Stuttgart 21: Ausstiegskosten als Offenbarungseid

„Dass die Bahn nach mehr als zehn Jahren erstmals wieder Kosten für einen Ausstieg aus Stuttgart 21 nennt, ist schon ein Hammer”, betont Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch die Medienberichte über eine Kostenexplosion, möglichen weiteren Zeitverzug und vor allem die Ausstiegskosten. „Das können wir nicht als Zeichen von Stabilität, solider Planung und sicherer Finanzierung interpretieren. Im Gegenteil: Das ist ein weiterer Offenbarungseid der angesichts des Baufortschritts zwar überraschend kommt, aber was die grundlegenden verkehrlichen und sicherheitstechnischen Fehlplanungen angeht wiederum keine Überraschung sind”, deutet Hannes Rockenbauch die Verlautbarungen der Bahn AG. „Zu der üblichen Spirale aus Kostenexplosion, Zeitverzug und beinharter Ignoranz von eklatanten Sicherheitsmängeln bei dem Projekt ist jetzt ausnahmsweise mal wieder eine Kostenberechnung für Ausstiegskosten dazugekommen.“ Zu den Kosten merkt Rockenbauch an: „Die Bahn AG rechnet sich die Ausstiegskosten künstlich hoch – große Teile der Kosten, die von der Bahn genannt werden, wären einfach nur Rückabwicklungen von Zahlungen, die in der Vergangenheit geleistet wurden. Ein Beispiel dafür wäre die Rückabwicklung der Immobiliengeschäfte im Zusammenhang mit Stuttgart 21“.

„Einmal mehr zeigt sich, dass diejenigen, die jeden Montag gegen Stuttgart 21 demonstrieren, dass diejenigen, die mit hoher Expertise an Alternativen arbeiten, richtiglagen. Und dass die Bahn über all die Jahre keine einzige Chance wahrgenommen hat, von dieser Expertise zu lerne ist einfach nur beschämend“, ergänzt Fraktionssprecherin Laura Halding-Hoppenheit.

 Es ist nie zu spät für Umstieg 21

“Uns wäre es lieber gewesen, die Bahn hätte die Kosten nicht nur für den Ausstieg, sondern auch für den Umstieg 21 genannt. Ein Konzept dafür gibt es, die Bahn ist herzlich eingeladen, sich jetzt endlich ernsthaft mit Alternative zum Gruselprojekt Stuttgart 21 zu beschäftigen”, so Rockenbauch abschließend.