SÖS LINKE PluS

  1. Haushaltsanträge: Notwendigkeiten erkennen – Stuttgart zukunftssicher machen

    „Mit unseren Anträgen bringen wir die Ideen ein, die man heute umsetzen muss, damit Stuttgart zukunftssicher wird“, fasst Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch die Leitgedanken zusammen. „Wir sehen sehr vielfältige Notwendigkeiten, um die Stadt fit für die Zukunft machen zu können, dabei spielt dauerhaft leistbarer Wohnraum und die Verkehrswende eine ganz zentrale...
  2. Top-4-Forderungen der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS für den kommenden Doppelhaushalt

    Die vier wichtigsten Forderungen für die Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/19 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS beschlossen. Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch kündigt einen Antrag für die deutliche Vergünstigung im öffentlichen Nahverkehr an: „Wir wollen eine von vier Varianten eines 365-Euro-Tickets für die Tarifzonen 10 und 20 realisieren, und damit deutlich machen,...
  3. Rede auf der Kundgebung im Hallschlag SWSG von Tom Adler am 21.9.2017

    Einen schönen guten Abend zusammen, liebe Protestierer,  mein Name ist Thomas Adler, ich bin  Stadtrat der LINKEN und einer von den 2 Mitgliedern unserer Fraktion im Aufsichtsrat der städtischen SWSG.  Meine Damen und Herren, für mich und meinen Kollegen Pantisano heißt das zuallererst:  wir sind nicht in diesem Aufsichtsrat und...
  4. SÖS LINKE PluS wirft Fahrverbotsgegnern Konzeptlosigkeit vor

    „Seit Monaten übertreffen sich die Gegner von Fahrverboten mit Ansagen, was sie nicht wollen. Dabei ignorieren sie Gerichtsurteile und das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit“, sagt Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Auf der politischen Ebene wird seit Jahren Schwarzer Peter gespielt, ohne dass irgendetwas Wirkungsvolles unternommen wird“, so Hannes...
  5. Parallelen zwischen Rastatt und Stuttgart: verantwortungslose Bahn – und Wittke-Gläubigkeit beenden, S-21-Tunnelbaustellen stoppen!

    Das Bahn-Desaster auf der Rheintal-Strecke zwischen Rastatt und Baden-Baden zeigt unweigerlich mögliche Parallelen und Risiken der S-21-Tunnelbaustellen. Hier wie dort gibt es Tunnel-Streckenabschnitte mit wenig Überdeckung. Auch hier wie dort behauptet die Bahn, angeblich „international bewährte Verfahren“ wie die Vereisungsmethode einzusetzen. Hier wie dort bleibt sie den Beleg für die...
  6. Keine Flüchtlingsabzocke – Gebührenerhöhung für Unterkünfte zurücknehmen

    Die Stadt Stuttgart erhöht die „Benutzungsgebühr“ für Unterkünfte von Flüchtlingen drastisch, spätestens zum März 2018. Doch schon jetzt soll es eine „Testphase“ geben: Flüchtlinge, die Arbeit gefunden haben, werden damit schnell um ihr Erfolgserlebnis gebracht, denn mit diesen „Gebühren“ geht meistens zwangsläufig der Gang zum Jobcenter einher. Die Unterkunft wird...
  7. Dieselskandal, Strukturwandel und Arbeitsplätze – wohin steuert Stuttgart?

    Seit Wochen taumelt die Autoindustrie von einem Skandal in den nächsten. Im Kreuzfeuer der Kritik stehen die Manipulationen an Dieselantrieben, aber auch bei den Lärmgrenzwerten wurde offensichtlich getrickst, von den Märchen beim Verbrauch ganz zu schweigen. „Es ist jetzt an der Zeit, dass die Spitzenmanager der Autokonzerne Daimler und Porsche...
  8. Diesel-Fahrverbote sind überfällig

    Klarer kann ein Urteil kaum ausfallen: „Das Verwaltungsgericht hat heute sehr deutlich gemacht, dass der Luftreinhalteplan vollkommen unzureichend ist“, kommentiert Hannes Rockenbauch die Niederlage der Landesregierung. „Schon im Dezember 2004 habe ich Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Gemeinderat beantragt, die das Leben und die Gesundheit der Menschen an oberste Stelle setzen“,...
  9. Sozialticket Bilanz: Soziale und ökologische Erfolgsgeschichte

    Jahrelang hatte sich die Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE sowie deren Nachfolgerin SÖS LINKE PluS für ein Sozialticket eingesetzt. Mit der Umsetzung zum 1. Januar 2015 wurde das Sozialticket schließlich Realität: „Das ist ein sehr großer sozialpolitischer Erfolg unserer Fraktionsgemeinschaft“, freut sich Hannes Rockenbauch. Auf unsere Anregung hin untersuchte der Verkehrsverbund...
  10. Europas größte Waffenmesse hat in Stuttgart nichts zu suchen

    „Die Art und Weise, wie hier versucht wird, abseits der öffentlichen Wahrnehmung Europas größte Waffenmesse nach Stuttgart zu holen, ist absolut inakzeptabel“, kritisiert Stefan Urbat, der die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS im Aufsichtsrat der Messe vertritt. „Im Geheimen hat sich die Stadt aktiv um die Ausrichtung der Itec bemüht. Nachdem...