SÖS LINKE PluS

  1. Bauliche Schutzmaßnahmen entlang der Straßenbahntrasse für die Kinder in der Polizeisiedlung

    Wir beantragen: Die im Antrag 96/2016 Ziffer 2 von SÖS-LINKE-PluS beantragten Überprüfungen zur Umgestaltung des Straßenraums werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Fragen aus dem Antrag 294/2016 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Verwaltung stellt bis zur 2. Lesung mögliche Varianten dar, mit denen das...
  2. Gefahr für Mineralwasserquellen durch den Recyclingpark Neckartal?

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS fragt:  Wie hoch wird die Gefahr einer Verschmutzung der Heilwasserquellen innerhalb und in der Umgebung des Travertin-Steinbruchgeländes durch den Recyclingpark Neckartal von der unteren Naturschutzbehörde/Amt für Umweltschutz eingeschätzt? Wie wird garantiert, dass trotz der Annahme von wassergefährdenden Stoffen durch die drei Abfallentsorger bzw. Recyclingfirmen auf dem Gelände...
  3. Änderungsantrag zu GRDrs 819/2017 Masterplan 100 % Klimaschutz nachjustieren

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Der Beschlussantrag wird um einen Punkt 5 ergänzt: „Die Verwaltung erarbeitet eine Mitteilungsvorlage für die Haushalts- und Stellenplanberatungen und stellt darin die Bedarfe zur Umsetzung erster Maßnahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz in der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2023 dar.“ Als zusätzliche Maßnahme im Handlungsfeld...
  4. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  5. Diakonissenplatz im Stuttgarter Westen zum Park für alle umgestalten

    Wir beantragen: Die Verwaltung stellt die notwendigen Planungsmittel für die Umgestaltung des Diakonissenplatzes im Stuttgarter Westen bereit.  Begründung: Durch den Wegzug der Jugendverkehrsschule bietet sich die große Chance, den Diakonissenplatz im Stuttgarter Westen als „Park für alle“ zu öffnen. Voraussichtlich wird die Jugendverkehrsschule zu Beginn des Jahres 2020 umziehen, bis...
  6. Weitere Taubentürme schaffen

    Wir beantragen: Für die Schaffung weiterer Taubenschläge zum tierschutzgerechten Populationsmanagement sind 70.000 Euro pro Jahr in den Haushalt einzustellen. Begründung: Das Stuttgarter Taubenprojekt, eine Initiative des Tierschutzvereins Stuttgart und der Landeshauptstadt, ist auf Erfolgskurs. Seit der Gründung 2008 wurden bisher 10 Taubenschläge eingerichtet. Bis Ende 2016 wurden in den Taubeneinrichtungen...
  7. Kommunale Ressourcenstrategie

    Wir beantragen: Die Verwaltung erarbeitet zur Schonung übernutzter, sich verknappender Rohstoffe und kritischer Ressourcen eine kommunale Ressourcenstrategie, und berücksichtigt dazu Erfahrungen der Stadt Zürich. Ziel ist der verstärkte und verpflichtende Einsatz von Sekundärrohstoffen (insb. RC-Beton) und nachwachsenden Rohstoffen (insb. urbaner Holzbau) in der Infrastrukturentwicklung. Begründung: Die nachhaltige Nutzung von Rohstoffen...
  8. Haus der Familie

    Wir beantragen: Die Erhöhung des Zuschusses für den „Haus der Familie“ e.V. um zusätzlich 15.350 € jeweils für die Jahre 2018/19 ff. Die Erhöhung des Zuschusses für den „Haus der Familie“ e.V., Team Bad Cannstatt, um zusätzlich 18.000 € jeweils für die Jahre 2018/19 ff. zur Förderung der Kinderbetreuung. Die...
  9. Bezirksrathaus Stammheim sanieren und barrierefrei machen!

    Wir beantragen: Die lange geplante und bereits mit Mitteln hinterlegte Sanierung bei gleichzeitiger Herstellung der Barrierefreiheit des Stammheimer Bezirksrathauses wird vollzogen. Möglicherweise noch fehlende Mittel werden bereitgestellt. Begründung: Die Finanzmittel für die Sanierung des Bezirksrathauses waren im Doppelhaushalt 2016/17 bereits eingestellt, mit den Arbeiten wurde jedoch noch nicht begonnen. Die...