SÖS LINKE PluS

  1. Streikende Journalist_innen – Demokratie braucht guten Journalismus

    Der Wandel der Medienlandschaft stellt Journalistinnen und Journalisten vor große Herausforderungen. „Die klassischen Medien wie vor allem Zeitungen stehen enorm unter Druck. Die Verlagshäuser haben in den vergangenen Jahren fast ausschließlich mit Sparmaßnahmen reagiert – darunter leidet spürbar die Qualität der Berichterstattung, was wiederum die Krise der Zeitungen verschärft“, erklärt...
  2. Kahlschlag statt Kunst – Sanctuarium auf dem Pragsattel wurde zerstört

    Anlässlich der Internationalen Gartenbau-Ausstellung (IGA) im Jahr 1993 schuf der Künstler Herman de Vries ein Kunstwerk mit dem Namen Sanctuarium (Heiligtum). Innerhalb eines kreisrunden Zauns sollte sich die Natur ungehindert entwickeln können. Eingriffe innerhalb des Zauns waren explizit nicht erwünscht. Auch der Standort am Pragsattel war kein Zufall: Nach Aussagen...
  3. Der Mieterhöhungsspiegel

    Alle zwei Jahre wird ein neuer Mietspiegel erarbeitet und an die Marktentwicklung angepasst. Dazu werden Mieter und Vermieter über ihre Wohn- und Einkommensverhältnisse befragt. Er soll Vermieter*innen und Mieter*innen Anhaltspunkte für Miethöhen geben. Mit der Mietpreisexplosion ist er allerdings zum Mieterhöhungs-Spiegel geworden. In die Berechnung des heutigen Mietspiegels gehen nur...
  4. Vom 365-Euro-Ticket zum ticketlosen Nahverkehr: Zwei Säulen für eine sichere Finanzierung

    In der Debatte um eine Nahverkehrsabgabe hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS ihre Vorstellungen konkretisiert. „Stuttgart braucht zwei Finanzierungsquellen für einen starken und leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr“, erläutert Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Für den Betrieb des ÖPNV bedarf es einer verlässlichen und breiten Finanzierungsbasis – das ist aus unserer Sicht nur mit...
  5. Neue Bauten – alte Lasten!

    Dem Klinikum steht eine umfangreiche und teure Bauprogrammänderung bevor. In den Ausschüssen wurde dargestellt, dass die Kostensteigerungen dafür auch auf Baupreissteigerungen, Normänderungen und das zwangsläufig abschnittsweise Bauen beruhen. Die Bauprogrammänderung hat eine Vorgeschichte. Der unrühmliche ehemalige Geschäftsführer Schmitz und die Verwaltungsspitze drängten das Hochbauamt aus der Planung. Die Planungshoheit ging...
  6. Oberstufe an einer Stuttgarter Gemeinschaftsschule – Vorgehen und Zeitplan?

    Den Antrag 26/2018 der Grünen-Fraktion nehmen wir gerne zum Anlass, unseren seit jeher vertretenen Standpunkt zu bekräftigen, dass die Säule „Gemeinschaftsschule“ in Stuttgart unbedingt um eine gymnasiale Oberstufe ergänzt werden muss. Dies würde die Schulart als Alternative weiter aufwerten. Gleichzeitig muss aber durch das Land sichergestellt werden, dass eine ausreichende...
  7. Klinikum: neue Bauten, alte Verantwortlichkeiten

    Die Entscheidungen über Zentralisierung und Neubau liegen in der Verantwortung der Stadt. „Deshalb ist es folgerichtig, dass die Stadt dafür bezahlt. Es ist ebenso Aufgabe der Stadt, sich um die Zuschüsse vom Land zu kümmern. Das Klinikum darf nicht mit Kosten für den Neubau finanziell belastet werden“, fordert Thomas Adler,...
  8. Änderungsantrag GRDrs 20/2018: Finanzierung des Neubaus ist Sache des Landes und der Stadt

    Wir beantragen: Die Beschlussvorlage „Klinikum Stuttgart. Neubau des Katharinenhospitals (ehemals ZNB+)“ (GRDrs 20/2018), Abschnitt ‚Finanzielle Auswirkungen‘ (Abschnitt 4 Seite 4) wird wie folgt geändert: Der Abschnitt 4, Seite 4 wird durch folgenden Absatz ersetzt Für die Gesamtfinanzierung des strukturellen Rahmenplans gilt derzeit die GRDrs 1302/2005. Danach hat das Klinikum Stuttgart...