SÖS LINKE PluS

  1. Antrag zur 2. Lesung: Bäderbus für die Schönbuchschule

    Wir beantragen: Für die 4. Klasse der Schönbuchschule wird ab dem zweiten Halbjahr des aktuellen Schuljahrs ein Bäderbus zum Hallenbad Vaihingen eingerichtet. Kosten jährlich: 9 500 € Begründung: Wie die Verwaltung in der GRDrs 1107/2017 sehr umfänglich und plausibel dargestellt hat, ist die Schönbuchschule zurzeit die einzige Grundschule, die tatsächlichen...
  2. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  3. Regelmäßige Förderung des Bundesstützpunktes Volleyball Stuttgart

    Wir beantragen: Einen jährlichen Zuschuss für den Stuttgarter Bundesstützpunkt Volleyball von 25.000 Euro für die Haushaltsjahre 2018 und 2019. Nach zwei Jahren wird das Ergebnis der Förderung evaluiert und über eine Fortsetzung bzw. Ausweitung für andere wichtige in Stuttgart auf Bundesliganiveau betriebene Sportarten entschieden. Begründung: Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB)...
  4. Hallenbad Zuffenhausen sanieren – Planungsmittel erforderlich

    Wir beantragen: Für die Sanierung des Hallenbads Zuffenhausen werden 1,3 Mio. Euro Planungsmittel in den Doppelhaushalt eingestellt. Begründung: Die Sanierung des Hallenbads Zuffenhausen ist dringend notwendig. Laut Gutachter ist die Betriebssicherheit nur noch fünf Jahre gesichert. Die Planungsmittel sind deswegen jetzt erforderlich, damit das Bad nur möglichst kurz während der...
  5. Wichtige Mittel im Sportbereich bereitstellen!

    Wir beantragen: Für die folgenden Vorhaben des Sportamtes werden jeweils die benötigten Mittel gemäß Vorlage (GRDrs 507/2017) eingestellt: Erhöhung der Pauschale für Zuschüsse von Sportbauvorhaben der Sportvereine um 200.000 € / Jahr (GRDrs 547/2017) Projekt schwimmfit (GRDrs 446/2017): 2018 = 80.000 €, 2019 = 140.000 € Sport für Flüchtlinge (GRDrs...
  6. Das Projekt „Neckarwelle“ in Schwung bringen!

    Wir beantragen: Dem Team hinter dem Projekt Neckarwelle werden 100.000 € für eine Machbarkeitsstudie zur Verfügung gestellt. Begründung: Das Projekt Neckarwelle möchte nach Münchner Vorbild (Eisbach) eine dauerhafte Installation im Neckararm neben dem Inselbad Untertürkheim schaffen, die das Surfen auf dem Neckar möglich machen würde. Die Projektidee findet riesigen Zuspruch...
  7. Gesundheit & Teilhabe fördern: Bäderpreise senken!

    Wir beantragen: Die Eintrittspreise in allen städtischen Schwimmbädern (ohne Mineralbäder und Saunen) und Freibädern werden in allen Kategorien um 50 Cent gesenkt. Mehrfach-/ Jahreskarten werden entsprechend angepasst. Dafür wird der bisherige städtische Verlustausgleich um 700.000 € erhöht. Für Kinder und Jugendliche werden die Eintrittspreise für alle städtischen Bäder um einen...
  8. Schwimmunterricht in Schulen sicherstellen – Bäderbusse prüfen

    Wir beantragen: Für das schwimmfit-Programm werden – gemäß der Vorlage des Sportamtes – die benötigten Mittel (2018: 80.000 €, 2019: 140.000 €) in den Haushalt eingestellt. Die Verwaltung prüft, für welche (derzeit nicht versorgten) Schulen der Einsatz eines Busverkehrs von der Schule zum Schwimmunterricht und zurück notwendig wäre und beziffert...
  9. Keine Gebühren- und Endgelderhöhung für Bibliotheken und Sportvereine

    Wir beantragen, dass folgende Sparmaßnahmen nicht umgesetzt werden: Anpassung der Gebühren und Entgelte im Bereich der Stadtbibliotheken. Anpassung der Gebühren und Entgelte bei den Sachkostenbeiträgen der Vereine für die Nutzung von Sportstätten. Anpassung der Gebühren und Entgelte bei der außerschulischen Nutzung von Schulräumen. Begründung: Die Verwaltung schlägt Maßnahmen zur strukturellen...
  10. Haushalt 2018-19: Jetzt Zukunftspakete schnüren

    In den letzten zehn Jahren hat die Stadt jährlich im Durchschnitt über 300 Millionen Euro Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Angesichts dieser riesigen Beträge dürfte jedem klar sein, dass das Geld da ist, um notwendige Investitionen zu tätigen. Die Leitfrage unserer Anträge ist: Was muss man heute umsetzen, damit Stuttgart zukunftssicher wird? Wir...