SÖS LINKE PluS

  1. Kein S-21-Baulärm an Sonn- und Feiertagen

    Wir beantragen: 1. Der zuständige Bürgermeister Dr. Martin Schairer berichtet über die Kontrolle der Einhaltung von § 6 des Feiertagsgesetzes auf Baustellen im Stadtgebiet, insbesondere über Baustellen, die im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 stehen. 2. BM Schairer berichtet über die Rechtslage in Bezug auf das Gesetz über die...
  2. Luftschadstoffbelastung durch verbindliche Fahrverbote reduzieren

    Antrag: Der Bezirksbeirat Feuerbach fordert den Stuttgarter Gemeinderat auf, in Abstimmung mit dem Land Baden-Württemberg vor Überschreitung der gesetzlichen Grenzwerte für Stickstoffdioxid und/oder Feinstaub umgehend Fahrverbote für Kraftfahrzeuge im Stadtgebiet zu erlassen. Dazu hat das Regierungspräsidium den Luftreinhalteplan umgehend anzupassen. Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept zur Ausgestaltung des Fahrverbots und...
  3. Brandschutz Tiefbahnsteighalle S-21: Zusätzliche Flucht- und Rettungswege in der Tiefbahnsteighalle und Verschiebung der Fluchttreppen an die Bahnsteigenden

    I. Zusätzliche Flucht- und Rettungswege Tiefbahnsteighalle Die Deutsche Bahn muss zur Sicherstellung ausreichender Flucht- und Rettungswege aus der geplanten Tiefbahnsteighalle S-21 zusätzliche Fluchttreppen vorsehen. Hierzu wurden insgesamt acht Fluchttreppenhäuser, zwei auf jedem Bahnsteig, mit Ausstieg über – selbsttätig im Brandfall sich öffnende – Falltüren auf den Straßburger Platz oberhalb der...
  4. Änderung Schwallbauwerk SÜD: Stadtverschandelung und gravierende Sicherheitsmängel

    Die DB PSU hatte den Projektpartnern bei der Lenkungskreis-Sitzung am 20.4.2015 mitgeteilt, dass ein Änderungsantrag zur 15. PÄ „Schwallbauwerk SÜD“ beim EBA zur Genehmigung eingereicht worden sei und man mit einer Genehmigungs-Erteilung im September 2015 rechne. Wie aus diesem Änderungsantrag samt zugehörigen Plänen und Fachgutachten hervorgeht, ist die Zweckbestimmung um...
  5. Verlegung Entrauchungsbauwerk Killesberg zur Prag: Viel Rauch und wenig Sicherheit?

    Für den Zulauftunnel von Feuerbach zum HBF ist laut Planfeststellungsbeschluß PFA 1.5 ein Entrauchungsbauwerk am Killesberg vorgesehen. Dieses wird jedoch als störend für die dort neu entstandene hochwertige Wohnbebauung angesehen. Auf Betreiben der Stadt Stuttgart soll es deshalb an die Prag verlegt werden, und zwar an den Eingang des Zwischenangriffs-Stollen...
  6. Präsentation zum Bürgerbegehren „Leistungsrückbau durch S21“

    In der Gemeinderatssitzung am 2. Juli wurde Stadtrat Hannes Rockenbauch verwehrt, beim Tagesordnungspunkt Bürgerbegehren zum „Leitstungsrückbau durch S21“ seine Rede mit einer Präsentation vorzutragen. Hier machen wir die Präsentation nun öffentlich: Hier der Link zum Download der Präsentation als PDF-Datei: 2015-07-02 Rockenbauch, 4. BB im Gemeinderat  
  7. Ökologische und soziale Verkehrswende

    Nahverkehrsplan: Weichen für ökologisch-soziale Verkehrswende stellen Mit der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplans für Stuttgart trifft der Gemeinderat wesentliche Weichenstellungen hinsichtlich der öffentlichen Personenbeförderung in den kommenden Jahren. Neben der Direktvergabe an die SSB ist deshalb auch über den Stellenwert des ÖPNV am gesamten Verkehrsaufkommen, seiner Qualität, Erschließung und Vernetzung im...
  8. Wien21

    „Aber Wien, Wien baut doch auch einen Durchgangsbahnhof“. So, wie Stuttgart 21. O.K., gucken wir uns das mal an. In Wien gab es zwei Kopfbahnhöfe, Wien-Ostbahnhof und Wien–Südbahnhof. Diese beiden Kopfbahnhöfe standen übers Eck, Entfernung zu Fuss unter 5 Minuten. Aus diesen beiden machte man nun den Durchgangsbahnhof. Das klingt...