SÖS LINKE PluS

  1. Quartiersmanagement in Stuttgart Untertürkheim einrichten

    Wir beantragen: Die Schaffung einer 1,0 Stelle für ein Quartiersmanagement zur Begleitung und Umsetzung des Masterplan Stuttgart-Untertürkheim zur weiteren Beteiligung der Bürger_innen, für die Jahre 2018/19 ff mit 80.000 €. Begründung: Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen Rahmenplan in Stuttgart-Untertürkheim als Teil des Masterplans für S-Untertürkheim sind im Umwelt. Und...
  2. Kinderfreundliches Stuttgart – Spielflächen sanieren und ausbauen!

    Wir beantragen: Der einstimmige (!) Beschluss des Arbeitskreises Spielflächen vom 19.06.2017, im kommenden Doppelhaushalt insgesamt 2,2 Mio. € für konkrete Projekte und 600.000 € für den Ersatz von Kinderspielgeräten einzustellen, wird im Haushalt umgesetzt. Begründung: Auch wenn sich die Stadt die Kinderfreundlichkeit auf die Fahnen geschrieben hat und zahlreiche Konzeptionen...
  3. Inklusion stärken – Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZs) unterstützen!

    Wir beantragen: Für die Stuttgarter SBBZs werden über den vereinbarten Personalschlüssel hinaus 2,0 weitere Sekretariatsstellen geschaffen. Die Verwaltung schlägt in Absprache mit den Schulen eine Verteilung der 2,0 Stellenanteile vor.  Begründung: Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Regelschulen schreitet glücklicherweise voran – doch nach wie vor haben auch die...
  4. Der Verantwortung gerecht werden – Projekte der Jugendhausgesellschaft umsetzen

    Wir beantragen: Folgende Anträge der Stuttgarter Jugendhausgesellschaft werden bewilligt und mit entsprechenden Haushaltsmitteln hinterlegt:  Bauvorhaben Planungsmittel für das Jugendhaus Botnang Baukosten für das Jugendhaus Wangen  Einrichtungen Übernahme tariflicher Steigerungen durch die Stadt Steigerung der Sachmittelzuschüsse um 4 Prozent Übernahme Mobifant für Flüchtlinge Mittel für technisches Personal der Skatehalle  Bereich Kinder...
  5. Keine Gebühren- und Endgelderhöhung für Bibliotheken und Sportvereine

    Wir beantragen, dass folgende Sparmaßnahmen nicht umgesetzt werden: Anpassung der Gebühren und Entgelte im Bereich der Stadtbibliotheken. Anpassung der Gebühren und Entgelte bei den Sachkostenbeiträgen der Vereine für die Nutzung von Sportstätten. Anpassung der Gebühren und Entgelte bei der außerschulischen Nutzung von Schulräumen. Begründung: Die Verwaltung schlägt Maßnahmen zur strukturellen...
  6. Planungsmittel für Geschwister-Scholl-Gymnasium nur für Neubau

    Wir beantragen: Die Planungsmittel in Höhe von 3 Millionen Euro für die Jahre 2018 und 2019 für das Geschwister-Scholl-Gymnasium werden ausschließlich für die Neubau-Variante eingesetzt Begründung: Seit fast zehn Jahren ist klar, dass die Räumlichkeiten von Stuttgarts größtem Gymnasium, dem Geschwister-Scholl-Gymnasium (GSG) in Sillenbuch sanierungsbedürftig sind. Bei der Gegenüberstellung von...
  7. Familien fördern – Umwelt schützen

    Wir beantragen: Die Schaffung eines Fonds mit jeweils 200.000 € jährlich für die Jahre 2018/19 für die Förderung von Familien mit jeweils 1.000 €, die sich ein umweltfreundliches und klimaschonendes Lastenrad zur privaten Nutzung kaufen und weiterhin auf ein privates KfZ verzichten und die Förderung mit zusätzlich 500 € für...
  8. Mittel für Verbraucherzentrale Baden-Württemberg

    Wir beantragen:  40.000 Euro jährlich werden in den Doppelhaushalt 2018/19 für die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. eingestellt. Begründung:  Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der Verbraucher_innen in Fragen des privaten Konsums informiert, berät und unterstützt. Die Verbraucherzentrale wird überwiegend vom Land Baden-Württemberg gefördert, die Kommunen sind aber gebeten, einen...
  9. Haushalt 2018-19: Jetzt Zukunftspakete schnüren

    In den letzten zehn Jahren hat die Stadt jährlich im Durchschnitt über 300 Millionen Euro Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Angesichts dieser riesigen Beträge dürfte jedem klar sein, dass das Geld da ist, um notwendige Investitionen zu tätigen. Die Leitfrage unserer Anträge ist: Was muss man heute umsetzen, damit Stuttgart zukunftssicher wird? Wir...