SÖS LINKE PluS

  1. Flächendeckendes Glyphosat-Verbot in Stuttgart

    Nachdem Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) im Alleingang und unter Missachtung der Absprachen innerhalb der Bundesregierung für eine Verlängerung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat gestimmt hat, muss Stuttgart ein Zeichen setzen. „Glyphosat ist pures Gift für Mensch und Umwelt“, betont Christoph Ozasek, umweltpolitischer Sprecher von SÖS LINKE PluS, und verweist auf einen Antrag...
  2. Antrag „Kein Einsatz Glyphosat-haltiger Herbizide“ endlich abstimmen

    Am 4. Februar 2016 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS den Antrag mit der Nummer 27/2016 bei der Verwaltung eingereicht. Der Antrag mit dem Titel „Kein Einsatz Glyphosat-haltiger Herbizide“ wurde bislang von der Verwaltung trotz mehrfacher Nachfragen unsererseits nicht aufgerufen. In § 34 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für...
  3. Studie bestätigt politische Ziele von SÖS LINKE PluS

    Mit der Veröffentlichung der Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ wird deutlich, welche Aufgaben vor allem im Verkehrsbereich für die Stadt zu tun sind. „Die Probleme haben sich in den letzten Jahren verschärft, weil Stadt und Land untätig geblieben sind“, erläutert Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Bereits im Jahr 2005 haben wir einen umfassenden Katalog...
  4. Rede von Volker Lösch am 11. November 2017 in Bonn zur Klima-Demo

      Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter! Wir sind Aktivistinnen und Aktivisten, die seit über 10 Jahren gegen Deutschlands teuerstes, sinnlosestes und dümmstes Infrastrukturprojekt kämpfen. „Stuttgart21“ ist eine skandalös korrupte Gelddruckmaschine für die Bau-und Immobilienwirtschaft. Mit unzähligen seriösen Gutachten und Untersuchungen beweisen wir seit Jahren, dass es sich bei „S21“ um einen...
  5. „Es sind nur Peanuts-Investitionen, um die Städte attraktiver machen“

    Ob er schon vier oder 15-mal in Stuttgart war, weiß Jan Gehl nicht mehr – wie man Städte lebenswert macht hingegen um so besser. Einer der bedeutendsten Stadtplaner unserer Zeit war am 8. November zu Gast in Stuttgart. In vielen Städten hat der dänische Architekt gearbeitet, Moskau, New York, Melbourne...
  6. Gefahr für Mineralwasserquellen durch den Recyclingpark Neckartal?

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS fragt:  Wie hoch wird die Gefahr einer Verschmutzung der Heilwasserquellen innerhalb und in der Umgebung des Travertin-Steinbruchgeländes durch den Recyclingpark Neckartal von der unteren Naturschutzbehörde/Amt für Umweltschutz eingeschätzt? Wie wird garantiert, dass trotz der Annahme von wassergefährdenden Stoffen durch die drei Abfallentsorger bzw. Recyclingfirmen auf dem Gelände...
  7. Nicht blind digitalisieren – Gefahren minimieren!

    Wir beantragen: Das Amt für Umweltschutz nimmt zu der Frage Stellung, inwiefern aus Gründen des Schutzes vor Strahlenexposition stationäre Geräte wie Notebooks oder PCs mobilen Geräten wie Tablets vorzuziehen wären. Das Amt für Umweltschutz legt einen Maßnahmenkatalog bezüglich der räumlichen Anbringung von W-LAN-Routern, ihrer Zeitschaltung im Schulbetrieb, ihrer Anzahl und...
  8. Änderungsantrag zu GRDrs 819/2017 Masterplan 100 % Klimaschutz nachjustieren

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Der Beschlussantrag wird um einen Punkt 5 ergänzt: „Die Verwaltung erarbeitet eine Mitteilungsvorlage für die Haushalts- und Stellenplanberatungen und stellt darin die Bedarfe zur Umsetzung erster Maßnahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz in der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2023 dar.“ Als zusätzliche Maßnahme im Handlungsfeld...
  9. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  10. Rekommunalisierung der Stuttgarter Fernwärmeversorgung Ökonomischer und ökologischer Nutzen für die Landeshauptstadt

    Wir beantragen:   Die erforderlichen finanziellen Mittel zur Erstellung eines Gutachtens in den Doppelhaushalt 2018/19 einzustellen, –    welches die Notwendigkeit eines konsequenten Umbaus der Fernwärmeversorgung für das Erreichen der Stuttgarter Klimaschutzziele herausstellt. Hierbei muss auch die Bedeutung des kommunalen Eigentums beleuchtet werden. –    welches die Bedeutung der Fernwärmeversorgung für das...