städtetags an (Siehe Anhang). Das Thema „Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf die Kommunen“...
  7. Kooperativer Rahmenplan „Rathausquartier und Marktplatz“

    Antrag vom 05.03.2015 Nr. 76/2015 Wir beantragen: die Aufstellung eines Rahmenplans Rathausquartier unter besonderer Berücksichtigung des Marktplatz-Areals. dass die Stadt Stuttgart keine Flächen und Immobilien in Besitz und Nutzung der Stadt Stuttgart rund um das Rathausquartier verkauft. die Anwohner_innen und interessierten Bürger_innen durch eine offene Bürgerbeteiligung in den Planungsprozess einzubeziehen....
  8. Stadt mit Zukunft!?

    Ob Klimaanpassung, Energieversorgung, sichere Arbeit, bezahlbares Wohnen, nachhaltige Mobilität, demografischer Wandel und Zuwanderung – Wie wir uns diesen Herausforderungen in Stuttgart stellen, haben zu Beginn des Jahres interessierte Bürger_innen auf der „STUTTGART FÜR ALLE“ Konferenz diskutiert. Als Mitveranstalter hat uns die rege Teilnahme Mut gemacht. Wir glauben, die Frage „wie...
  9. Interview mit den Stadträten Tom Adler und Hannes Rockenbauch

    Am 24.07.2014 hat sich der neue Gemeinderat konstituiert. SÖS-LINKE-PluS bildet mit acht StadträtInnen eine Fraktionsgemeinschaft. Seid ihr zufrieden mit dem Wahlergebnis? Hannes Rockenbauch: Ja, wir wurden durch die Kommunalwahlen gestärkt, ein Dank an unsere WählerInnen und die vielen WahlhelferInnen. Mehr als 27 000 StuttgarterInnen, 13,1 Prozent derjenigen, die zur Wahl...
  10. Offenheit im Gemeinderat

    Schon einige Monate liegt unser Antrag auf Aufzeichnung von Gemeinderatssitzungen zurück – wir lassen nicht locker, legen jetzt nach und fordern zusätzliche Maßnahmen, um mehr Transparenz zu schaffen. Warum werden eigentlich nur Protokolle des Verwaltungsausschusses auf stuttgart.de veröffentlicht? Wir fordern, dasselbe mit den Protokollen des Umwelt- und Technik-Ausschusses zu tun,...