SÖS LINKE PluS

  1. Leerstand beleben – Protest und Demonstration nach Zwangsräumung in Heslach

    Nach einem Monat wurden die zwei besetzten Wohnungen in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 am 28. Mai 2018 zwangsgeräumt. Die Besetzung der zuvor leerstehenden Wohnungen hat erfreulicherweise breite Diskussionen über grundlosen Leerstand angestoßen und spiegelt das Totalversagen der Verwaltung in der Wohnungspolitik wieder. Am Abend beteiligten sich mehrere hundert Menschen an einer...
  2. Milieuschutzsatzung für Mieterinnen und Mieter aller Vonovia Wohnungen

    Wir beantragen: Eine Erhaltungssatzung zum Milieuschutz analog zu der GRDrs 224/2012 (Milieuschutzsatzung im Sinne des § 172 Abs. 1, Nr. 2 BauGB) für das Gebiet Karlsbader Straße 21-27, Taubenheimstraße 60-68-, Reichenhaller Straße 27-45B und Kissinger Straße 36-56. Die Stadt stellt detaillierte Informationen über die Gebiete, Straßennamen und Hausnummern, in denen...
  3. Stadt.Plan Mai 2018

    Unsere Fraktionszeitung Stadt.Plan umfasst in ihrer Ausgabe vom Mai 2018 folgende Themen: Ein Interview mit unseren Fraktionsvorsitzenden zu allen kommunalpolitisch wichtigen Themen // Ein Kurzinterview mit unserem Stadtrat Christian Walter (Junges Stuttgart) zu seinen Schwerpunkten Jugend / Bildung / Schule // Ein Text über das exzessive Bäumefällen in Stuttgart und...
  4. Ausweitung der Erhaltungssatzung 2013/02 zur Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im Gebiet Nordbahnhof-, Mittnacht- und Rosensteinstraße

    Wir beantragen: Die Erhaltungssatzung zum Milieuschutz vom 8.3.2013, beschlossen mit GRDrs 224/2012 (Milieuschutzsatzung im Sinne des § 172 Abs. 1, Nr. 2 BauGB) wird ausgeweitet auf das Gebiet Mönchstraße und Friedhofstraße. Der Antrag zur Erweiterung der Erhaltungssatzung wird wegen des dringlichen Schutzbedürfnis der dortigen Mieter_innen spätestens auf die Tagesordnung der...
  5. Die SWSG soll auf Mieterhöhungen verzichten!

    „Angesichts der verheerenden miet- und wohnungspolitischen Bilanz muss zumindest die SWSG ein klares Signal setzen: keine Mieterhöhungen in den kommenden Jahren“, fordert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Die weiterhin stark steigenden Mieten, die Fehlentscheidung dass für Sozialwohnungen bis zu neun Euro Kaltmiete kassiert werden...
  6. Leerstand beleben – Reaktion auf ein Totalversagen der Verwaltung in der Wohnungspolitik

    Seit knapp zweieinhalb Jahren gibt es ein Zweckentfremdungsverbot in Form einer Satzung. „Anhand der Personalausstattung ist deutlich, dass es die Verwaltung nicht ernst nimmt. Wir haben in der vergangenen Haushaltsberatung weitere vier Stellen für die Überwachung des Verbots gefordert, was im Rat auf mehrheitliche Ablehnung stieß“, kritisiert Thomas Adler, Fraktionssprecher...
  7. Verheerende Bilanz der Wohnungspolitik: Zahl der Dringlichkeitsfälle steigt

    „Die Wohnungspolitik von Oberbürgermeister Kuhn, dem Ersten Bürgermeister und der großen Mehrheit der Fraktionen des Gemeinderats ist krachend gescheitert“, bilanziert Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher von SÖS LINKE PluS. Aus dem Jahresbericht für Wohnungswesen gehe dies hervor. Die Zahl der Personen, die dringend eine Wohnung suchen, ist erneut gestiegen: „Im Vergleich der...
  8. Der Mieterhöhungsspiegel

    Alle zwei Jahre wird ein neuer Mietspiegel erarbeitet und an die Marktentwicklung angepasst. Dazu werden Mieter und Vermieter über ihre Wohn- und Einkommensverhältnisse befragt. Er soll Vermieter*innen und Mieter*innen Anhaltspunkte für Miethöhen geben. Mit der Mietpreisexplosion ist er allerdings zum Mieterhöhungs-Spiegel geworden. In die Berechnung des heutigen Mietspiegels gehen nur...
  9. So geht sozial!

    Wenn der Entwurf einer Gebührensatzung ausschließlich einem Finanzbürgermeister überlassen wird und sich der Integrationsbürgermeister nicht aktiv mit seinem Ressort dabei einbringt, sind die Betroffenen die Leidtragenden. Es kommt nicht oft vor, dass der Gemeinderat bereits gefasste Beschlüsse nach kurzer Zeit wieder korrigiert. Doch im Falle der extrem hohen Miet-Gebühren für...
  10. So geht sozial!

    Wenn der Entwurf einer Gebührensatzung ausschließlich einem Finanzbürgermeister überlassen wird und sich der Integrationsbürgermeister nicht aktiv mit seinem Ressort dabei einbringt, sind die Betroffenen die Leidtragenden. Es kommt nicht oft vor, dass der Gemeinderat bereits gefasste Beschlüsse nach kurzer Zeit wieder korrigiert. Doch im Falle der extrem hohen Miet-Gebühren für...