SÖS LINKE PluS

  1. Grundstücksverkäufe von der Bahn an die Stadt – wie hoch sind die Strafzinsen?

    Im Zuge des Projekts Stuttgart 21 kam es zu Grundstücksgeschäften zwischen der Bahn AG und der Stadt Stuttgart. Im sogenannten Memorandum of Understanding aus dem Jahr 2007 wurde zunächst festgehalten, dass ab dem Jahr 2012 Strafzinsen für die Grundstücke fällig werden, welche die Bahn an die Stadt verkauft hatte. Der...
  2. Baumfällungen im Rosensteinpark – erneuter Rechtsbruch? Was tut die Stadt?

    Begründung: Offenbar steht die Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm bzw. die Deutsche Bahn AG unter enormen Zeitdruck, da in der Vegetationsperiode vom 1. März bis 30. September keine Fällungen vorgenommen werden dürfen. Sie hat am 12. Februar begonnen Bäume zu fällen, obwohl bis dato vermutlich noch keine rechtskräftige Genehmigung vorlag. Im Planfeststellungsbeschluss steht,...
  3. Umstieg 21 – eine Alternative zum Milliardengrab S21

    Auf der letzten Sitzung des Ausschusses Stuttgart 21 am 7. Februar 2018 merkte Oberbürgermeister Fritz Kuhn an, dass die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS noch keinen Antrag auf Umstieg 21 gestellt habe. Tatsache ist aber, dass die Fraktionsgemeinschaft seit vielen Jahren zahllose Anträge auf Beendigung von Stuttgart 21 gestellt hat, zuletzt...
  4. S21: Viele Fragen an den Aufsichtsrat

    Offener Brief an den Aufsichtsrat der Bahn. Nachdem im S-21-Ausschuss im Gemeinderat am 7. Februar viele Fragen offen geblieben waren, haben wir die Fragen zusammengetragen und auf Empfehlung von (Noch) Projektchef Manfred Leger direkt an den Aufsichtsrat der Bahn geschickt.   Sehr geehrter Herr Prof. Felcht,                                                                                                       Stuttgart den 14. Februar...
  5. Klar machen zum Ändern!

    Inzwischen wird Kritik sogar von Befürwortern des S-21-Projekts laut. Verkehrsminister Hermann bezeichnet das Projekt als „kapitale und folgenschwere Fehlentscheidung“ und sagt, dass sich alle Befürchtungen der Kritiker bewahrheiten. Pressekommentare spiegeln das Desaster wider: „Stuttgart 21 läuft komplett aus dem Ruder“. Die Aussagen der Projektverantwortlichen zum „bestgeplanten Projekt“ entpuppen sich als...
  6. Der nächste Offenbarungseid – Grundlage für Baurecht am Flughafen entfällt

    „Dass jetzt nur noch sechs statt hundert Fernverkehrszüge am Flughafen halten sollen ist ein weiterer Offenbarungseid der Projektbetreiber von Stuttgart 21“, kommentiert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS das erneut gebrochene Leistungsversprechen der Bahn. „Damit fällt ein weiteres zentrales Argument für Stuttgart 21 in sich zusammen“, so Adler weiter....