SÖS LINKE PluS

  1. Haushaltsrede 15.Dezember 2017 von Thomas Adler

    Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte, und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere...
  2. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  3. Stuttgart-Zulage für Pflegepersonal

    Wir beantragen: Das Pflegepersonal im Klinikum Stuttgart erhält eine Stuttgart-Zulage analog der TarifPlus-Regelung für die Erzieher_innen. Für das Pflegepersonal im Eigenbetrieb Leben und Wohnen wird die Zulage ebenso gewährt. Begründung: Eine Studie der Deutschen Stiftung Patientenschutz zeigt auf, dass die Zahl der Pflegenden in den vergangenen 25 Jahren abgenommen hat...
  4. Gesellschaftliche Integration der Geflüchteten mit der Abteilung Integrationspolitik sicherstellen – Schaffung einer Stelle für die zusätzlichen Aufgaben.

    Wir beantragen: Die Schaffung einer zusätzliche 1,0 Stelle für die Abteilung Integration aufgrund zusätzlicher Aufgaben in der Flüchtlingsarbeit (SI-IP / EG 12 TVöD) für den Doppelhaushalt 2018/19 ff mit den entsprechenden finanziellen Mittel einzustellen. Begründung: Mit dem hohen Flüchtlingszuzug der letzten Jahre sind zusätzliche Aufgaben für die städtischen Ämter entstanden....
  5. Inklusions- und Praktikumsstellen für Menschen mit Behinderung bzw. gesundheitlichen Einschränkungen bei der Landeshauptstadt Stuttgart

    Wir beantragen: 6 Inklusionsstellen (Kosten für LHS à 21.120 €/a) 126.720 € 6 Praktikumsstellen    60.000 € 25%-Stellenanteil für Anleitung der behinderten Menschen pro Praktikums- und Inklusionsstelle Finanzielle Mittel für ausgelagerte Arbeitsplätze; 5 Personen    13.000 € Begründung: Ein großer Arbeitgeber wie die Stadt Stuttgart hat auch einen sozialen Auftrag....
  6. Verbesserungen rund um das Thema Kantine

    Wir beantragen: Die Aufwertung der Essensmarken von einem Euro auf 1,50 Euro. Die Einstellung von 500.000 Euro für Sanierungen der Kantinen-Außenstellen. Zwei Springerstellen für die Außenkantinen zur Reduzierung bzw. Vermeidung von ungeplanten Schließtagen in den Kantinen-Außenstellen. Begründung: Zu 1) Mitarbeiter_innen, denen in ihrer Mittagspause kein Zugang zu einer städtischen Kantine...
  7. Schaffung von 4,325 Stellen zur Nachbesetzung der erweiterten Freistellung der örtlichen Personalräte

    Wir beantragen: Die Verwaltung ermächtigt die Amtsleitungen frei gewordene Stellen bzw. Stellenanteile nach zu besetzen, sofern sie durch Freistellungen und Teilfreistellungen der örtlichen Personalräte und des Gesamtpersonalrats betroffen sind. Dies betrifft derzeit einen Umfang von 4,325 Stellen in unterschiedlichen Bereichen. Begründung: Das Landespersonalvertretungsgesetz (LVPG) enthält die in § 47b gefasste...
  8. Personal im Gesundheitsamt zur HIV/STI-Beratung nach §19 Infektionsschutzgesetz und für den Sozialdienst für Menschen mit Infektionskrankheiten

    Wir beantragen: Ärztin/Arzt für die Untersuchung und Beratung A 15, 0,7 Stelle                                                                      103 250 Euro jährl. Medizinische Assistenz EG 8, 0,7 Stelle                                                                       43 190 Euro jährl. Sozialarbeiter/-in, EG S 15, 2 Stellen                                     42 000 Euro jährl. Begründung:  Ad 1 und 2) Aufgabenvermehrung in Folge des am 1. Juli...
  9. Stellenanträge im Gesundheitsamt

    Wir beantragen: Mitarbeiter_in Gesundheitsamt, Sachgebiet Umweltbezogener Gesundheitsschutz, Umwelthygiene für Erstbelehrungen nach 43 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Wegfall des KW-Vermerks EG 5, 0,25 Stelle 13 800 Euro jährl. Gesundheitsaufseher/in (Hygieneinspektor/in) im Sachgebiet Umweltbezogener Gesundheitsschutz, Umwelthygiene für die Hygieneüberwachung nach IfSG und ÖGD-Gesetz von Asylbe- werber- und Flüchtlingsunterkünften. EG 9a, 0,25 Stelle, 17...
  10. Stellenschaffung im Bürgermeisteramt für Grafiker_in, Abteilung Kommunikation

    Wir beantragen: 1 Vollzeitstelle in der Grafik bei L/OB-K (Abteilung Kommunikation), EG 9 Begründung: Erhebliche Arbeitsvermehrung im Team Öffentlichkeitsarbeit (LOB/K3) durch steigende Auftragszahlen. In der Grafik teilen sich drei Mitarbeiter_innen zwei Stellen (1 VZ und 2 Halbtagsstellen). Neben dem quantitativen Zuwachs von 18 Prozent an Aufträgen zwischen 2012/13 und 2014/15...