SÖS LINKE PluS

  1. Städtebaulicher Wettbewerb Umgestaltung Theo-Heuss-Straße

    Wir beantragen: Für einen städtebaulichen Wettbewerb zur Umgestaltung der Theodor-Heuss-Straße werden 100.000 Euro im Jahr 2019 in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die B27/B27a bildet eine bauliche Barriere zwischen den angrenzenden Stadtquartieren des historischen Stadtkerns, insbesondere zwischen der City und dem Universitätscampus/Stadtgarten sowie zum Hospitalviertel. Dabei ist die „Theo“ stark frequentiert,...
  2. Eine lebenswerte Stadt für alle – Umsetzungskonzept

    Wir beantragen: Die in der Grünen Liste aufgeführten Mittel zur Umsetzung des Zielbeschlusses „Eine lebenswerte Stadt für alle!“ im Technischen Referat werden aufgestockt. Im Haushaltsjahr 2018 sind 500.000 Euro, im Haushaltsjahr 2019 dann 1 Mio. Euro in den Finanzhaushalt einzustellen. Der Haushaltsplan wird entsprechend angepasst. Begründung: Die bisher eingestellten Mittel...
  3. Planungsmittel für Geschwister-Scholl-Gymnasium nur für Neubau

    Wir beantragen: Die Planungsmittel in Höhe von 3 Millionen Euro für die Jahre 2018 und 2019 für das Geschwister-Scholl-Gymnasium werden ausschließlich für die Neubau-Variante eingesetzt Begründung: Seit fast zehn Jahren ist klar, dass die Räumlichkeiten von Stuttgarts größtem Gymnasium, dem Geschwister-Scholl-Gymnasium (GSG) in Sillenbuch sanierungsbedürftig sind. Bei der Gegenüberstellung von...
  4. Familien fördern – Umwelt schützen

    Wir beantragen: Die Schaffung eines Fonds mit jeweils 200.000 € jährlich für die Jahre 2018/19 für die Förderung von Familien mit jeweils 1.000 €, die sich ein umweltfreundliches und klimaschonendes Lastenrad zur privaten Nutzung kaufen und weiterhin auf ein privates KfZ verzichten und die Förderung mit zusätzlich 500 € für...
  5. Parkplätze reduzieren

    Wir beantragen:  Die Verwaltung reduziert jedes Jahr die Zahl der Parkplätze im öffentlichen Raum um 3 Prozent. Auf diesen Flächen sollen gezielt attraktive Radwege eingerichtet, Grünstrukturen geschaffen, öffentliche Nutzung konzipiert oder Fußwege verbreitert werden. Begründung: In Kopenhagen hat die Stadtplanung über Jahrzehnte kontinuierlich Jahr für Jahr zwei bis drei Prozent...
  6. Höhere Bezuschussung des Scool-Abos

    Wir beantragen:  Der Zuschuss zum Scool Abo für in Stuttgart wohnhafte und Stuttgarter Schulen besuchende Schülerinnen und Schüler wird für die Schuljahre 2018/2019 sowie 2019/2020 so festgelegt, dass der eigene monatliche Beitrag nur noch 30,00 € beträgt. Entsprechende finanzielle Auswirkungen sind von der Verwaltung zu beziffern. Begründung:  Der AK Stuttgarter...
  7. Freie Fahrt für Schülergruppen!

    Wir beantragen:  Stuttgarter Kinder und Jugendliche, die an Fahrten von Schulklassen oder Betreuungsgruppen teilnehmen oder die zu schulisch veranlassten Terminen fahren (z.B. Praktika), dürfen kostenlos mit dem VVS fahren. Die Kosten für eine entsprechende Vereinbarung zwischen Stadt und VVS sind von der Verwaltung zu beziffern. Begründung:  Nicht alle Kinder ab...
  8. Abschleppmaßnahmen Falschparker intensivieren

    Wir beantragen: Die in der Grünen Liste aufgeführte Maßnahme zum Ausbau des mobilen Beschwerdeteams der Verkehrsraumüberwachung (vgl. GRDrs 745/2017) wird in ihrem Umfang verdoppelt. Im Stellenplan werden dazu 10,8 Stellen in EG 6 geschaffen. Jedoch wird eines der vier Kraftfahrzeuge ersetzt durch eBikes, und hierfür der Sachmittelbedarf angepasst. Die Bedarfe...
  9. Fußgängerfreundliches Stuttgart

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Zur Umsetzung des Fußverkehrskonzepts sind ab dem Haushaltsjahr 2018 ff. je 2 Mio. Euro in den Haushalt einzustellen. Zur Umsetzung der im Aktionsplan Nachhaltig mobil in Stuttgart formulierten Ziele zur Schaffung zusätzlicher Fußgängerzonen und verkehrsberuhigter Bereiche im gesamten Stadtgebiet wird pro Haushaltsjahr und in der mittelfristigen...