SÖS LINKE PluS

  1. Deal der Region Stuttgart mit der Telekom Digitalisierte SmartCity: Überwachung, Klimakiller, Elektrosmogverseuchung

    Von Peter Hensinger, SÖS, Bürgerinitiative Mobilfunk Stuttgart Bei der Telekom knallen die Sektkorken. Sie bekam von der Region Stuttgart das Monopol auf die Breitband- und 5-G-Netze, und gleich 500 Millionen Euro Subventionen dazu. Der Deal wurde hinter dem Rücken aller Fraktionen verhandelt und mit dem Argument „alternativlos“ in einer Woche...
  2. Neue/s Sitze/n in der City – Dauerbrenner Sitzplatzmangel in der Königstraße

    Von Guntrun Müller-Enßlin Ein trauriges Jubiläum jährt sich dieser Tage zum zweiten Mal. Im Herbst 2016 hat die Stadt die Sitzbänke rund um die Bäume in der unteren Königstraße abgebaut. Mit dem fragwürdigen „Argument“, Wohnsitzlose an der Nutzung der Bänke zum Übernachten zu hindern, wurden die Bänke durch Einzelsitze ersetzt,...
  3. Anträge von SÖS LINKE PluS: Und was ist dabei raugekommen?

    Glyphosatverbot: Nach 876 Tagen endlich am Ziel: Beschluss gefallen! Am 28. Juni 2018 hat der Gemeinderat mit knapper Mehrheit ein Verbot Glyphosathaltiger Herbizide auf städtischem Grund und Boden erlassen (GRDrs 212/2018, Ergänzung). Nachdem die Felder jahrzehntelang klinisch tot gespritzt wurden, kann nun dem Artensterben Feldern entgegengewirkt werden. Die bestäubenden Insekten...
  4. Warum Gülsum keine Wohnung findet

    Von Luigi Pantisano Die Wohnungskrise ist – anders als oftmals behauptet – nicht durch Zuwanderung verschärft worden, sondern Migrant_innen sind stark Leidtragende der jahrelang verfehlten Wohnungspolitik. Selbst wenn sich die Ingenieurin Gülsum M. mit ihrem Einkommen eine Wohnung in den besseren Wohnungslagen der Stadt leisten kann, bekommt sie keine dieser...
  5. Stadt.Plan Herbst 2018

    Den Stadt.Plan haben wir als PDF bereitgestellt, die gedruckte Version wird ab Dienstag, 25. September 2018 verfügbar sein. IN der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung Stadt.Plan haben wir uns folgenden Themen gewidmet: Ein Interview mit der Aktivistin Ursula Kienzle, die gegen den Miethai Vonovia kämpft Ein Interview mit der Aktivistin Adriana...
  6. Weihnachtsgeld für Bezieher_innen und ihre Kinder im ALG-II-Bezug

    Bald ist Weihnachten: Stuttgart Marketing, die City-Initiative und in.Stuttgart zaubern für satte 900 000 Euro eine Weihnachtsillumination mit Stuttgarter Symbolen auf den Schlossplatz: es erstrahlen unter anderem der Fernsehturm, der Porsche 911, der Mercedes 300 SL sowie Anastasia und Aladdin. Auch im Rathaus-Eingang wird dieses Jahr sicher wieder anlässlich des...
  7. Kinder nicht in Sozialpensionen unterbringen – Transparenz bei Vermietungsverträgen mit Sozialhotels

    Seit Jahren sinkt der Anteil an Sozialmietwohnungen. Mindestens 4300 Haushalte in der Vormerkdatei des Liegenschaftsamtes suchen dringend eine bezahlbare Wohnung (Sozialwohnung). 2017 konnte nur an 841 dieser Haushalte eine Wohnung vermittelt werden. Das ist nicht einmal jeder fünfte dringend wohnungsuchende Haushalt. Zwei Drittel der Fälle in der Vormerkdatei sind Dringlichkeitsfälle....
  8. Mehr Sitzgelegenheiten in der Königstraße und in der Kirchstraße

    Wir beantragen: Die Schaffung von weiteren 60 Sitzgelegenheiten um die Baumrondelle in der oberen Königstraße auf dem Abschnitt Schlossplatz – Schulstraße, wobei darauf geachtet werden soll, dass mindestens die Hälfte davon 4 und mehr Sitzgelegenheiten nebeneinander umfasst. Die Schaffung von weiteren 60 Sitzgelegenheiten um die Baumrondelle in der unteren Königstraße...
  9. Breitbandausbau ist kommunale Daseinsvorsorge

    Für die Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS ist eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr bedeutsam. Dies ist für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Stuttgart und für die digitale Teilhabe der Einwohner_innen Stuttgarts notwendig. Bei deutlich schnellerem Ausbau muss neben hoher Leistungsfähigkeit aber auch Strahlenminimierung gewährleistet werden. Für uns gehört digitale Infrastruktur zum Bereich...
  10. Die SWSG verzichtet auf Mieterhöhungen

    Anlässlich der Vorlage des aktuellen SWSG Geschäftsberichts möge der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen beschließen: Die SWSG verzichtet auf die turnusmäßig für das Jahr 2019 eingeplante Mieterhöhung. Bei Wiedervermietung wird die Miete nicht erhöht. Dies gilt sowohl für frei finanzierte als auch für Mieten mit Satzungsmiete. Beim Auslaufen von einkommensabhängiger...