SÖS LINKE PluS

  1. Haushaltsrede 15.Dezember 2017 von Thomas Adler

    Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte, und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere...
  2. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  3. Gesellschaftliche Integration der Geflüchteten mit der Abteilung Integrationspolitik sicherstellen – Schaffung einer Stelle für die zusätzlichen Aufgaben.

    Wir beantragen: Die Schaffung einer zusätzliche 1,0 Stelle für die Abteilung Integration aufgrund zusätzlicher Aufgaben in der Flüchtlingsarbeit (SI-IP / EG 12 TVöD) für den Doppelhaushalt 2018/19 ff mit den entsprechenden finanziellen Mittel einzustellen. Begründung: Mit dem hohen Flüchtlingszuzug der letzten Jahre sind zusätzliche Aufgaben für die städtischen Ämter entstanden....
  4. Antidiskriminierungs- und Antirassismusarbeit fördern

    Wir beantragen: Die Förderung des „Büros für Antidiskriminierungsarbeit Stuttgart“ im Jahr 2018 mit zusätzlich 30.000 €, um die bisherige 50%-Stelle auf 100% aufzustocken. Ab 2019 endet die Förderung vom Land Baden-Württemberg für das „Büro für Antidiskriminierungsarbeit Stuttgart“ und daher beantragen wir für das Jahr 2019 die Förderung einer 100%-Stelle mit...
  5. Teilhabe und Chancengerechtigkeit für Geflüchtete ermöglichen

    Wir beantragen: Die Finanzierung der Koordinationsstelle des Bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingsarbeit für das Jahr 2018 für eine zusätzliche 0,75 Stelle mit 50.000 € und für das Jahr 2019 mit 1,5 Stellen mit 100.000 €. Die finanzielle Förderung der Flüchtlingsfreundeskreise mit einem jährlichen Fond für die Jahre 2018/19 mit jeweils...
  6. Aufhebung der „Neufassung der Satzung zur Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge“. (GRDrs 381/2017)

    Wir beantragen: Die Aufhebung der „Neufassung der Satzung zur Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge“. (GRDrs 381/2017) Die Verwaltung erarbeitet eine neue Satzung im Dialog mit Vertreter_innen der Flüchtlingsfreundeskreise und den Trägerverbänden der Unterkünfte unter Beachtung folgender Grundlagen: 1.1 Keine Unterscheidung bei der Satzung zwischen Wohnungslosen und Geflüchteten 1.2...
  7. Haus der Familie

    Wir beantragen: Die Erhöhung des Zuschusses für den „Haus der Familie“ e.V. um zusätzlich 15.350 € jeweils für die Jahre 2018/19 ff. Die Erhöhung des Zuschusses für den „Haus der Familie“ e.V., Team Bad Cannstatt, um zusätzlich 18.000 € jeweils für die Jahre 2018/19 ff. zur Förderung der Kinderbetreuung. Die...
  8. Inklusions- und Praktikumsstellen für Menschen mit Behinderung bzw. gesundheitlichen Einschränkungen bei der Landeshauptstadt Stuttgart

    Wir beantragen: 6 Inklusionsstellen (Kosten für LHS à 21.120 €/a) 126.720 € 6 Praktikumsstellen    60.000 € 25%-Stellenanteil für Anleitung der behinderten Menschen pro Praktikums- und Inklusionsstelle Finanzielle Mittel für ausgelagerte Arbeitsplätze; 5 Personen    13.000 € Begründung: Ein großer Arbeitgeber wie die Stadt Stuttgart hat auch einen sozialen Auftrag....
  9. Barrierefreiheit umsetzen

    Wir beantragen: Die Barrierefreiheit des Rathauses Stuttgart, insb. die Türen im Erdgeschoss mit elektronischen Öffnungsmechanismus versehen. 1 Mio. € zusätzlich bereitzustellen, für die finanzielle Förderung des Baus von Aufzügen zur Schaffung von barrierefreien Wohnungen. Die Schaffung einer zusätzlichen 1,0 Stelle zur Schaffung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum mit entsprechender tariflichen...