SÖS LINKE PluS

  1. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  2. Rekommunalisierung der Stuttgarter Fernwärmeversorgung Ökonomischer und ökologischer Nutzen für die Landeshauptstadt

    Wir beantragen:   Die erforderlichen finanziellen Mittel zur Erstellung eines Gutachtens in den Doppelhaushalt 2018/19 einzustellen, –    welches die Notwendigkeit eines konsequenten Umbaus der Fernwärmeversorgung für das Erreichen der Stuttgarter Klimaschutzziele herausstellt. Hierbei muss auch die Bedeutung des kommunalen Eigentums beleuchtet werden. –    welches die Bedeutung der Fernwärmeversorgung für das...
  3. Solardachprogramm für städtische Liegenschaften

    SÖS-LINKE-PluS beantragt: Das stadtinterne Contracting-Programm beim Amt für Umweltschutz, Abteilung Energiewirtschaft (vgl. 669/2017), wird wie folgt aufgestockt: In den Haushaltsjahren 2019 und 2020 wird das Programm um je 1,5 Mio. Euro angehoben, in Summe also um 3 Mio. Euro. Ziel ist, zwischen 2018 und 2020 140 Photovoltaik-Anlagen in Zusammenarbeit mit...
  4. Ökologischer Fußabdruck für Stuttgart

    Wir beantragen: Die Verwaltung beauftragt die Berechnung des Ökologischen Fußabdrucks der Stadt Stuttgart in Zusammenarbeit mit dem „Global Footprint Network“. Dafür werden 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Begründung: Am 2. August diesen Jahres wurde vom „Global Footprint Network“ medienwirksam der „Earth Overshoot Day“ verkündet, der Tag an dem der...
  5. Hitzeaktionsplan für Stuttgart

    Wir beantragen: Die Verwaltung entwickelt auf Grundlage des UBA-Masterplans für Hitzewellen einen lokalen Hitzeaktionsplan für die Landeshauptstadt. Gegebenenfalls notwendige Mittel werden von der Verwaltung beziffert und in den Haushalt eingestellt. Die Verwaltung prüft bei der Ausarbeitung des Hitzeaktionsplans insbesondere folgende Vorschläge: Ein Verschattungskonzept für öffentliche Räume und insbesondere Haltepunkte des...
  6. Kommunale Ressourcenstrategie

    Wir beantragen: Die Verwaltung erarbeitet zur Schonung übernutzter, sich verknappender Rohstoffe und kritischer Ressourcen eine kommunale Ressourcenstrategie, und berücksichtigt dazu Erfahrungen der Stadt Zürich. Ziel ist der verstärkte und verpflichtende Einsatz von Sekundärrohstoffen (insb. RC-Beton) und nachwachsenden Rohstoffen (insb. urbaner Holzbau) in der Infrastrukturentwicklung. Begründung: Die nachhaltige Nutzung von Rohstoffen...
  7. Landschaftsparkprojekt Lindenschulviertel – 2. Bauabschnitt

    Wir beantragen: Zur Weiterentwicklung des Landschaftsparkprojekts Lindenschulviertel sind im Haushaltsjahr 2019 die notwendigen Mittel für den 2. Bauabschnitt einzustellen, um insbesondere den Umbau der Straße zum Ölhafen als Promenade/Radstraße auszubilden. Gleichzeitig ist zur Mitfinanzierung durch das regionale Landschaftsparkförderprogramm ein Antrag auf Kofinanzierung zu stellen. Die Verwaltung beziffert die hierfür notwendigen...
  8. Stadt an Bach und Fluss

    Wir beantragen: Die für eine Öffnung geeigneten vorrohrter/verdolten Abschnitte von Bachläufen im Stadtgebiet werden im Rahmen der naturschutzrechtlichen Ökokontenverordnung als Kompensationsmaßnahmen ausgewiesen. Ziel ist dabei die punktuelle Zugänglichkeit und Sichtbarkeit der Bachläufe, die gewässerökologische Aufwertung/Biotopqualität, Schaffung von natürlichen Retentionsflächen, Verbesserung der Bodenqualität und die Gestaltung der Uferbereiche. Vordringlich sind Maßnahmen...
  9. Eine lebenswerte Stadt für alle – Umsetzungskonzept

    Wir beantragen: Die in der Grünen Liste aufgeführten Mittel zur Umsetzung des Zielbeschlusses „Eine lebenswerte Stadt für alle!“ im Technischen Referat werden aufgestockt. Im Haushaltsjahr 2018 sind 500.000 Euro, im Haushaltsjahr 2019 dann 1 Mio. Euro in den Finanzhaushalt einzustellen. Der Haushaltsplan wird entsprechend angepasst. Begründung: Die bisher eingestellten Mittel...