SÖS LINKE PluS

  1. Präsentation zum Bürgerbegehren „Leistungsrückbau durch S21“

    In der Gemeinderatssitzung am 2. Juli wurde Stadtrat Hannes Rockenbauch verwehrt, beim Tagesordnungspunkt Bürgerbegehren zum „Leitstungsrückbau durch S21“ seine Rede mit einer Präsentation vorzutragen. Hier machen wir die Präsentation nun öffentlich: Hier der Link zum Download der Präsentation als PDF-Datei: 2015-07-02 Rockenbauch, 4. BB im Gemeinderat  
  2. Bürger schauen in die Röhre

    Für die beiden Bürgerbegehren „Storno21“ und „Leistungsrückbau durch Stuttgart 21“ haben jeweils mehr als 20.000 Bürger_innen aus Stuttgart unterschrieben. Dank dieser Initiative aus der Zivilgesellschaft waren die zwei Kernfragen „Was bringt S21“ und „Was kostet S21“ wieder auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Gerne hätten CDU, SPD, Grüne, FDP und FW...
  3. Rederecht für Vertrauenspersonen bei Debatte im Gemeinderat zu „Storno21“ und „Leistungsrückbau durch S21“

    Wir beantragen: Jeweils einer Vertrauensperson der beiden Bürgerbegehren „Storno21“ und „Leistungsrückbau durch S21“ in der Debatte im Gemeinderat über die Bürgerbegehren ein Rederecht zu erteilen. Begründung: Die Bedeutung der Anträge für ein Bürgerbegehren ist für die Stuttgarter Bürger_innen von hoher Bedeutung. Dies machen die über 20.000 Unterschriften für beide Bürgerbegehren...
  4. Ökologische und finanziellen Risiken durch den Bau des „Nesenbachdüker“ abwenden

    Die Deutsche Bahn hat am 8. Juni im Mittleren Schloßgarten in unmittelbarer Nähe des Planetariums mit den Bauarbeiten für den Nesenbach-Düker begonnen. Der Bau des Dükers Abwassersammler „Cannstatter Straße“ ist von der SES Stadtentwässerung Stuttgart bereits seit November letzten Jahres im Gange. Das gigantische unterirdische Trogbauwerk für die geplante „Tiefbahnsteighalle...
  5. Ein weiteres Milliardenloch!

    Dass bei Tunnelbau-Projekten die Kosten explodieren, verwundert uns nicht. Diesmal trifft es den Bau des Rosensteintunnels. Drei Wochen nach Tunnelanstich ist klar, dass die Kosten um ca. 40 Mio.€ steigen. Wir haben aus ökologischen Erwägungen und aus Kostengründen gegen dieses Projekt gestimmt. Konsequenterweise haben wir nun einen sofortigen Baustopp beantragt....
  6. Anfrage: Betonmischer -Verkehr am Stöckach

    Anfrage: Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost bittet die Bürgerbeauftragte der Stadt Stuttgart für S21 , Frau Kaiser, um Aufklärung was es mit dem derzeit zunehmend regen Betonmischer- LKW-Verkehr auf den Wohnstraßen am Stöckach, d.h. der Hack- und der Neckarstraße, Cityein und Cityauswärts auf sich hat. Handelt es sich um einen Teil des...
  7. Bauarbeiten am Projekt Rosensteintunnel mit sofortiger Wirkung einstellen

    ANTRAG Wir beantragen: Im nächsten Umwelt- und Technikausschuss unseren folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: Die Bauarbeiten am Projekt Rosensteintunnel mit sofortiger Wirkung einzustellen. Begründung: In einem „exklusiven“ Presseartikel aus der heutigen (20. Mai.2015) Stuttgarter Zeitung mussten wir erfahren, dass beim Bau des Rosensteintunnels schon kurz nach Beginn der Bauarbeiten...
  8. Unabhängiges Gutachten über die Leistungsfähigkeit der Variante 3. Gleis

    ANTRAG Text der Anfrage bzw. Antrages: Wir beantragen: Die Stadt Stuttgart stellt die Leistungsfähigkeit der Variante 3. Gleis durch ein unabhängiges Gutachten fest, z.B. von der TU Dresden, analog zum Gutachten über die sogenannte „Antragstrasse“. Begründung: Nach fast 20 jähriger Planung und dem Scheitern der „Antragstrasse“ soll nun das 3....