SÖS LINKE PluS

  1. Stuttgart wird Fahrradstadt

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Der Etat für Investitionen in das Radwegenetz wird im Haushaltsjahr 2018 auf 7 Mio. Euro festgesetzt. Im Haushaltsjahr 2019 ff auf jährlich 11,5 Mio. Euro. Im Stellenplan sind entsprechend unbefristete Planer- und Ingenieursstellen nach der Formel eine Vollzeitstelle je eine Million Euro Investitionsmittel zu schaffen. Der...
  2. Modal Split erheben – verkehrspolitischen Blindflug beenden

    Wir beantragen:  300 000 € für die Erhebung des Modal Split in Stuttgart Begründung: Welcher Verkehrsträger (ÖPNV, Fahrrad, Fußverkehr oder Motorisierter Individualverkehr) wird wie häufig genutzt? Die jeweiligen Verkehrsanteile werden im sogenannten Modal Split erhoben. Methodisch gibt es mehrere Varianten – die Zahl der zurückgelegten Wege ist eine Möglichkeit, die...
  3. Haushalt 2018-19: Jetzt Zukunftspakete schnüren

    In den letzten zehn Jahren hat die Stadt jährlich im Durchschnitt über 300 Millionen Euro Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Angesichts dieser riesigen Beträge dürfte jedem klar sein, dass das Geld da ist, um notwendige Investitionen zu tätigen. Die Leitfrage unserer Anträge ist: Was muss man heute umsetzen, damit Stuttgart zukunftssicher wird? Wir...
  4. Haushaltsanträge: Notwendigkeiten erkennen – Stuttgart zukunftssicher machen

    „Mit unseren Anträgen bringen wir die Ideen ein, die man heute umsetzen muss, damit Stuttgart zukunftssicher wird“, fasst Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch die Leitgedanken zusammen. „Wir sehen sehr vielfältige Notwendigkeiten, um die Stadt fit für die Zukunft machen zu können, dabei spielt dauerhaft leistbarer Wohnraum und die Verkehrswende eine ganz zentrale...
  5. VVS-365-Euro-Ticket einführen, ÖPNV stärken, SSB-Nachttakt einführen

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt:   Der Gemeinderat fasst den Zielbeschluss, ein 365-Euro-Jahres-Ticket für die Zonen 10 und 20 einzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Varianten darzulegen und deren Kosten zu beziffern: 1.1 Als 9-Uhr-Umwelt-Ticket nur für Menschen mit Wohnsitz in Stuttgart (ausgenommen von der Sperrzeit sind Schüler_innen und Auszubildende). 1.2...
  6. Luft bleibt schmutzig

    Die Ausgangslage ist klar: Seit dem 1. Januar 2010 gelten die gesetzlichen Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Stickoxid (NOx). 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft sind im Jahresmittel zulässig – am Neckartor waren es 2016 unglaubliche 82 Mikrogramm. Um mehr als die Hälfte muss die NOx-Konzentration also abnehmen. Hauptverursacher sind Diesel-Abgase, das...
  7. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahen für das EnBW Gelände am Stöckach

    Die neuesten Zahlen aus dem Stuttgarter Wohnungsbericht machen es deutlich: In Stuttgart fehlt für Menschen mit kleinen Einkommen leistbarer Wohnraum. Wie der Wohnungsbericht aufzeigt, wird sich der Sozialwohnungsbestand in Stuttgart selbst dann weiter verringern, wenn alle im Bündnis für Wohnen vereinbarten Wohnungen gebaut und Belegungsrechte geschaffen würden. Wir halten diesen...
  8. SÖS LINKE PluS wirft Fahrverbotsgegnern Konzeptlosigkeit vor

    „Seit Monaten übertreffen sich die Gegner von Fahrverboten mit Ansagen, was sie nicht wollen. Dabei ignorieren sie Gerichtsurteile und das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit“, sagt Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Auf der politischen Ebene wird seit Jahren Schwarzer Peter gespielt, ohne dass irgendetwas Wirkungsvolles unternommen wird“, so Hannes...
  9. Parallelen zwischen Rastatt und Stuttgart: verantwortungslose Bahn – und Wittke-Gläubigkeit beenden, S-21-Tunnelbaustellen stoppen!

    Das Bahn-Desaster auf der Rheintal-Strecke zwischen Rastatt und Baden-Baden zeigt unweigerlich mögliche Parallelen und Risiken der S-21-Tunnelbaustellen. Hier wie dort gibt es Tunnel-Streckenabschnitte mit wenig Überdeckung. Auch hier wie dort behauptet die Bahn, angeblich „international bewährte Verfahren“ wie die Vereisungsmethode einzusetzen. Hier wie dort bleibt sie den Beleg für die...
  10. Dieselskandal, Strukturwandel und Arbeitsplätze – wohin steuert Stuttgart?

    Seit Wochen taumelt die Autoindustrie von einem Skandal in den nächsten. Im Kreuzfeuer der Kritik stehen die Manipulationen an Dieselantrieben, aber auch bei den Lärmgrenzwerten wurde offensichtlich getrickst, von den Märchen beim Verbrauch ganz zu schweigen. „Es ist jetzt an der Zeit, dass die Spitzenmanager der Autokonzerne Daimler und Porsche...