SÖS LINKE PluS

  1. Klotz am Bein

    In der Nacht zum Karfreitag bekamen Stuttgarter Club-Besitzer wenig erfreulichen „Besuch“. Die Polizei kontrollierte die Einhaltung des Tanzverbots. Mehrere Clubs erhielten Verwarnungen. Man fragt sich, wer die Kontrollen veranlasste, wo doch die Stadt im Vorfeld verlautbaren ließ: „Reine Kontrollen zur Einhaltung des Tanzverbots halten wir für nicht sinnvoll.“ Für die...
  2. Kein S-21-Baulärm an Sonn- und Feiertagen

    Wir beantragen: 1. Der zuständige Bürgermeister Dr. Martin Schairer berichtet über die Kontrolle der Einhaltung von § 6 des Feiertagsgesetzes auf Baustellen im Stadtgebiet, insbesondere über Baustellen, die im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 stehen. 2. BM Schairer berichtet über die Rechtslage in Bezug auf das Gesetz über die...