SÖS LINKE PluS

  1. Pressemitteilung: Fahrverbote bei Feinstaubalarm

    Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS fordert verbindliche Fahrverbote bei Feinstaubalarm Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS fordert die Stadt Stuttgart auf, gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg die Rechtsgrundlagen zu schaffen, damit verbindliche Fahrverbote für Kraftfahrzeuge im Falle von Feinstaubalarm ausgesprochen werden können. Hierzu muss das Regierungspräsidium entsprechende Regelungen in den Luftreinhalteplan aufnehmen. Fraktionsvorsitzender Hannes Rockenbauch: „Weder...
  2. Luftschadstoffbelastung durch verbindliche Fahrverbote reduzieren

    Wir beantragen: 1. Der Stuttgarter Gemeinderat fordert die Verwaltung der Stadt Stuttgart auf, in Abstimmung mit dem Land Baden-Württemberg die Rechtsgrundlagen für Fahrverbote für Kraftfahrzeuge im Stadtgebiet zu schaffen, wenn der gesetzlichen Grenzwerte für Stickstoffdioxid und/oder Feinstaub überschritten wird. Dazu wird vom Regierungspräsidium eine entsprechende Regelung in den Luftreinhalteplan aufgenommen....
  3. Sprechverbot

    Der Verkehrsminister Winfried Hermann hat es gewagt. Er hat das in Stuttgart Unaussprechliche in den Mund genommen! Das Wort Fahrverbote. Offenbar kann er nicht anders oder er sieht keine andere Möglichkeit, um den blauen Briefen aus Brüssel zu begegnen. Oder er ist das „Herumgeeiere“ einfach satt. Dr. Reuter vom Umweltamt...