SÖS LINKE PluS

  1. „Es sind nur Peanuts-Investitionen, um die Städte attraktiver machen“

    Ob er schon vier oder 15-mal in Stuttgart war, weiß Jan Gehl nicht mehr – wie man Städte lebenswert macht hingegen um so besser. Einer der bedeutendsten Stadtplaner unserer Zeit war am 8. November zu Gast in Stuttgart. In vielen Städten hat der dänische Architekt gearbeitet, Moskau, New York, Melbourne...
  2. Bauliche Schutzmaßnahmen entlang der Straßenbahntrasse für die Kinder in der Polizeisiedlung

    Wir beantragen: Die im Antrag 96/2016 Ziffer 2 von SÖS-LINKE-PluS beantragten Überprüfungen zur Umgestaltung des Straßenraums werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Fragen aus dem Antrag 294/2016 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Verwaltung stellt bis zur 2. Lesung mögliche Varianten dar, mit denen das...
  3. Gefahr für Mineralwasserquellen durch den Recyclingpark Neckartal?

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS fragt:  Wie hoch wird die Gefahr einer Verschmutzung der Heilwasserquellen innerhalb und in der Umgebung des Travertin-Steinbruchgeländes durch den Recyclingpark Neckartal von der unteren Naturschutzbehörde/Amt für Umweltschutz eingeschätzt? Wie wird garantiert, dass trotz der Annahme von wassergefährdenden Stoffen durch die drei Abfallentsorger bzw. Recyclingfirmen auf dem Gelände...
  4. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  5. Prävention und Verbandsarbeit in der Jugendarbeit stärken

    Wir beantragen: Die Aufstockung der Finanzmittel des Stadtjugendring Stuttgart mit jeweils 35.000 € für die Förderung zentraler Aufgaben in den Jahren 2018/19 ff. Der Stadtjugendring Stuttgart ist als Dachverband der Jungendverbände, vor allem vieler Migrantenvereine, in Stuttgart wichtiger Akteur zur Förderung gesellschaftlicher Integration junger Menschen. Die Verwaltung nimmt das Jugendpräventionsprojekt...
  6. Kinder nicht allein lassen!

    Wir beantragen: Für den Betrieb des Stuttgarter Kinderschutz-Zentrums Zuschüsse zur Betriebs- und Geschäftsausstattung und die Erneuerung der IT mit 30 Tsd. EUR für 2018 und 20 Tsd. EUR für 2019 Die Regelfinanzierung einer 50 Prozent Stelle eines Sozialarbeiters mit entsprechender tariflicher Entlohnung für das Projekt „Halt und Sicherheit für geflüchtete...
  7. Suchtprävention stärken und ausbauen

    Wir beantragen: Die Finanzierung zur Weiterentwicklung der Versorgungsangebote für chronisch und mehrfach beeinträchtigte Abhängigkeitskranke (CMBA) für die Jahre 2018/19 ff. mit jeweils zusätzlich 157.000€ (GRDrs Nr. 185/2017) Die Finanzierung der Ambulanten Suchtberatung zum Ausbau bestehender Angebote ab 2018 für die Jahre 2018/19 ff. mit jeweils zusätzlich 22.000 €. (GRDrs Nr....
  8. Feuerwehr Stuttgart: Fahrzeugbeschaffungen, Stellen, Standortuntersuchung

    Wir beantragen: Die notwendigen Finanzmittel für das Investitionsprogramm für Anschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und weiterem Material gemäß Gemeinderats-Drucksache 672/2017 werden von der Verwaltung vollständig in den Haushaltsplan übernommen. Die Verwaltung stellt Finanzmittel für eine externe Untersuchung aller Feuerwehrstandorte bereit, deren Ziel es sein soll in welcher Reihenfolge/Priorität die Feuerwachen neu gebaut...
  9. Umsetzung Landesglücksspielgesetz konsequent verfolgen

    Wir beantragen: Zur Beschleunigung der Umsetzung des Landesglücksspielgesetzes im Amt für öffentliche Ordnung wird ab 2018 eine zusätzliche Stelle im Stellenplan geschaffen. Begründung: Die Umsetzung der Vorgaben des Landesglücksspielgesetzes durch die kommunalen Behörden ist mit erheblichem Aufwand und rechtlichen Unsicherheiten verbunden. Mit Sicherheit wird es zu Gerichtsverfahren kommen, insb. im...
  10. Höhergruppierung der Hausmeister_innen in Stuttgart von EG 5 nach EG 7

    Wir beantragen: Die Schulhausmeister_innen der Stadt Stuttgart sind von Entgeltgruppe 5 in Entgeltgruppe 7 hochzugruppieren. Die Höhergruppierung tritt rückwirkend zum Januar 2017 in Kraft. Begründung:  Schulhausmeister_innen sind bisher üblicherweise in Entgeltgruppe 5 eingestuft. Basis dafür ist der rein formale Qualifikationsabschluss einer dreijährigen Berufsausbildung. Demgegenüber ist in der Entgeltordnung jedoch das...