SÖS LINKE PluS

  1. Morddrohungen gegen unser Fraktionsmitglied Luigi Pantisano: Konsequente Strafverfolgung nötig

    Unsere Fraktionsgemeinschaft verurteilt aufs Schärfste die kürzlich formulierten Morddrohungen und Beleidigungen via Facebook durch einen anonymen rechten Hetzer gegen unser Fraktionsmitglied Luigi Pantisano. Bereits im vergangenen Jahr hat Luigi Pantisano Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet wegen einschlägiger Morddrohungen, jetzt ist er erneut angegriffen worden. „Diese Hetzer fühlen sich offenbar in der...
  2. Lieferverkehr in der Innenstadt: Gefahren für Fußgänger und Radfahrer

    In Stuttgarts Fußgängerzonen gleicht der Bodenbelag einem Flickenteppich. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Einerseits rollen fast täglich schwere LKW über Bodenplatten und beschädigen diese. „In der Folge kommt das Tiefbauamt nicht mehr nach, die Schäden zu reparieren“, konstatiert Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS, die Situation. Mit der Anfrage...
  3. Rechte des Gemeinderats stärken: Versteckspiel der Verwaltung beenden

    „Das Versteckspiel der Verwaltung haben wir uns lange genug angeschaut, dem muss jetzt ein Riegel vorgeschoben werden“, sagt Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS mit Blick auf die verpasste Gelegenheit, das ehemalige Offizierskasino in städtischen Besitz zu überführen. Mit einem Antrag verfolgt die Fraktionsgemeinschaft zwei Ziele „einerseits werden wir...
  4. Bald Badesee in Stuttgart?

    Der Katzenbachsee und der Steinbachsee befinden sich in idyllischer Lage im Landschaftsschutzgebiet Glemswald. Die EnBW möchte die beiden Seen und das dazugehörige Areal mit Kanälen verkaufen. „Diese Gelegenheit sollte die Stadt nutzen und die beiden Seen kaufen“, fordert Stadtrat Christoph Ozasek von der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. Etwas grundsätzlicher formuliert...
  5. Fraktionsgemeinschaft stellt Bedingung: Erst Verkehrskonzept erstellen, dann Bebauung des Garden Campus (Eiermann-Areal) vorantreiben

    „Im Zuge der Neuansiedelungen in Vaihingen muss der Autoverkehr dort um zwanzig Prozent reduziert werden“, beschreibt Stadtrat Luigi Pantisano die Forderung der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Davon machen wir auch unsere Zustimmung für die Bebauung des Eiermann-Areals abhängig“, erklärt Pantisano weiter. „Bislang haben wir von der Stadt noch keinerlei Konzepte...
  6. 350. Montagsdemo zur S21-Geheimhaltungspolitik: Bahn will Auseinandersetzung mit Fakten vermeiden

    Um jeden Preis unter Verschluss halten will die Bahn die Gutachten von Bundesrechnungshof und vor allem von KPMG/Ernst Basler. Dabei ist die Bahn AG im Besitz der öffentlichen Hand und nach dem Grundgesetz dem Wohl der Allgemeinheit verpflichtet ist. „Diese Leier der Geheimhaltung spielt die Bahn seit Jahren; es ist...
  7. Gemeinderat will, dass das Kulturdenkmal städtisch wird: BM Föll für Geheimhaltung abgestraft

    Der Gemeinderat hat ein klares Signal gesendet: Das ehemalige Offizierskasino soll in den Besitz der Stadt übergehen. „Das ist eine Absichtserklärung. Die Stadt übernimmt Verantwortung für ein Kulturdenkmal“, konstatiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. Er gibt zu bedenken, dass der mögliche Kauf mit der heutigen Gemeinderatsentscheidung noch nicht...
  8. Offizierskasino: Die Stadt soll das Kulturdenkmal kaufen und nutzen

    (Foto: Wolfgang Rüter) „Das ist eine einmalige Gelegenheit, ein so bedeutsames Gebäude zu erwerben“, betont Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. Das denkmalgeschützte Kulturdenkmal wurde offenbar dem Finanzbürgermeister Michael Föll bereits mehrfach privilegiert zum Kauf angeboten. Der Bund, vertreten durch die   Bundesanstalt für Immobilien (BIMA) hatte dieses Angebot der...
  9. Welt-AIDS-Tag: Prävention fördern, Stigmatisierung bekämpfen

    In Deutschland leben etwa 85 000 Menschen mit HIV. Am heutigen Welt-AIDS-Tag betont die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS die Notwendigkeit, weiterhin Gelder für die HIV-Prävention bereitzustellen. „Viele Menschen sagen mir: Mit HIV kann ich leben, aber nicht mit der Stigmatisierung“, sagt die sozialpolitische Sprecherin Laura Halding-Hoppenheit. Deswegen sei es neben...