SÖS LINKE PluS

  1. Haushaltsrede 15.Dezember 2017 von Thomas Adler

    Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte, und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere...
  2. Wohnbaufonds nicht nur im Haushalt der katholischen Kirche beschließen, auch im städtischen!

    Unsere Fraktionsgemeinschaft begrüßt den wohnungspolitischen Weckruf von Stadtdekan Hermes an OB Kuhn und den Gemeinderat, dem Abbau von Sozialwohnungen Einhalt zu gebieten, mehr Geld in bezahlbaren Wohnraum zu investieren und die Einrichtung eines 10-Millionen-Wohnbaufonds im Haushalt der katholischen Kirche. Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS-LINKE-PluS nimmt anlässlich der aktuellen städtischen Haushaltsberatungen...
  3. Wohnungs-Wende

    „Bezahlbarer Wohnraum ist damit kein Randproblem, sondern in der ‚Mitte der Gesellschaft‘ angekommen“ heißt es in einer kürzlich veröffentlichten Prognos-Studie. In Stuttgart sind diese Probleme in verschärfter Form zu beobachten. Einerseits wachsen die Mieten deutlich schneller als die Löhne, andererseits ergreift die Stadt keinerlei Initiative, auf eigenem Grund selbst für...
  4. Bauliche Schutzmaßnahmen entlang der Straßenbahntrasse für die Kinder in der Polizeisiedlung

    Wir beantragen: Die im Antrag 96/2016 Ziffer 2 von SÖS-LINKE-PluS beantragten Überprüfungen zur Umgestaltung des Straßenraums werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Fragen aus dem Antrag 294/2016 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Verwaltung stellt bis zur 2. Lesung mögliche Varianten dar, mit denen das...
  5. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  6. Aufhebung der „Neufassung der Satzung zur Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge“. (GRDrs 381/2017)

    Wir beantragen: Die Aufhebung der „Neufassung der Satzung zur Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge“. (GRDrs 381/2017) Die Verwaltung erarbeitet eine neue Satzung im Dialog mit Vertreter_innen der Flüchtlingsfreundeskreise und den Trägerverbänden der Unterkünfte unter Beachtung folgender Grundlagen: 1.1 Keine Unterscheidung bei der Satzung zwischen Wohnungslosen und Geflüchteten 1.2...
  7. Soziale Stadtentwicklung – Gentrifizierung erfassen und verhindern

    Wir beantragen: Die Förderung des Amtes für Stadtplanung und Stadterneuerung mit 125.000 €, um die Handlungsstrategie „Soziale Stadtentwicklung“ als Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts zu realisieren. Die DIFU-Studie „Kommunaler Umgang mit Gentrifizierung“ empfiehlt die Umsetzung einer „Handlungsstrategie Soziale Stadtentwicklung“, da diese „von zentraler Bedeutung ist, um für das zukünftige kommunale Handeln sozial...
  8. Wohnungslose unterstützen statt ausgrenzen

    Wir beantragen: Die Planung einer menschenfreundlichen Stuttgarter Sitz- und Liegebank für Alle“, nach dem Modell der Sitzbank im Hospitalhof als Standard für Sitzbänke im öffentlichen Raum, auf der auch Menschen bei Bedarf liegen können. Entsprechende Planungskosten in Höhe von 15.000 € sind für das Jahr 2018 einzuplanen. Den Umbau der...
  9. Stellenantrag: Vier weitere Arbeitskräfte für Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots

    Wir beantragen: Weitere 4,0 Stellen für die Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots  Begründung: Trotz boomendem Immobilienmarkt und Wohnungsnot hat sich der Leerstand seit Schaffung der beiden Stellen nicht signifikant geändert. Die in der Mitteilungsvorlage Zwischenbericht CHECK ausgewiesenen Gewinne an Wohnraum sind angesichts der zu geringen Personalausstattung deutlich steigerungsfähig. Im letzten Doppelhaushalt wurden...
  10. Taskforce Spekulationsbremse einrichten

    Wir beantragen: Es werden 3 Stellen für die Aufgaben der Taskforce im Amt für Stadtplanung und Stadtentwicklung geschaffen. Begründung:  Seit Jahren strömt nach profitabler Verwertung suchendes Kapital in gigantischen Summen in die Städte. In Stuttgart kaufen Immobilienunternehmen und andere Kapitalanleger Jahr für Jahr Immobilien und Flächen und treiben mit „Aufwertungsprozessen“...