SÖS LINKE PluS

  1. Die Investoren-Party beenden (Beitrag für die KONTEXT:Wochenzeitung)

    Von Tom Adler Datum: 06.06.2018 Der Stuttgarter Wohnungsmarkt braucht eine Kulturrevolution, meint der linke Stadtrat Tom Adler: Weg von der investorenfreundlichen Politik, hin zu Mieterschutz und scharfen Sanktionen für Spekulanten. Ein Beitrag zur bevorstehenden Generaldebatte über Wohnungspolitik im Stuttgarter Gemeinderat. Vom 27. April bis 28. Mai waren in der Wilhelm-Raabe-Straße 4...
  2. Fahrverbote: Hamburg macht – Stuttgart schaut zu. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Klatsche für den OB

    „Seit Jahren werden die Grenzwerte nicht eingehalten, folglich wurde der Gesundheitsschutz der Bevölkerung missachtet. Die vielen Gerichtsurteile zugunsten der Neckartorkläger und der Deutschen Umwelthilfe sind Ausdruck von politischer Untätigkeit“, sagt Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS weiter. „Seit Jahren werden die Interessen der Autofahrer über den Gesundheitsschutz gestellt. Anstelle...
  3. Das rücksichtslose Abholzen des Stuttgarter Waldes muss gestoppt werden!

    Breiter Protest aus der Bürgerschaft brandete auf, als im März große Maschinen in den Botnanger Wald einrückten, um das Naherholungsgebiet zu durchforsten. Während das Forstamt sich auf die geltende Forsteinrichtung beruft, wendet sich die aus Protest gegen solche Maßnahmen gegründete Bürgerinitiative Stuttgarter Wald dagegen und fordert neben einem Moratorium mehr...
  4. Opernsanierung – Fragen wurden vom OB jahrelang nicht beantwortet

    Im Oktober 2016 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS grundlegende Fragen zur Opernsanierung in schriftlicher Form an die Stadtverwaltung gestellt. „Bei der Opernsanierung geht es um ein Unternehmen mit solch exorbitanten Kosten (mittlerer dreistelliger Betrag), dass es unumgänglich ist, dass im Vorfeld  Klarheit über den finanziellen und räumlichen Umfang und...
  5. Die SWSG soll auf Mieterhöhungen verzichten!

    „Angesichts der verheerenden miet- und wohnungspolitischen Bilanz muss zumindest die SWSG ein klares Signal setzen: keine Mieterhöhungen in den kommenden Jahren“, fordert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Die weiterhin stark steigenden Mieten, die Fehlentscheidung dass für Sozialwohnungen bis zu neun Euro Kaltmiete kassiert werden...
  6. Leerstand beleben – Reaktion auf ein Totalversagen der Verwaltung in der Wohnungspolitik

    Seit knapp zweieinhalb Jahren gibt es ein Zweckentfremdungsverbot in Form einer Satzung. „Anhand der Personalausstattung ist deutlich, dass es die Verwaltung nicht ernst nimmt. Wir haben in der vergangenen Haushaltsberatung weitere vier Stellen für die Überwachung des Verbots gefordert, was im Rat auf mehrheitliche Ablehnung stieß“, kritisiert Thomas Adler, Fraktionssprecher...
  7. Verheerende Bilanz der Wohnungspolitik: Zahl der Dringlichkeitsfälle steigt

    „Die Wohnungspolitik von Oberbürgermeister Kuhn, dem Ersten Bürgermeister und der großen Mehrheit der Fraktionen des Gemeinderats ist krachend gescheitert“, bilanziert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS. Aus dem Jahresbericht für Wohnungswesen gehe dies hervor. Die Zahl der Personen, die dringend eine Wohnung suchen, ist erneut gestiegen: „Im Vergleich der...
  8. Die Bahn sollte die Nacht durchfahren – wie die SSB den Nachttakt einführen könnte

    Die Idee eines Nachttakts auch unter der Woche bei der SSB ist nicht neu. „Wir haben das beim Nahverkehrsplan und den letzten Haushaltsberatungen beantragt – aber weder Grüne noch SPD haben mitgezogen“, konstatiert Christoph Ozasek, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Das hält uns nicht davon ab, das Thema...
  9. Wirtschaftlichkeit: katastrophal Ausstiegskosten: künstlich hochgerechnet. Die Projektbetreiber von S21 bleiben blind

    Neu war diese Botschaft nicht: Bereits seit März 2013 ist das Schienen-Rückbauprojekt unwirtschaftlich. „Vielleicht erinnert sich Herr Kuhn ja noch an sein Schreiben vom 4. März 2013, als er auf einen Rechenfehler hingewiesen hatte, der Stuttgart 21 unwirtschaftlich gemacht hatte“, sagt Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Schon damals...
  10. Klinikum: Über die Rechtsform entscheidet der Gemeinderat – und nicht der Bürgermeister

    Klinikum: Über die Rechtsform entscheidet der Gemeinderat – und nicht der Bürgermeister Bereits Ende des vergangenen Jahres wurden offenbar die Pläne geschmiedet: „Hinter den Kulissen und unter Ausschluss von Gemeinderat und Öffentlichkeit wird über die Umwandlung der Rechtsform des Klinikums verhandelt“, kritisiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Das...