SÖS LINKE PluS

  1. Übersicht: 123 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale Stadtentwicklung – Gentrifizierung erfassen und verhindern 5) Stellenantrag: Vier weitere Arbeitskräfte für...
  2. Haushalt 2018-19: Jetzt Zukunftspakete schnüren

    In den letzten zehn Jahren hat die Stadt jährlich im Durchschnitt über 300 Millionen Euro Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Angesichts dieser riesigen Beträge dürfte jedem klar sein, dass das Geld da ist, um notwendige Investitionen zu tätigen. Die Leitfrage unserer Anträge ist: Was muss man heute umsetzen, damit Stuttgart zukunftssicher wird? Wir...
  3. Haushaltsanträge: Notwendigkeiten erkennen – Stuttgart zukunftssicher machen

    „Mit unseren Anträgen bringen wir die Ideen ein, die man heute umsetzen muss, damit Stuttgart zukunftssicher wird“, fasst Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch die Leitgedanken zusammen. „Wir sehen sehr vielfältige Notwendigkeiten, um die Stadt fit für die Zukunft machen zu können, dabei spielt dauerhaft leistbarer Wohnraum und die Verkehrswende eine ganz zentrale...
  4. Zukunftspaket Personal

    Wir beantragen:  Folgende Maßnahmen zur Stellenschaffung: Es werden insgesamt 485,47 Stellen geschaffen. Dies heißt, über den Verwaltungsvorschlag von 287,4 Stellen hinaus, werden die weiteren – von den Fachämtern beantragten – 171 Stellen im Doppelhaushalt 2018/19 beschlossen. Angesichts der dramatisch zunehmenden Altersfluktuation auch im Verwaltungsbereich muss für Nachbesetzungen die Zahl der...
  5. Top-4-Forderungen der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS für den kommenden Doppelhaushalt

    Die vier wichtigsten Forderungen für die Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/19 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS beschlossen. Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch kündigt einen Antrag für die deutliche Vergünstigung im öffentlichen Nahverkehr an: „Wir wollen eine von vier Varianten eines 365-Euro-Tickets für die Tarifzonen 10 und 20 realisieren, und damit deutlich machen,...
  6. Vergaberichtlinien analog den Anlagerichtlinien anpassen

    Im Sommer 2016 wurde vom Gemeinderat der Stadt Stuttgart beschlossen, dass die Landeshauptstadt ihr Vermögen nur noch in Unternehmensanleihen und Aktien anlegt, die nachweislich nachhaltig sind. Dazu führte sie zum 1. September 2016 eine neue Richtlinie ein, die bestimmte Kriterien für die Anlagen ausschließt. Dabei wurden Ausschlusskriterien für Unternehmen definiert,...
  7. Schulprojekte beschleunigen: Stellen im Hochbauamt unverzüglich entfristen

    Wie der nichtöffentliche Unterausschuss Schulsanierung am 28.06.2017 gezeigt hat, droht der Personalmangel im Hochbauamt zahlreiche dringend notwendige Projekte im Schulbereich zu verzögern. Als zentrales Problem wurde die erschwerte Besetzung von befristeten Stellen, wie auch die dauerhafte Bindung befristeter Stelleninhaber an das Hochbauamt benannt: Seit der Schaffung von 12 befristeten Stellen...
  8. Zukunft der Stadtwerke: Vollstadtwerk als ökologischer und sozialer Grundversorger

    Wohin steuern die Stadtwerke? Zu der gestern im Aufsichtsrat verabschiedeten Strategie hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS vier weitergehende Grundprinzipien formuliert und wird diese dem Gemeinderat zur Abstimmung vorlegen. Die Ablehnung der von der Geschäftsleitung und dem Oberbürgermeister der Stadtwerke vorgelegten Strategie begründet Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch so: „Uns geht das...
  9. Gesagt – getan? Was OB Kuhn wollte und was er erreicht hat

    Anfang Januar 2013 trat Fritz Kuhn das Amt des Oberbürgermeisters in Stuttgart an. Die Hälfte der acht Jahre, auf die er ins Amt gewählt wurde, hat er jetzt absolviert. Vor Amtsantritt mangelte es nicht an Zielen: Bauen nicht für Investoren, sondern für Stuttgart. Bezahlbaren Wohnraum für alle Stuttgarter_innen. Das automobile...
  10. Wo war Wölfle?

    Die International Unit (IU) des Klinikums Stuttgart ist mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Im Raum stehen Vorwürfe wie Abrechnungsbetrug, Auslandsbestechung, Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung, Untreue und Urkundenfälschung. Ohne jegliche Kontrolle und politische Steuerung konnten IU und Klinikum jahrelang schalten und walten wie sie wollten. Der Beitrag von Werner Wölfle zur Aufklärung der...