SÖS LINKE PluS

  1. Diesel-Fahrverbote sind überfällig

    Klarer kann ein Urteil kaum ausfallen: „Das Verwaltungsgericht hat heute sehr deutlich gemacht, dass der Luftreinhalteplan vollkommen unzureichend ist“, kommentiert Hannes Rockenbauch die Niederlage der Landesregierung. „Schon im Dezember 2004 habe ich Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Gemeinderat beantragt, die das Leben und die Gesundheit der Menschen an oberste Stelle setzen“,...
  2. Sozialticket Bilanz: Soziale und ökologische Erfolgsgeschichte

    Jahrelang hatte sich die Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE sowie deren Nachfolgerin SÖS LINKE PluS für ein Sozialticket eingesetzt. Mit der Umsetzung zum 1. Januar 2015 wurde das Sozialticket schließlich Realität: „Das ist ein sehr großer sozialpolitischer Erfolg unserer Fraktionsgemeinschaft“, freut sich Hannes Rockenbauch. Auf unsere Anregung hin untersuchte der Verkehrsverbund...
  3. Europas größte Waffenmesse hat in Stuttgart nichts zu suchen

    „Die Art und Weise, wie hier versucht wird, abseits der öffentlichen Wahrnehmung Europas größte Waffenmesse nach Stuttgart zu holen, ist absolut inakzeptabel“, kritisiert Stefan Urbat, der die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS im Aufsichtsrat der Messe vertritt. „Im Geheimen hat sich die Stadt aktiv um die Ausrichtung der Itec bemüht. Nachdem...
  4. Erweiterte Fußgängerzone kommt – eine lebenswerte Stadt für alle!

    Mit dem interfraktionellen Antrag, die bestehende Fußgängerzone in der Stuttgarter Innenstadt auszuweiten, sieht die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS den bedeutendsten Fortschritt in der Stadtentwicklung seit der Umwandlung der Königstraße in eine Fußgängerzone Anfang der 1970-er Jahre. „Mit der Idee, die Stuttgarter Innenstadt vom Autoverkehr zu befreien, sind wir Anfang des...
  5. Zukunft der Stadtwerke: Vollstadtwerk als ökologischer und sozialer Grundversorger

    Wohin steuern die Stadtwerke? Zu der gestern im Aufsichtsrat verabschiedeten Strategie hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS vier weitergehende Grundprinzipien formuliert und wird diese dem Gemeinderat zur Abstimmung vorlegen. Die Ablehnung der von der Geschäftsleitung und dem Oberbürgermeister der Stadtwerke vorgelegten Strategie begründet Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch so: „Uns geht das...
  6. Offenbarungseid beim Radverkehr

    Für das Landesverkehrsministerium war es ein großer Erfolg – für die Stadt Stuttgart ein Offenbarungseid: Die Landeshauptstadt hat sich nicht um Fördermittel  für Machbarkeitsstudien für Radschnellwege beworben. „Das ist nicht nur unverständlich, es ist fahrlässig“, kommentiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS das Verhalten der Verwaltung. „Das ist, als...
  7. Ist die LBBW an kriminellen Cum-Ex-Geschäften beteiligt?

    Laut einem Beitrag des ARD-Magazins Panorama und der ZEIT zu Cum-Ex-Geschäften haben Banken, Anwälte, Broker und Berater mit dubiosen Aktiengeschäften rund um den Dividendenstichtag den Staat und damit alle Steuerzahler um mindestens 31,8 Milliarden Euro beraubt. In dieser Berichterstattung wird neben anderen Banken auch der Landesbank Baden-Württemberg vorgeworfen, sich an...
  8. Durchsuchungen bei Daimler – Abgasaffäre aufklären!

    Dass die Abgasaffäre nicht exklusiv Volkswagen betrifft, war spätestens klar, als unabhängige Tests zeigten, dass Dieselfahrzeuge nahezu aller Hersteller die versprochenen Werte auf der Straße um ein vielfaches überschritten. Dass nun auch Räumlichkeiten von Daimler von der Staatsanwaltschaft durchsucht wurden, sei „wenig überraschend“, merkt der Fraktionsvorsitzende von SÖS LINKE PluS,...
  9. „Identitäre Bewegung“ stoppen – Stuttgart bleibt bunt!

    Ihre Aktionen im öffentlichen Raum ziehen die Aufmerksamkeit auf sich, die Videos werden massenhaft im Internet angeklickt: Die sogenannte Identitäre Bewegung breitet sich in Stuttgart aus. „Dabei sind die Inhalte auf perfide Art und Weise menschenverachtend“, kritisiert Luigi Pantisano von der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Einseitig wird auf Minderheiten als...