SÖS LINKE PluS

  1. Erhalt der Weißenhofsiedlung – Stadt gefordert!

    „Die Weißenhofsiedlung mit dem UNESCO Welterbe und einem herausragenden baugeschichtlichen und architektonischen Charakter muss dauerhaft erhalten und in öffentlicher Hand bleiben“, fordert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Wir halten allerdings einen Kauf durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft SWSG nicht für den richtigen Weg. Gerade in Zeiten von explodierenden...
  2. Rise for Climate: LBBW muss Klima schützen, nicht die Kohle!

    „Die bisherigen Strategien und Pläne der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) zur Nachhaltigkeit sind vollkommen unzureichend. Es braucht ökologische, soziale und ethische Leitplanken für die Geschäftspolitik“, fordert Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Die drohende Kohlenstoffblase birgt gigantische Risiken für das in der Bank gebundene städtische Vermögen“, erläutert Christoph Ozasek, umweltpolitischer...
  3. EnBW bleibt die schlechte Verliererin

    Mit der Entscheidung, erneut Revision gegen ein Urteil auf Herausgabe der Hochdruck- und Hochspannungsnetze einzulegen, gibt sich die EnBW nicht nur als schlechtee Verliererin, sie lässt gleichzeitig die Maske des angeblich „kommunalfreundlichen“ Unternehmens fallen. „Die EnBW zeigt die Fratze eines strauchelnden Energieriesen, der obwohl er weiß, dass er am Ende...
  4. Dritter Versuch eines Luftreinhalteplans – die nächste Bankrotterklärung

    Mit dem dritten Versuch, einen Luftreinhalteplan für Stuttgart aufzustellen ist die Landesregierung erneut grandios gescheitert. „Wenn man die Maßnahmen des Planentwurfs überfliegt wird schnell klar – auch dieser wird vor Gericht glatt durchfallen“, kommentiert Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Es bleibt dabei: die Landesregierung präsentiert eine Ansammlung von...
  5. Staatsschutz: nichts Besseres zu tun?

    Die Ankündigung der Staatsanwaltschaft, gegen die Stadträte Hannes Rockenbauch, Thomas Adler und Luigi Pantisano wegen Hausfriedensbruchs zu ermitteln, stößt bei der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS auf Befremden: „Hat die Stuttgarter Polizei wirklich nichts Wichtigeres zu tun, als wegen 42 Minuten Videomaterial zu ermitteln?“, fragt Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE...
  6. Pressemitteilung zur Seenotrettung: Kritik am Solidaritätsbegriff von Bürgermeister Wölfle

    Die Städte Düsseldorf, Köln, Bonn und Berlin wie auch andere europäische Städte haben als Akt der Solidarität angeboten, zusätzlich Flüchtlinge, die in Seenot geraten sind und gerettet wurden, aufzunehmen. Diese Städte senden damit europäischen Hafenstädten und Anrainerstatten ein Signal der Solidarität und vor allem den Geflüchteten ein Signal der Humanität...
  7. Haushaltsüberschuss – 382,7 Millionen Euro für strukturelle Änderungen ausgeben

    Erneut hat die Stadt einen Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbereich ausgewiesen – für das Jahr 2017 waren es 382,7 Millionen Euro. „Im Gegensatz zur SPD wollen wir keine verfrühten Wahlkampfgeschenke machen, sondern wollen strukturelle Änderungen herbeiführen“, betont Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Und im Gegensatz zu den anderen Fraktionen...
  8. Nach 876 Tagen endlich am Ziel: Beschluss zu Glyphosatverbot gefallen!

    Zum mehrheitlichen Beschluss des Stuttgarter Gemeinderats am 28. Juni 2018 über ein Verbot Glyphosat-haltiger Herbizide im Wirkungskreis der Stadt (GRDrs 212/2018, Ergänzung) erklärt SÖS-LINKE-PluS: „Zweieinhalb Jahre nach der Klassifizierung des Umweltgifts Glyphosat als ‚wahrscheinlich krebserregend für den Menschen‘ durch die Internationale Agentur für Krebsforschung hat der Stuttgarter Gemeinderat endlich das...
  9. Urteil Fahrverbote: Land holt sich nächste Klatsche

    Mit seiner eigenen Lesart des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts hat das Land Baden-Württemberg erneut Schiffbruch erlitten. Angesichts der vom Verwaltungsgericht Stuttgart ausgesprochenen „Letzten Warnung“ erklärt SÖS-LINKE-PluS: „Die lange Reihe von Rechtsverstößen wird um den Versuch eines erneuten Rechtsbruchs ergänzt“, schlussfolgert Christoph Ozasek, umwelt- und verkehrspolitischer Sprecher von SÖS-LINKE-PluS. „Das Verhalten der...
  10. Klinikum: Gegen Kontrollversagen der Bürgermeister hilft keine Rechtsformänderung, sondern nur mehr Öffentlichkeit!

    Nicht erst mit dem Skandal in der IU ist im Klinikum einiges aus dem Ruder gelaufen. Schon 2005 hatte der Gemeinderat seine Kontrollmöglichkeiten der Klinikleitung weitgehend abgegeben, sich selbst entmachtet und der Klinikleitung und der Verwaltungsspitze entschieden zu weit gehende Machtbefugnisse übertragen. BM Föll (CDU), sein Vorgänger Werner Wölfle (Grüne)...