SÖS LINKE PluS

  1. Studie bestätigt politische Ziele von SÖS LINKE PluS

    Mit der Veröffentlichung der Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ wird deutlich, welche Aufgaben vor allem im Verkehrsbereich für die Stadt zu tun sind. „Die Probleme haben sich in den letzten Jahren verschärft, weil Stadt und Land untätig geblieben sind“, erläutert Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch. „Bereits im Jahr 2005 haben wir einen umfassenden Katalog...
  2. Rede von Volker Lösch am 11. November 2017 in Bonn zur Klima-Demo

      Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter! Wir sind Aktivistinnen und Aktivisten, die seit über 10 Jahren gegen Deutschlands teuerstes, sinnlosestes und dümmstes Infrastrukturprojekt kämpfen. „Stuttgart21“ ist eine skandalös korrupte Gelddruckmaschine für die Bau-und Immobilienwirtschaft. Mit unzähligen seriösen Gutachten und Untersuchungen beweisen wir seit Jahren, dass es sich bei „S21“ um einen...
  3. Soziale Stadt für Alle!

    Die sozialpolitischen Anträge unserer Fraktionsgemeinschaft zielen auf eine große Bandbreite gesellschaftsrelevanter Themen für unterschiedliche Zielgruppen. Wir beantragen Mittel für Frauenberatungszentren, plädieren für Investitionen in Suchtberatungszentren und Anlaufstellen für psychisch kranke Menschen wie auch für die Wohnungslosenhilfe, die im reichen Stuttgart mit den steigenden Mieten für immer mehr Menschen die letzte...
  4. „Es sind nur Peanuts-Investitionen, um die Städte attraktiver machen“

    Ob er schon vier oder 15-mal in Stuttgart war, weiß Jan Gehl nicht mehr – wie man Städte lebenswert macht hingegen um so besser. Einer der bedeutendsten Stadtplaner unserer Zeit war am 8. November zu Gast in Stuttgart. In vielen Städten hat der dänische Architekt gearbeitet, Moskau, New York, Melbourne...
  5. Wohin steuert die Bildung?

    Die Herausforderungen in der Bildungspolitik haben in den letzten zwei Jahren noch einmal drastisch zugelegt. Inklusion, Ganztag, Gemeinschaftsschule, Digitalisierung, Vorbereitungsklassen, Schulsozialarbeit, Gebäudesanierung – neue Aufgaben warten an allen Ecken und Enden. Umso wichtiger ist es, im kommenden Haushalt ganz bewusst Schwerpunkte zu setzen. Diese stellen wir in einem Kurzabriss dar:...
  6. Bauliche Schutzmaßnahmen entlang der Straßenbahntrasse für die Kinder in der Polizeisiedlung

    Wir beantragen: Die im Antrag 96/2016 Ziffer 2 von SÖS-LINKE-PluS beantragten Überprüfungen zur Umgestaltung des Straßenraums werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Fragen aus dem Antrag 294/2016 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS werden vor der 2. Lesung beantwortet. Die Verwaltung stellt bis zur 2. Lesung mögliche Varianten dar, mit denen das...
  7. Gefahr für Mineralwasserquellen durch den Recyclingpark Neckartal?

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS fragt:  Wie hoch wird die Gefahr einer Verschmutzung der Heilwasserquellen innerhalb und in der Umgebung des Travertin-Steinbruchgeländes durch den Recyclingpark Neckartal von der unteren Naturschutzbehörde/Amt für Umweltschutz eingeschätzt? Wie wird garantiert, dass trotz der Annahme von wassergefährdenden Stoffen durch die drei Abfallentsorger bzw. Recyclingfirmen auf dem Gelände...
  8. Nicht blind digitalisieren – Gefahren minimieren!

    Wir beantragen: Das Amt für Umweltschutz nimmt zu der Frage Stellung, inwiefern aus Gründen des Schutzes vor Strahlenexposition stationäre Geräte wie Notebooks oder PCs mobilen Geräten wie Tablets vorzuziehen wären. Das Amt für Umweltschutz legt einen Maßnahmenkatalog bezüglich der räumlichen Anbringung von W-LAN-Routern, ihrer Zeitschaltung im Schulbetrieb, ihrer Anzahl und...
  9. Änderungsantrag zu GRDrs 819/2017 Masterplan 100 % Klimaschutz nachjustieren

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Der Beschlussantrag wird um einen Punkt 5 ergänzt: „Die Verwaltung erarbeitet eine Mitteilungsvorlage für die Haushalts- und Stellenplanberatungen und stellt darin die Bedarfe zur Umsetzung erster Maßnahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz in der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2023 dar.“ Als zusätzliche Maßnahme im Handlungsfeld...
  10. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...