SÖS LINKE PluS

  1. Antrag „Kein Einsatz Glyphosat-haltiger Herbizide“ endlich abstimmen

    Am 4. Februar 2016 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS den Antrag mit der Nummer 27/2016 bei der Verwaltung eingereicht. Der Antrag mit dem Titel „Kein Einsatz Glyphosat-haltiger Herbizide“ wurde bislang von der Verwaltung trotz mehrfacher Nachfragen unsererseits nicht aufgerufen. In § 34 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für...
  2. SÖS LINKE PluS kritisiert Gleichgültigkeit bei S21-Kostenexplosion

    „Stuttgart 21 war von Anfang an ein Prestige-Projekt – die Angst vor dem Prestigeverlust ist auch für die Politik der treibende Grund, warum das Projekt noch am Leben ist“, kommentiert Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS die Kostensteigerungen und den Zeitverzug bei dem Milliardenprojekt. „Der eigentliche Skandal ist der...
  3. Oper – Grundsatzfragen endlich klären!

    Vor ziemlich genau einem Jahr hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS beantragt, dass die Grundsatzfragen bei der notwendigen Opernsanierung diskutiert werden müssen. „In der Zwischenzeit haben wir eine lapidare Antwort des Oberbürgermeisters bekommen, eine Diskussion über die Medien verfolgt und mehrere Gesprächsrunden hinter verschlossenen Türen erlebt“, fasst Thomas Adler, Fraktionssprecher...
  4. Antrag: Oper – Grundsatzfragen endlich klären!

    „Eine umfassende Information des Gemeinderates über die anstehende Opernsanierung und eine offene Diskussion über alle Themen in den zuständigen Gremien halte ich nicht nur für zwingend, sie ist mir auch ein persönliches Anliegen“, so antwortete Oberbürgermeister Fritz Kuhn am 12. Dezember 2016 auf unseren Antrag Nr. 308/2016. Seit einem Jahr...
  5. 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag

    Brauchen es noch einen Gedenktag für die an Aids erkrankten und verstorbenen Menschen? Viele meinen, es sei schon viel besser geworden, aber im Jahr 2015 haben sich allein in Deutschland – ohne Berücksichtigung der Dunkelziffer – 3200 Menschen mit dem HIV-Virus angesteckt. Jeden kann es treffen. HIV-Betroffene werden am Arbeitsplatz,...
  6. Steuerschätzung, Landesprogramme und LBBW-Gelder führt zu Mehreinnahmen – was bedeutet das für den Stuttgarter Doppelhaushalt 2018/19?

    Begründung: Wie das Finanzministerium des Landes Baden-Württemberg am 13. November mitteilte, ergeben sich im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung für die Kreise, Städte und Gemeinden im Jahr 2017 Nettosteuermehreinnahmen in Höhe von rund 400 Millionen Euro. In der Folge wird mit einem Plus von 420 Mio. Euro für das Jahr 2018 und...
  7. S21 teurer, schlechter, später

    Stuttgart 21 war wegen Schienenrückbau, unzulässiger Gleisneigung, explodierenden Kosten und verheerender Öko- und CO2-Bilanz von Anfang an unverantwortlich. Daher beantragen wir bis heute immer wieder den Projektausstieg. S 21 schadet der Stadt unübersehbar schon heute, aber auch die nächsten 100 Jahre: wenn Anhydrit quillt, ist Stuttgart vom Schienenverkehr abgeschnitten. Der...
  8. Antrag zur 2. Lesung: Bäderbus für die Schönbuchschule

    Wir beantragen: Für die 4. Klasse der Schönbuchschule wird ab dem zweiten Halbjahr des aktuellen Schuljahrs ein Bäderbus zum Hallenbad Vaihingen eingerichtet. Kosten jährlich: 9 500 € Begründung: Wie die Verwaltung in der GRDrs 1107/2017 sehr umfänglich und plausibel dargestellt hat, ist die Schönbuchschule zurzeit die einzige Grundschule, die tatsächlichen...
  9. Antrag zur 2. Lesung: Schulessen an Grundschulen und SBBZ kostenlos

    Wir beantragen: Das Schulessen an Grundschulen und Schülerhäusern (Ganztagsbetrieb) sowie an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) ist ab dem Schuljahr 2018/19 kostenlos. Kosten 2018:               ca. 1,5 Mio € Kosten ab 2019 jährlich:   5,04 Mio € Begründung: Kinder, die am Ganztagesbetrieb teilnehmen (egal, ob als Ganztagesklasse oder im Schülerhaus), haben...
  10. Antrag zur 2. Lesung: KITA kostenfrei machen!

    Wir beantragen:  Der Besuch einer Stuttgarter KITA ist für alle Kinder (0-6 Jahre) ab dem zweiten Halbjahr 2018 kostenlos. Kosten 2018:              13,3 Mio € Kosten ab 2019:         26,6 Mio €  Begründung:  Die KITA stellt einen wesentlichen Grundbaustein der sogenannten Chancen- oder „Bildungsgerechtigkeit“ dar: Sämtliche Studien zeigen, dass Kinder,...