SÖS LINKE PluS

  1. Leistungsfähiges Bahnnetzt für Klimaschutz und saubere Luft – Umstieg 21

    Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung am 11. Juni 2018 „Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21“ von Hannes Rockenbauch Leistungsfähiges Bahnnetzt für Klimaschutz und saubere Luft: Warum Umstieg 21 besser, billiger und wirtschaftlicher ist als Stuttgart 21 In Zukunft werden Menschen und Unternehmen in Deutschland mehr denn je auf ein...
  2. Umstieg anstatt Ignoranz

    Der Bundestag hat dem Stuttgarter Gemeinderat etwas voraus: Er interessiert sich für die Möglichkeit des Umstiegs und damit Ausstiegs aus Stuttgart 21. Eine eigens dafür angesetzte Sitzung seines Verkehrsausschusses nutzten die Parlamentarier am Montag, um sich über Aus- und Umstiegsmöglichkeiten zu informieren. Dagegen lehnte es der Stuttgarter Gemeinderat, angeführt mit...
  3. Stadt.Plan Mai 2018

    Unsere Fraktionszeitung Stadt.Plan umfasst in ihrer Ausgabe vom Mai 2018 folgende Themen: Ein Interview mit unseren Fraktionsvorsitzenden zu allen kommunalpolitisch wichtigen Themen // Ein Kurzinterview mit unserem Stadtrat Christian Walter (Junges Stuttgart) zu seinen Schwerpunkten Jugend / Bildung / Schule // Ein Text über das exzessive Bäumefällen in Stuttgart und...
  4. Wirtschaftlichkeit: katastrophal Ausstiegskosten: künstlich hochgerechnet. Die Projektbetreiber von S21 bleiben blind

    Neu war diese Botschaft nicht: Bereits seit März 2013 ist das Schienen-Rückbauprojekt unwirtschaftlich. „Vielleicht erinnert sich Herr Kuhn ja noch an sein Schreiben vom 4. März 2013, als er auf einen Rechenfehler hingewiesen hatte, der Stuttgart 21 unwirtschaftlich gemacht hatte“, sagt Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Schon damals...
  5. Grundstücksverkäufe von der Bahn an die Stadt – wie hoch sind die Strafzinsen?

    Im Zuge des Projekts Stuttgart 21 kam es zu Grundstücksgeschäften zwischen der Bahn AG und der Stadt Stuttgart. Im sogenannten Memorandum of Understanding aus dem Jahr 2007 wurde zunächst festgehalten, dass ab dem Jahr 2012 Strafzinsen für die Grundstücke fällig werden, welche die Bahn an die Stadt verkauft hatte. Der...
  6. Baumfällungen im Rosensteinpark – erneuter Rechtsbruch? Was tut die Stadt?

    Begründung: Offenbar steht die Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm bzw. die Deutsche Bahn AG unter enormen Zeitdruck, da in der Vegetationsperiode vom 1. März bis 30. September keine Fällungen vorgenommen werden dürfen. Sie hat am 12. Februar begonnen Bäume zu fällen, obwohl bis dato vermutlich noch keine rechtskräftige Genehmigung vorlag. Im Planfeststellungsbeschluss steht,...
  7. Umstieg 21 – eine Alternative zum Milliardengrab S21

    Auf der letzten Sitzung des Ausschusses Stuttgart 21 am 7. Februar 2018 merkte Oberbürgermeister Fritz Kuhn an, dass die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS noch keinen Antrag auf Umstieg 21 gestellt habe. Tatsache ist aber, dass die Fraktionsgemeinschaft seit vielen Jahren zahllose Anträge auf Beendigung von Stuttgart 21 gestellt hat, zuletzt...
  8. S21: Viele Fragen an den Aufsichtsrat

    Offener Brief an den Aufsichtsrat der Bahn. Nachdem im S-21-Ausschuss im Gemeinderat am 7. Februar viele Fragen offen geblieben waren, haben wir die Fragen zusammengetragen und auf Empfehlung von (Noch) Projektchef Manfred Leger direkt an den Aufsichtsrat der Bahn geschickt.   Sehr geehrter Herr Prof. Felcht,                                                                                                       Stuttgart den 14. Februar...
  9. Klar machen zum Ändern!

    Inzwischen wird Kritik sogar von Befürwortern des S-21-Projekts laut. Verkehrsminister Hermann bezeichnet das Projekt als „kapitale und folgenschwere Fehlentscheidung“ und sagt, dass sich alle Befürchtungen der Kritiker bewahrheiten. Pressekommentare spiegeln das Desaster wider: „Stuttgart 21 läuft komplett aus dem Ruder“. Die Aussagen der Projektverantwortlichen zum „bestgeplanten Projekt“ entpuppen sich als...