SÖS LINKE PluS

  1. Was wurde eigentlich aus Winfried Hermann?

    Kostenexplosion, Bauzeitverlängerung, Streitereien unter den Projektpartnern: Stuttgart 21 steckt in einer tiefen Krise. Nun ist dem ewig optimistisch lächelnden Technikvorstand der Bahn, Volker Kefer, das Lachen vergangen. Damit ist das Desaster um die Informationspolitik bezüglich Stuttgart 21 offenkundig. Das ehemals „bestgeplante Projekt“ steht damit einmal mehr vor einer ungewissen Zukunft....
  2. Spontaner Besuch im Rathaus

    OB und Ordnungsbürgermeister nicht bereit, eine Erklärung engagierter Bürger persönlich entgegen zu nehmen. Am Montag mittag (13. Juni 2016) entschlossen sich engagierte Bürger_Innen, eine fünfseitige Erklärung an den Oberbürgermeister Fritz Kuhn und den Bürgermeister für Sicherheit und Ordnung, Martin Schairer, zu übergeben. Die Übergabe scheiterte aber, weil OB Kuhn nicht...
  3. PM Ausstieg aus „Bürgerbeteiligung Rosenstein“

    PRESSEMITTEILUNG Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS erklärt Ausstieg aus „Forum Rosenstein“ zur sogenannten „Informellen Bürgerbeteiligung Rosenstein“ Für jede gelingende Bürgerbeteiligung, ob bei der Gestaltung eines Spielplatzes oder bei der Planung eines Wohnquartiers müssen stets bestimmte Kriterien erfüllt sein, um eine spätere Enttäuschung der Beteiligten zu vermeiden. Zu diesen Kriterien gehören vor allem zwei...
  4. Rücknahme des Gemeinderatsbeschlusses zum 4. Bürgerbegehren gegen S21

    Die Gemeinderatsentscheidung vom 2.7.2015 zur rechtlichen Unzulässigkeit des 4. Bürgerbegehrens gegen S 21 beruht auf unrichtigen und unvollständigen Angaben, entscheidungserhebliche Informationen wurden unberücksichtigt gelassen. Die Kritik an dieser Gemeinderatsentscheidung seitens der Vertrauensleute ist substantiell, sie wird durch Herrn Dr. Christoph Engelhardt detailliert mit Aussagen und Dokumenten der Bahn und ihrer...
  5. Präsentation zum Bürgerbegehren „Leistungsrückbau durch S21“

    In der Gemeinderatssitzung am 2. Juli wurde Stadtrat Hannes Rockenbauch verwehrt, beim Tagesordnungspunkt Bürgerbegehren zum „Leitstungsrückbau durch S21“ seine Rede mit einer Präsentation vorzutragen. Hier machen wir die Präsentation nun öffentlich: Hier der Link zum Download der Präsentation als PDF-Datei: 2015-07-02 Rockenbauch, 4. BB im Gemeinderat  
  6. Bürger schauen in die Röhre

    Für die beiden Bürgerbegehren „Storno21“ und „Leistungsrückbau durch Stuttgart 21“ haben jeweils mehr als 20.000 Bürger_innen aus Stuttgart unterschrieben. Dank dieser Initiative aus der Zivilgesellschaft waren die zwei Kernfragen „Was bringt S21“ und „Was kostet S21“ wieder auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Gerne hätten CDU, SPD, Grüne, FDP und FW...
  7. INFOVERANSTALTUNG – Bürgerbegehren gegen S21 im Gemeinderat am 29.6.2015

    fluegel.tv hat die Veranstaltung freundlicherweise mit Ihrem Team begleitet und die Wortbeiträge der Referenten auf Video aufgezeichnet. Die Stadt hat längst die Möglichkeit und viele Gründe die Verträge zu Stuttgart 21 zu kündigen. Das war und ist weiterhin das Anliegen zweier Bürgerbegehren, die am 2. Juli auf der Tagesordnung des...
  8. Rederecht für Vertrauenspersonen bei Debatte im Gemeinderat zu „Storno21“ und „Leistungsrückbau durch S21“

    Wir beantragen: Jeweils einer Vertrauensperson der beiden Bürgerbegehren „Storno21“ und „Leistungsrückbau durch S21“ in der Debatte im Gemeinderat über die Bürgerbegehren ein Rederecht zu erteilen. Begründung: Die Bedeutung der Anträge für ein Bürgerbegehren ist für die Stuttgarter Bürger_innen von hoher Bedeutung. Dies machen die über 20.000 Unterschriften für beide Bürgerbegehren...
  9. Eine Provinzposse

    Allen Beteuerungen von Oberbürgermeister Kuhn zum Trotz, am Ende ist es leider doch so gekommen, wie es unsere Fraktionsgemeinschaft vorhergesehen hat. Der Kandidat der Gemeinderatsfraktion der Grünen, aktueller Fraktionsvorsitzender und deren langjähriger Stadtrat, wird bald neuer Baubürgermeister der Stadt Stuttgart. Statt eines offenen und transparenten Verfahrens wurde der zukünftige Hüter...