SÖS LINKE PluS

  1. Kulturschutzgebiet Wagenhallen

    Kein Operninterim auf dem Gebiet des Containerdorfs Wagenhallen und des Stadtgartens! Ein Besuch auf dem Gelände hat unsere Fraktion in unserer Haltung bestärkt. Der Stadtgarten mit Gemüsebeeten, Gewächshäusern und Bienenstöcken wird derzeit von etwa 100 Gärtnerinnen und Gärtnern bewirtschaftet; es gibt eine Warteliste. Das bunte Containerdorf mit Marktplatz, Werkstätten, Rosenstein-Alm...
  2. CAP-Märkte erhalten, Postareal in städtisches Eigentum überführen – Änderungsantrag zur GRDrs 822/2018

    SÖS-LINKE-PluS beantragt: 1. Die Änderung der Auslobung gemäß Beschluss des Bezirksbeirats Obertürkheim vom 14.11.18. 2. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um das Postgebäude in Untertürkheim in städtisches Eigentum zu überführen. Erst nach Übergang des Areals in städtische Hand wird neues Planrecht geschaffen. 3. Der Bestand der CAP-Märkte...
  3. Fortschreibung der SIM-Konditionen – Änderungsantrag zur GRDrs 783/2018

    SÖS-LINKE-PluS beantragt: SIM kommt künftig zur Anwendung, sobald 10 Prozent der, durch neu geschaffenes Baurecht entstehenden, Grundstückswertsteigerung beim Planungsbegünstigten verbleibt. Die Quote Wohnungsbau an der Bruttogeschossfläche wird von 20 Prozent auf 50 Prozent erhöht. Dem Zielbeschluss zur Erhöhung des städtischen Wohnungsbestands auf 30.000 Wohnungen folgend, wird in SIM festgelegt, dass...
  4. TWS-Flächen rekommunalisieren

    Stadtplanung im Sinne des Gemeinwohls in städtischer Hand bündeln und Bodenspekulation unterbinden: Das geht. Das Instrument dazu heißt „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme“. Sie steht im Baugesetzbuch und eröffnet der Stadt die Möglichkeit, brachliegende Flächen im Sinne des Gemeinwohls zu aktivieren. Stuttgart hat dieses Instrument bereits angewandt: 1994 wurde damit der Burgholzhof entwickelt...
  5. Weißenhofsiedlung erhalten!

    Die im Jahr 1927 erbaute Weißenhofsiedlung mit vielen denkmalgeschützten Gebäuden und einem UNESCO Welterbe ist ein prägender Teil der Stuttgarter Stadtgeschichte. Die Siedlung muss daher als Ganzes in öffentlicher Hand bleiben. Nach dem Ankauf der baugeschichtlich und kulturell bedeutenden Siedlung durch die Städtische Wohnungs- und Städtebaugesellschaft (SWSG) ist die Stadt...
  6. Weißenhofsiedlung: soziale und baugeschichtliche Verantwortung übernehmen

    Am 15.10. 2018 wurde im Aufsichtsrat der SWSG der Ankauf der Weißenhof- und Beamtensiedlung (…) durch die SWSG beschlossen. Der Wirtschaftsausschuss des Stuttgarter Gemeinderats als Gesellschafterversammlung der SWSG kann bezüglich dieses Ankaufs Kriterien festlegen. Wir beantragen: Die SWSG wird verpflichtet, den Weiterverkauf der Gesamtheit und der Einzelimmobilien auszuschließen. Die SWSG...
  7. Änderungsantrag zu TOP 2a, Sitzung des Aufsichtsrats der SWSG am 15.10.2018 Erwerb der Weißenhofsiedlung durch die Landeshauptstadt Stuttgart

    Änderungsantrag zu TOP 2a, Sitzung des Aufsichtsrats der SWSG am 15.10.2018 Erwerb der Weißenhofsiedlung durch die Landeshauptstadt Stuttgart Der Aufsichtsrat spricht sich gegen einen Ankauf der Weißenhofsiedlung und Beamtensiedlung (Am Weißenhof 2- 32, Bruckmannweg 1, 2 – 8, 12, Friedrich-Ebert-Straße 110, 114 – 118, Hölzelweg 1 – 5, Pankokweg 1...
  8. Erhalt der Weißenhofsiedlung – Stadt gefordert!

    „Die Weißenhofsiedlung mit dem UNESCO Welterbe und einem herausragenden baugeschichtlichen und architektonischen Charakter muss dauerhaft erhalten und in öffentlicher Hand bleiben“, fordert Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS. „Wir halten allerdings einen Kauf durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft SWSG nicht für den richtigen Weg. Gerade in Zeiten von explodierenden...
  9. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen für die EnBW-Areale Hackstraße und Gaisburg

    Die festgefahrenen Verhandlungen zwischen Stadt und EnBW hinsichtlich der städtebaulichen Neuordnung nicht betriebsnotwendiger Flächen im Stuttgarter Osten wollen wir nicht länger akzeptieren. Wichtige strategische Vorhaben der Stadt, wie die Wohnraumversorgung, das Projekt „Stadt am Fluss“, aber auch die Schaffung von Betriebsflächen für die Strom- und Gasversorgung durch die StuttgartNetze als...
  10. Deal der Region Stuttgart mit der Telekom Digitalisierte SmartCity: Überwachung, Klimakiller, Elektrosmogverseuchung

    Von Peter Hensinger, SÖS, Bürgerinitiative Mobilfunk Stuttgart Bei der Telekom knallen die Sektkorken. Sie bekam von der Region Stuttgart das Monopol auf die Breitband- und 5-G-Netze, und gleich 500 Millionen Euro Subventionen dazu. Der Deal wurde hinter dem Rücken aller Fraktionen verhandelt und mit dem Argument „alternativlos“ in einer Woche...