SÖS LINKE PluS

  1. Haushaltsanträge: Notwendigkeiten erkennen – Stuttgart zukunftssicher machen

    „Mit unseren Anträgen bringen wir die Ideen ein, die man heute umsetzen muss, damit Stuttgart zukunftssicher wird“, fasst Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch die Leitgedanken zusammen. „Wir sehen sehr vielfältige Notwendigkeiten, um die Stadt fit für die Zukunft machen zu können, dabei spielt dauerhaft leistbarer Wohnraum und die Verkehrswende eine ganz zentrale...
  2. VVS-365-Euro-Ticket einführen, ÖPNV stärken, SSB-Nachttakt einführen

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt:   Der Gemeinderat fasst den Zielbeschluss, ein 365-Euro-Jahres-Ticket für die Zonen 10 und 20 einzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Varianten darzulegen und deren Kosten zu beziffern: 1.1 Als 9-Uhr-Umwelt-Ticket nur für Menschen mit Wohnsitz in Stuttgart (ausgenommen von der Sperrzeit sind Schüler_innen und Auszubildende). 1.2...
  3. Top-4-Forderungen der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS für den kommenden Doppelhaushalt

    Die vier wichtigsten Forderungen für die Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/19 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS beschlossen. Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch kündigt einen Antrag für die deutliche Vergünstigung im öffentlichen Nahverkehr an: „Wir wollen eine von vier Varianten eines 365-Euro-Tickets für die Tarifzonen 10 und 20 realisieren, und damit deutlich machen,...
  4. Luft bleibt schmutzig

    Die Ausgangslage ist klar: Seit dem 1. Januar 2010 gelten die gesetzlichen Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Stickoxid (NOx). 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft sind im Jahresmittel zulässig – am Neckartor waren es 2016 unglaubliche 82 Mikrogramm. Um mehr als die Hälfte muss die NOx-Konzentration also abnehmen. Hauptverursacher sind Diesel-Abgase, das...
  5. Tunnelbaurisiken in Rastatt und Stuttgart – wie riskant ist der hochdurchlässige Neckarkies?

    Nach der Tunnelhavarie in Rastatt stellen sich mehrere Fragen zu Risiken beim Tunnelbau auch bei Stuttgart 21. In der Nähe des Neckars ist die Vergleichbarkeit des Untergrundes zwischen Rastatt und Stuttgart durchaus gegeben. Im Bescheid zur Änderung des Planfeststellungsbeschlusses für den Bauabschnitt 1.6a vom 3. Juli 2017 schreibt das Eisenbahn-Bundesamt...
  6. SÖS LINKE PluS wirft Fahrverbotsgegnern Konzeptlosigkeit vor

    „Seit Monaten übertreffen sich die Gegner von Fahrverboten mit Ansagen, was sie nicht wollen. Dabei ignorieren sie Gerichtsurteile und das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit“, sagt Thomas Adler, Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS. „Auf der politischen Ebene wird seit Jahren Schwarzer Peter gespielt, ohne dass irgendetwas Wirkungsvolles unternommen wird“, so Hannes...
  7. Parallelen zwischen Rastatt und Stuttgart: verantwortungslose Bahn – und Wittke-Gläubigkeit beenden, S-21-Tunnelbaustellen stoppen!

    Das Bahn-Desaster auf der Rheintal-Strecke zwischen Rastatt und Baden-Baden zeigt unweigerlich mögliche Parallelen und Risiken der S-21-Tunnelbaustellen. Hier wie dort gibt es Tunnel-Streckenabschnitte mit wenig Überdeckung. Auch hier wie dort behauptet die Bahn, angeblich „international bewährte Verfahren“ wie die Vereisungsmethode einzusetzen. Hier wie dort bleibt sie den Beleg für die...
  8. Dieselskandal, Strukturwandel und Arbeitsplätze – wohin steuert Stuttgart?

    Seit Wochen taumelt die Autoindustrie von einem Skandal in den nächsten. Im Kreuzfeuer der Kritik stehen die Manipulationen an Dieselantrieben, aber auch bei den Lärmgrenzwerten wurde offensichtlich getrickst, von den Märchen beim Verbrauch ganz zu schweigen. „Es ist jetzt an der Zeit, dass die Spitzenmanager der Autokonzerne Daimler und Porsche...
  9. Dieselskandal, Strukturwandel und Arbeitsplätze – wohin steuert Stuttgart?

    Mit Betrug und Manipulation hat sich die Automobilindustrie in die Krise gebracht. Die Zeche zahlt die Bevölkerung mit ihrer Gesundheit, die Kunden werden betrogen, weil ihnen vorgegaukelt wurde, ihre Autos wären sauber. In der kürzlich teilweise bekannt gewordenen Studie „Mobiles Baden-Württemberg – Wege der Transformation zu einer nachhaltigen Mobilität“ werden...
  10. Diesel-Fahrverbote sind überfällig

    Klarer kann ein Urteil kaum ausfallen: „Das Verwaltungsgericht hat heute sehr deutlich gemacht, dass der Luftreinhalteplan vollkommen unzureichend ist“, kommentiert Hannes Rockenbauch die Niederlage der Landesregierung. „Schon im Dezember 2004 habe ich Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Gemeinderat beantragt, die das Leben und die Gesundheit der Menschen an oberste Stelle setzen“,...