SÖS LINKE PluS

  1. Städtisches Areal an der Elwertstraße nicht verkaufen

    Boden ist kein vermehrbares Gut. Eine konsequente Bodenvorratspolitik zu betreiben ist einerseits wesentliche Basis für die Stärkung des sozialen Wohnbaus und ebenso für die Sicherung des städtischen Bedarfs zur Unterbringung ihrer Ämter. In sich regelmäßig wiederholenden Abständen wird konstatiert, dass die Stadt Stuttgart zu wenige und teilweise völlig unzureichende Räumlichkeiten...
  2. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme am Vogelsang-Areal – Pflugfelder Immobilien enteignen

    Wir beantragen: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung eine Entwicklungssatzung nach §165 BauGB „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme“ für das Vogelsang-Areal an der ehemaligen Bauernmarkthalle zu erarbeiten. Ziel und Zweck der Satzung ist es durch städtebauliche Neuordnung die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum, öffentlicher Nutzung sowie der besonderen Beachtung der Maßgaben für Klimaschutz und Klimaanpassung...
  3. Rosenstein-Oper

    Komische Oper wird derzeit im Verwaltungsrat der Staatstheater gespielt. Leider nur begrenzt witzig. Nach dem Bekanntwerden von Kosten über 100 Millionen Euro für ein Interim im Paketpostamt heißt es bei der Suche nach einer Ersatzspielstätte „Zurück auf Los“. Denn eine Nachnutzung ist auf dem Gelände nicht vorgesehen. CDU und SPD...
  4. Verkehrschaos Rotenberg an Wochenenden und Feiertagen zwischen Mai und Oktober

    Antrag: Wir besantragen bei der Stadt Stuttgart die Prüfung der Möglichkeit, Verhandlungen mit den Eigentürmern der Parkplätze der Firmen „Bauhaus“ und „Kaufland“ in Stgt.-Untertürkheim, Augsburgerstraße, aufzunehmen, mit dem Ziel, auf dem o.g. Areal an Sommerwochenenden Parkmöglichkeiten für Besucher des Freizeitgeländes auf dem Rotenberg zu schaffen. Darüber hinaus die Möglichkeit eines...
  5. Stadt.Plan Mai 2018

    Unsere Fraktionszeitung Stadt.Plan umfasst in ihrer Ausgabe vom Mai 2018 folgende Themen: Ein Interview mit unseren Fraktionsvorsitzenden zu allen kommunalpolitisch wichtigen Themen // Ein Kurzinterview mit unserem Stadtrat Christian Walter (Junges Stuttgart) zu seinen Schwerpunkten Jugend / Bildung / Schule // Ein Text über das exzessive Bäumefällen in Stuttgart und...
  6. Keine Umleitung des Autoverkehrs durch die Tübinger Straße

    Wir beantragen: Die Öffnung der Durchfahrtssperre in der Tübinger Straße während der Instandsetzung des Rondells Österreichischer Platz findet nicht statt. Die Verwaltung legt eine neue Variante der Umleitung vor, die nicht zu Lasten der Hauptradroute 1 geht. Es werden Maßnahmen ergriffen, damit die Fahrradstraße nicht als Ausweichroute für den Kfz-Verkehr...
  7. Bildungshaus Neckarpark – die beste Lösung muss her!

    Wir beantragen: Das Baufeld Q10 wird nicht aufgeteilt und bleibt in städtischer Hand. Auf dem Baufeld Q10 werden folgende Vorhaben von der Verwaltung geprüft und, soweit möglich, realisiert: 2a   das Bildungshaus mit einem Raumprogramm, das die Umsetzung des im Schulbeirat skizzierten pädagogischen Konzepts ideal gewährleistet 2b   eine für den Vereinssport...
  8. Wir machen ernst!

    Lebenswerte urbane Räume gestalten, die ökologische Verkehrswende anpacken, das steht ganz oben auf der Agenda von SÖS-LINKE-PluS. Denn eine Stadt für Menschen ist unsere Vision für Stuttgart. Auf Initiative der Fraktionsgemeinschaft fordert nun eine Ratsmehrheit, die Eberhardstraße im Zuge anstehender Leitungsarbeiten autofrei zu widmen. Damit entsteht auf der Fahrradstraße eine...
  9. Klar machen zum Ändern!

    Inzwischen wird Kritik sogar von Befürwortern des S-21-Projekts laut. Verkehrsminister Hermann bezeichnet das Projekt als „kapitale und folgenschwere Fehlentscheidung“ und sagt, dass sich alle Befürchtungen der Kritiker bewahrheiten. Pressekommentare spiegeln das Desaster wider: „Stuttgart 21 läuft komplett aus dem Ruder“. Die Aussagen der Projektverantwortlichen zum „bestgeplanten Projekt“ entpuppen sich als...
  10. Haushaltsrede 15.Dezember 2017 von Thomas Adler

    Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte, und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere...