SÖS LINKE PluS

  1. Bericht zum Stand des Datenschutzes im Klinikum Stuttgart

    Seit ein paar Monaten gilt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und auch die nationalen Begleitgesetze wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu), Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – (SGB X) und das Landesdatenschutzgesetz BW wurden mittlerweile angepasst. Auch unterliegt das Klinikum Stuttgart dem Gesetz zur Sicherheit von kritischen Infrastrukturen (KRITIS). Wir wünschen dazu...
  2. Bericht über Status Datenschutz im Verwaltungsausschuss

    Erst nach Eintritt der vollen Gültigkeit der Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU DS-GVO) wurde das neue Landesdatenschutzgesetz vom Landtag Baden-Württemberg verabschiedet. Die Gesetze sollten jetzt hinsichtlich der EU DS-GVO dem aktuellen Stand sein (von eher redaktionellen Änderungen in einigen Spezialgesetzen abgesehen). Wir möchten einen Bericht der Verwaltung, wie weit die Umsetzung in...
  3. EnBW bleibt die schlechte Verliererin

    Mit der Entscheidung, erneut Revision gegen ein Urteil auf Herausgabe der Hochdruck- und Hochspannungsnetze einzulegen, gibt sich die EnBW nicht nur als schlechtee Verliererin, sie lässt gleichzeitig die Maske des angeblich „kommunalfreundlichen“ Unternehmens fallen. „Die EnBW zeigt die Fratze eines strauchelnden Energieriesen, der obwohl er weiß, dass er am Ende...
  4. Gemeinschaftsschule im Fokus

    Die Gemeinschaftsschulen haben mittlerweile in Stuttgart ihren festen Platz in der Schullandschaft gefunden. Die stabilen Anmeldezahlen zeigen die gute Akzeptanz der noch jungen Schulart, die alle Niveaus und Abschlüsse anbietet. Letzteres tritt nun so langsam besonders in den Fokus, denn zum ersten Mal wird es im kommenden Schuljahr 2018/19 Zehntklässler...
  5. ÜBERFLUTUNGSGEFAHREN der Innenstadt und des Tiefbahnhofs durch S21

    Der Tiefbahnhof „Stuttgart21“ quert die ganze Talsenke zwischen Kriegsberg und Uhlandshöhe. Er wird sich als 8 Meter hoher Damm über dem heutigen Gelände erheben und dadurch die natürliche Abflussrinne des Nesenbachs abriegeln. Bei Starkregen wird der bisherige breite Abflussweg des Wassers in Richtung Schlossgarten stark verengt, das Wasser staut sich...
  6. Beitrittserklärung zu VIELFALT: 0711 Menschenrechte

    Menschenrechte sind Grundrechte – diese zu verteidigen ist unsere Pflicht Die grundlegenden Rechte wie die Gleichheit aller Menschen werden in diesen Zeiten vor allem durch Rechtspopulisten und Neonazis in Frage gestellt. Doch zunehmend scheinen rechtspopulistische Tendenzen die sogenannte Mitte der Gesellschaft zu erreichen. Manche Gruppierung scheint harmlos daherzukommen, stellt aber...
  7. Dritter Versuch eines Luftreinhalteplans – die nächste Bankrotterklärung

    Mit dem dritten Versuch, einen Luftreinhalteplan für Stuttgart aufzustellen ist die Landesregierung erneut grandios gescheitert. „Wenn man die Maßnahmen des Planentwurfs überfliegt wird schnell klar – auch dieser wird vor Gericht glatt durchfallen“, kommentiert Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Es bleibt dabei: die Landesregierung präsentiert eine Ansammlung von...
  8. Imagefilm der Stadt – warum wurde die Vielfalt nicht abgebildet?

    Begründung: Stuttgart ist Vielfalt, die Bank der Bürgermeister_innen scheint dagegen mehr von Einfalt beherrscht zu sein. Sowohl die Kampagne der Stadt Stuttgart zur Anwerbung von Mitarbeiter_innen wie auch der neue Imagefilm der Stadt deuten auf ein wenig vielfältiges Weltbild unserer Stadtoberhäupter hin. Beim Betrachten des neuesten Imagefilms der Stadt Stuttgart,...