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Christoph Ozasek

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Stadtrat

DIE LINKE

Ich darf mich kurz vorstellen: Christoph Ozasek. Sozial- und Politikwissenschaftler. Jahrgang 1986. Im Landkreis Ravensburg geboren, lebe ich seit vielen Jahren im Stadtteil Gablenberg. 2006 zog mich das Studium aus dem beschaulichen Oberschwaben in den „Schmelztiegel“ Stuttgart. Heute ist die Landeshauptstadt meine Wahlheimat und mein Lebensmittelpunkt. Nach beruflichen Stationen als Mitarbeiter einer Bundestagsabgeordneten, als Fraktions- und Bildungsreferent bin ich nun seit 2014 gewähltes Mitglied des Gemeinderats.

Für mich bildet die Losung des UN-Nachhaltigkeitsgipfels „Global denken – lokal handeln“ das Fundament meiner Arbeit. Die ökologische Frage ist für mich als demokratischer Sozialist untrennbar mit der sozialen Frage verbunden. Deshalb setze ich mich als Sprecher der Fraktionsgemeinschaft im Umwelt- und Technikausschuss für nachhaltige, kompakte und integrierte Stadtstrukturen ein, streite für eine menschenfreundliche Stadt, die auf lebenswerten, funktional und sozial durchmischten Quartieren gründet. Mit dem von mir initiierten überparteilichen Bündnis „Stuttgart laufd nai“ mache ich mich zusammen mit 23 Initiativen, politischen Gruppen, Umwelt- und Verkehrsverbänden stark für eine ökologische, soziale und demokratische Gestaltung Stuttgarts. Der Zielbeschluss zur Schaffung der autofreien City ist ein erster Erfolg des Bündnis.

Damit Stuttgart seiner Verantwortung für den globalen Klimaschutz nachkommt müssen konsequent die Weichen für die Klimaneutralität gestellt werden. Das Konzept einer grün-blauen Stadt zur Anpassung an veränderte stadtklimatische Bedingungen, in der gesunder Wald, viele Straßenbäume, attraktive Parks, offene Bachläufe, Trinkbrunnen und der Zugang zum Neckar im Zentrum stehen, ist für mich planerisches Leitbild. Im Aufsichtsrat der Stadtwerke ist mein Ziel, regenerative Energiepotentiale im Stadtgebiet konsequent zu heben, Sozialtarife einzuführen und Strom-/Gas-Sperren in Haushalten mit geringen Einkommen zu beenden. Energetische Gebäudesanierung soll ökologisch und sozialverträglich erfolgen, denn eine Energiewende, die wie bisher der Mieterverdrängung Vorschub leistet, ist unsozial.

Als mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft und Mitglied im Aufsichtsrat der SSB hat für mich die Gestaltung der ökologischen Verkehrswende oberste Priorität. Stuttgart kann eine Fahrradstadt werden, eine Stadt in der Menschen gerne zu Fuß gehen, oder sich mit Bus und Bahn klimafreundlich fortbewegen. Öffentlicher Raum soll für umweltfreundliche und stadtverträgliche Formen der Mobilität optimiert werden, nicht für das Auto.

Im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen trete ich aktiv gegen die Spekulation auf Boden und Immobilien ein und versuche den „Konzern Stadt“ zu nachhaltigem Wirtschaften zu verpflichten. Die Privatisierung öffentlichen Eigentums muss endlich beendet werden. Stattdessen soll die Stadt mehr Einfluss auf den Markt ausüben, Grundstücke der Spekulation entziehen und einer gemeinwohlorientierten Quartiersentwicklung zuführen.

Der wegweisende Beschluss „Divest Now!“ und die Verankerung sozialer, ökologischer und ethischer Mindestkriterien für das städtische Fonds- und Stiftungsvermögen geht auf meine Initiative zurück. Seither investiert die Stadt mit ihrem Vermögen von 600 Millionen Euro nicht mehr in schmutzige Energien, Rüstungsgüter und andere unethische Geschäftsfelder. Auch der Beschluss des Rates, das Umweltgift Glyphosat aus der Stadt zu verbannen, ist Ergebnis meiner Arbeit. Ich setze mich für eine ökologische Bewirtschaftung der Böden unserer Stadt und den Verzicht auf Giftstoffe, Gentechnik und Tierleid ein. Damit die Würde der Tiere geachtet wird habe ich in einem interfraktionellen Bündnis das kommunale Wildtierverbot auf städtischen Veranstaltungsflächen durchgesetzt, das nun ab 2019 in Kraft tritt.

Als Sprecher für Inklusion der Fraktionsgemeinschaft ist mir die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Herzenssache. Alle Lebenswelten der Stadt sollen möglichst barrierefrei sein: Kommunale Einrichtungen, das Wohnen, der öffentliche Raum, Bus&Bahn, die Freizeitgestaltung, und natürlich die Arbeitswelt. Denn alle Menschen profitieren in unterschiedlichen Lebensphasen davon. Die gläserne Wand zum Arbeitsmarkt muss endlich eingerissen und die strukturelle Diskriminierung beendet werden.

Seit 2009 bin ich zudem Mitglied des Regionalparlaments und Fraktionsvorsitzender der LINKEN. In den regionalen Gremien versuche ich die Weichen zu stellen, damit die Auto- und Betonflut gestoppt wird, der Ausbau der S-Bahn vorankommt, zukunftsfähige kompakte und durchmischte Siedlungsstrukturen entstehen, die grüne Infrastruktur gestärkt und Klimaanpassung betrieben wird. Die endlichste aller Ressourcen, die hochwertigen Böden der Region, will ich vor Versiegelung schützen. Stuttgart wird die Herausforderungen der Zukunft nur im Schulterschluss der kommunalen Familie bewältigen, deshalb bedarf es einer regionalen Agenda für die Energie-, Verkehrs- und Ressourcenwende, und gemeinsame Anstrengungen zur Bewältigung der Wohnraumnot.

 

 

 

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