SÖS LINKE PluS

  1. Antrag zur 2. Lesung: Schulessen an Grundschulen und SBBZ kostenlos

    Wir beantragen: Das Schulessen an Grundschulen und Schülerhäusern (Ganztagsbetrieb) sowie an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) ist ab dem Schuljahr 2018/19 kostenlos. Kosten 2018:               ca. 1,5 Mio € Kosten ab 2019 jährlich:   5,04 Mio € Begründung: Kinder, die am Ganztagesbetrieb teilnehmen (egal, ob als Ganztagesklasse oder im Schülerhaus), haben...
  2. Antrag zur 2. Lesung: KITA kostenfrei machen!

    Wir beantragen:  Der Besuch einer Stuttgarter KITA ist für alle Kinder (0-6 Jahre) ab dem zweiten Halbjahr 2018 kostenlos. Kosten 2018:              13,3 Mio € Kosten ab 2019:         26,6 Mio €  Begründung:  Die KITA stellt einen wesentlichen Grundbaustein der sogenannten Chancen- oder „Bildungsgerechtigkeit“ dar: Sämtliche Studien zeigen, dass Kinder,...
  3. Studie bestätigt politische Ziele von SÖS LINKE PluS

    Mit der Veröffentlichung der Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ wird deutlich, welche Aufgaben vor allem im Verkehrsbereich für die Stadt zu tun sind. „Die Probleme haben sich in den letzten Jahren verschärft, weil Stadt und Land untätig geblieben sind“, erläutert Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Bereits im Jahr 2005 haben wir einen umfassenden Katalog...
  4. Soziale Stadt für Alle!

    Die sozialpolitischen Anträge unserer Fraktionsgemeinschaft zielen auf eine große Bandbreite gesellschaftsrelevanter Themen für unterschiedliche Zielgruppen. Wir beantragen Mittel für Frauenberatungszentren, plädieren für Investitionen in Suchtberatungszentren und Anlaufstellen für psychisch kranke Menschen wie auch für die Wohnungslosenhilfe, die im reichen Stuttgart mit den steigenden Mieten für immer mehr Menschen die letzte...
  5. „Es sind nur Peanuts-Investitionen, um die Städte attraktiver machen“

    Ob er schon vier oder 15-mal in Stuttgart war, weiß Jan Gehl nicht mehr – wie man Städte lebenswert macht hingegen um so besser. Einer der bedeutendsten Stadtplaner unserer Zeit war am 8. November zu Gast in Stuttgart. In vielen Städten hat der dänische Architekt gearbeitet, Moskau, New York, Melbourne...
  6. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  7. Diakonissenplatz im Stuttgarter Westen zum Park für alle umgestalten

    Wir beantragen: Die Verwaltung stellt die notwendigen Planungsmittel für die Umgestaltung des Diakonissenplatzes im Stuttgarter Westen bereit.  Begründung: Durch den Wegzug der Jugendverkehrsschule bietet sich die große Chance, den Diakonissenplatz im Stuttgarter Westen als „Park für alle“ zu öffnen. Voraussichtlich wird die Jugendverkehrsschule zu Beginn des Jahres 2020 umziehen, bis...
  8. Hallenbad Zuffenhausen sanieren – Planungsmittel erforderlich

    Wir beantragen: Für die Sanierung des Hallenbads Zuffenhausen werden 1,3 Mio. Euro Planungsmittel in den Doppelhaushalt eingestellt. Begründung: Die Sanierung des Hallenbads Zuffenhausen ist dringend notwendig. Laut Gutachter ist die Betriebssicherheit nur noch fünf Jahre gesichert. Die Planungsmittel sind deswegen jetzt erforderlich, damit das Bad nur möglichst kurz während der...
  9. Öffnungszeiten der Hallenbäder erhalten

    Wir beantragen: Der Vorschlag künftig in den Hallenbädern Bad Cannstatt, Plieningen und Feuerbach (nach Wiedereröffnung) keinen öffentlichen Badebetrieb mehr anzubieten (GRDrs 593/2017) wird ersatzlos gestrichen. Begründung: Die Hallenbäder in Plieningen, Bad Cannstatt und Zuffenhausen sind von einer weiteren Einschränkung der Öffnungszeiten bzw. Schließung des öffentlichen Badebetriebs bedroht. Schwimmbäder sind Teil...
  10. Gesundheit & Teilhabe fördern: Bäderpreise senken!

    Wir beantragen: Die Eintrittspreise in allen städtischen Schwimmbädern (ohne Mineralbäder und Saunen) und Freibädern werden in allen Kategorien um 50 Cent gesenkt. Mehrfach-/ Jahreskarten werden entsprechend angepasst. Dafür wird der bisherige städtische Verlustausgleich um 700.000 € erhöht. Für Kinder und Jugendliche werden die Eintrittspreise für alle städtischen Bäder um einen...