SÖS LINKE PluS

  1. Übersicht: 123 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale Stadtentwicklung – Gentrifizierung erfassen und verhindern 5) Stellenantrag: Vier weitere Arbeitskräfte für...
  2. Haushalt 2018-19: Jetzt Zukunftspakete schnüren

    In den letzten zehn Jahren hat die Stadt jährlich im Durchschnitt über 300 Millionen Euro Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Angesichts dieser riesigen Beträge dürfte jedem klar sein, dass das Geld da ist, um notwendige Investitionen zu tätigen. Die Leitfrage unserer Anträge ist: Was muss man heute umsetzen, damit Stuttgart zukunftssicher wird? Wir...
  3. Haushaltsanträge: Notwendigkeiten erkennen – Stuttgart zukunftssicher machen

    „Mit unseren Anträgen bringen wir die Ideen ein, die man heute umsetzen muss, damit Stuttgart zukunftssicher wird“, fasst Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch die Leitgedanken zusammen. „Wir sehen sehr vielfältige Notwendigkeiten, um die Stadt fit für die Zukunft machen zu können, dabei spielt dauerhaft leistbarer Wohnraum und die Verkehrswende eine ganz zentrale...
  4. VVS-365-Euro-Ticket einführen, ÖPNV stärken, SSB-Nachttakt einführen

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt:   Der Gemeinderat fasst den Zielbeschluss, ein 365-Euro-Jahres-Ticket für die Zonen 10 und 20 einzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Varianten darzulegen und deren Kosten zu beziffern: 1.1 Als 9-Uhr-Umwelt-Ticket nur für Menschen mit Wohnsitz in Stuttgart (ausgenommen von der Sperrzeit sind Schüler_innen und Auszubildende). 1.2...
  5. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahen für das EnBW Gelände am Stöckach

    Die neuesten Zahlen aus dem Stuttgarter Wohnungsbericht machen es deutlich: In Stuttgart fehlt für Menschen mit kleinen Einkommen leistbarer Wohnraum. Wie der Wohnungsbericht aufzeigt, wird sich der Sozialwohnungsbestand in Stuttgart selbst dann weiter verringern, wenn alle im Bündnis für Wohnen vereinbarten Wohnungen gebaut und Belegungsrechte geschaffen würden. Wir halten diesen...
  6. Palast der Republik: Wie weiter?

    Im Rahmen der geplanten Entkernungsarbeiten an der Lautenschlager- / Friedrichstraße soll das Gelände rund um den Palast der Republik von den Bauarbeiten und deren Folgen betroffen sein. Die Eigentümerin LBBW hat die Brauerei Dinkelacker als Pächter auserkoren. Diese wiederum plant, ein Wirtshaus an dieser Stelle betreiben zu lassen. Rund um...
  7. Dieselskandal, Strukturwandel und Arbeitsplätze – wohin steuert Stuttgart?

    Seit Wochen taumelt die Autoindustrie von einem Skandal in den nächsten. Im Kreuzfeuer der Kritik stehen die Manipulationen an Dieselantrieben, aber auch bei den Lärmgrenzwerten wurde offensichtlich getrickst, von den Märchen beim Verbrauch ganz zu schweigen. „Es ist jetzt an der Zeit, dass die Spitzenmanager der Autokonzerne Daimler und Porsche...
  8. Dieselskandal, Strukturwandel und Arbeitsplätze – wohin steuert Stuttgart?

    Mit Betrug und Manipulation hat sich die Automobilindustrie in die Krise gebracht. Die Zeche zahlt die Bevölkerung mit ihrer Gesundheit, die Kunden werden betrogen, weil ihnen vorgegaukelt wurde, ihre Autos wären sauber. In der kürzlich teilweise bekannt gewordenen Studie „Mobiles Baden-Württemberg – Wege der Transformation zu einer nachhaltigen Mobilität“ werden...
  9. Ein Geldkoffer für den Investor

    Wer sich fragt, wie der Ausverkauf der Stadt funktioniert – der schaue sich das Beispiel Nadlerstraße 4 – in unmittelbarer Nähe zum Rathaus an. Im sognannten Europahaus waren Büros für städtische Ämter, das Europazentrum, eine Buchhandlung – eine bunte Mischung aus Sinnvollem und Notwendigem untergebracht. In allerbester Stuttgarter Lage verkauft...