SÖS LINKE PluS

  1. Gefahr für Mineralwasserquellen durch den Recyclingpark Neckartal?

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS fragt:  Wie hoch wird die Gefahr einer Verschmutzung der Heilwasserquellen innerhalb und in der Umgebung des Travertin-Steinbruchgeländes durch den Recyclingpark Neckartal von der unteren Naturschutzbehörde/Amt für Umweltschutz eingeschätzt? Wie wird garantiert, dass trotz der Annahme von wassergefährdenden Stoffen durch die drei Abfallentsorger bzw. Recyclingfirmen auf dem Gelände...
  2. Änderungsantrag zu GRDrs 819/2017 Masterplan 100 % Klimaschutz nachjustieren

    Die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS beantragt: Der Beschlussantrag wird um einen Punkt 5 ergänzt: „Die Verwaltung erarbeitet eine Mitteilungsvorlage für die Haushalts- und Stellenplanberatungen und stellt darin die Bedarfe zur Umsetzung erster Maßnahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz in der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2023 dar.“ Als zusätzliche Maßnahme im Handlungsfeld...
  3. Übersicht: 130 Anträge für den Doppelhaushalt 2018/19

    Überblick über unsere Anträge, sortiert nach Themen. Den Gesamtüberblick findet ihr hier: ALLE Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19 Wohnen 1) Soziale Wohnungsversorgung sichern, Spekulation stoppen: Einstieg in sozialen Gemeindewohnungsbau jetzt, um dauerhaft leistbare Mietwohnungen zu schaffen 2) Endlich Kurswechsel einleiten: Sozialwohnungsbauprogramm deutlich ausweiten 3) Taskforce Spekulationsbremse einrichten 4) Soziale...
  4. Städtebaulicher Wettbewerb Umgestaltung Theo-Heuss-Straße

    Wir beantragen: Für einen städtebaulichen Wettbewerb zur Umgestaltung der Theodor-Heuss-Straße werden 100.000 Euro im Jahr 2019 in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die B27/B27a bildet eine bauliche Barriere zwischen den angrenzenden Stadtquartieren des historischen Stadtkerns, insbesondere zwischen der City und dem Universitätscampus/Stadtgarten sowie zum Hospitalviertel. Dabei ist die „Theo“ stark frequentiert,...
  5. Eine lebenswerte Stadt für alle – Umsetzungskonzept

    Wir beantragen: Die in der Grünen Liste aufgeführten Mittel zur Umsetzung des Zielbeschlusses „Eine lebenswerte Stadt für alle!“ im Technischen Referat werden aufgestockt. Im Haushaltsjahr 2018 sind 500.000 Euro, im Haushaltsjahr 2019 dann 1 Mio. Euro in den Finanzhaushalt einzustellen. Der Haushaltsplan wird entsprechend angepasst. Begründung: Die bisher eingestellten Mittel...
  6. Planungsmittel für Geschwister-Scholl-Gymnasium nur für Neubau

    Wir beantragen: Die Planungsmittel in Höhe von 3 Millionen Euro für die Jahre 2018 und 2019 für das Geschwister-Scholl-Gymnasium werden ausschließlich für die Neubau-Variante eingesetzt Begründung: Seit fast zehn Jahren ist klar, dass die Räumlichkeiten von Stuttgarts größtem Gymnasium, dem Geschwister-Scholl-Gymnasium (GSG) in Sillenbuch sanierungsbedürftig sind. Bei der Gegenüberstellung von...
  7. Familien fördern – Umwelt schützen

    Wir beantragen: Die Schaffung eines Fonds mit jeweils 200.000 € jährlich für die Jahre 2018/19 für die Förderung von Familien mit jeweils 1.000 €, die sich ein umweltfreundliches und klimaschonendes Lastenrad zur privaten Nutzung kaufen und weiterhin auf ein privates KfZ verzichten und die Förderung mit zusätzlich 500 € für...
  8. Parkplätze reduzieren

    Wir beantragen:  Die Verwaltung reduziert jedes Jahr die Zahl der Parkplätze im öffentlichen Raum um 3 Prozent. Auf diesen Flächen sollen gezielt attraktive Radwege eingerichtet, Grünstrukturen geschaffen, öffentliche Nutzung konzipiert oder Fußwege verbreitert werden. Begründung: In Kopenhagen hat die Stadtplanung über Jahrzehnte kontinuierlich Jahr für Jahr zwei bis drei Prozent...
  9. Höhere Bezuschussung des Scool-Abos

    Wir beantragen:  Der Zuschuss zum Scool Abo für in Stuttgart wohnhafte und Stuttgarter Schulen besuchende Schülerinnen und Schüler wird für die Schuljahre 2018/2019 sowie 2019/2020 so festgelegt, dass der eigene monatliche Beitrag nur noch 30,00 € beträgt. Entsprechende finanzielle Auswirkungen sind von der Verwaltung zu beziffern. Begründung:  Der AK Stuttgarter...