SÖS LINKE PluS

  1. 350. Montagsdemo zur S21-Geheimhaltungspolitik: Bahn will Auseinandersetzung mit Fakten vermeiden

    Um jeden Preis unter Verschluss halten will die Bahn die Gutachten von Bundesrechnungshof und vor allem von KPMG/Ernst Basler. Dabei ist die Bahn AG im Besitz der öffentlichen Hand und nach dem Grundgesetz dem Wohl der Allgemeinheit verpflichtet ist. „Diese Leier der Geheimhaltung spielt die Bahn seit Jahren; es ist...
  2. Fünf Jahre Volksabstimmung

    Die Entscheidung der Volksabstimmung über Stuttgart 21 hat sich zum fünften Mal gejährt. Den Kritikern wird vorgeworfen, die Entscheidung nicht zu akzeptieren. Wir sehen drei Hauptargumente, die gegen diese Behauptung sprechen. 1. Politischer Widerstand ist auch gegen breite Mehrheitsentscheidungen legitim – siehe der jahrzehntelange Kampf gegen Atomkraftwerke. Das ist eine...
  3. 346. Montagsdemo: Anforderungen an den ÖPNV zur Reduktion des Feinstaubs (Von Christoph Ozasek)

    Liebe Freundinnen und Freunde, passend zum Thema meiner Rede wurde heute der zweite Alarm der anlaufenden winterlichen Feinstaubsaison ausgerufen. Durch die austauscharme Wetterlage reichern sich die hochgradig gesundheitsschädigenden Feinstaubpartikel in der Luft an. Zusätzlich zu den alarmierenden Stickoxidwerten, die dauerhaft mehr als doppelt so hoch sind, wie es das industriefreundliche...
  4. Offene Fragen zum S-21-Brandschutz- und zur Leistungsfähigkeit klären

    Die öffentliche S-21-Ausschuss-Sitzung am 15.11.16 soll zur Klärung offener Fragen hinsichtlich der Themen Brandschutz und Kostensituation bei S-21 beitragen. Eine Klärung offener Fragen setzt Transparenz und öffentliche Zugänglichkeit von entscheidungsrelevanten Unterlagen voraus. Nur auf einer sachlich fundierten Basis können Gemeinderäte verantwortungsvoll Entscheidungen treffen. Unserer Fraktionsgemeinschaft wurde die Akteneinsicht in die...
  5. Viele offene Fragen bei S21: Brandschutz und Leistungsfähigkeit

    Auch beim nachgebesserten Brandschutzkonzept der Bahn für den unterirdischen Bahnhof als Teil von Stuttgart 21, gibt es erhebliche Mängel. „Das bestehende Evakuierungskonzept geht davon aus, dass sich maximal 4000 Personen auf einem Bahnsteig aufhalten. In der Realität muss aber mit der Anwesenheit von mindestens 6500 Personen auf einem Bahnsteig gerechnet...
  6. Geheime Rückzieher bei S21

    Der Zufall wollte es, dass die beiden Bürgerbegehren zum Ausstieg aus S21 an jenem Tag im Verwaltungsausschuss aufgerufen werden sollten, an dem bekannt wurde, dass sich die Kosten für Stuttgart21 laut Bundesrechnungshof auf zehn Milliarden Euro belaufen könnten. Dieser dramatische Anstieg hat wohl dazu geführt, dass zwei Sondersitzungen des Stuttgart-21-Ausschusses...
  7. Unabhängige Experten unerwünscht

    Der Stuttgart-21-Ausschuss findet ohne zwei renommierte Expert_innen statt: Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS hatte Dr. Kathrin Grewolls, Brandschutzsachverständige, öffentlich bestellte und staatlich vereidigte Sachverständige für vorbeugenden Brandschutz (IHK Ulm) als Expertin vorgeschlagen. Diese ausgewiesene fachliche Kompetenz war zuvor von der Verwaltungsspitze zur Vorbedingung für eine Anhörung gemacht worden, jetzt wird...
  8. S-21-Ausschuss: Experten sollen zu Wort kommen

    Substanz statt Show, so lässt sich die Forderung der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS zu den beiden geplanten Sondersitzungen des Stuttgart-21-Ausschusses am 26. Oktober und 15. November zusammenfassen. Im Juli hatte Oberbürgermeister Fritz Kuhn zugesagt „(…) umfassend über die verschiedenen Aspekte wie Projektfertigstellung, Kostenrahmen und Leistungsfähigkeit (…)“ zu informieren. Dabei sollten...